30.10.2018

Den digitalen Nachlass regeln: Notare als Vermittler und „Safe Harbour“

Wir hinterlassen tiefe Spuren in der digitalen Welt. Doch was passiert nach dem Tod mit unserem digitalen Nachlass? Auch in jungen Jahren sollte man sich damit auseinandersetzen.
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Digitaler Nachlass
(c) Knechtel & Pisternik.
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Oft wird nicht bedacht, dass der digitale Nachlass Teil des gesamten Nachlasses ist. Nach der gängigen Rechtsmeinung ist darunter die Summe vererblicher digitaler Inhalte zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Websites, Domains, Email-Accounts, Blogs oder virtuelle Werte wie Bitcoins usw. Aber auch Fotos und Videos z.B. auf Flickr, Instagram, Youtube, oder Musiktitel auf iTunes, Ebooks usw zählen dazu; weiters Profile, Accounts oder Pages auf Sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Twitter.

Wieso man den digitalen Nachlass regeln sollte

„Regelt man den digitalen Nachlass nicht, kann es zu einer Reihe von Problemen kommen“, warnt Notar Mag. Franz-Georg Piskernik. Es könne beispielsweise vorkommen, dass Erben keine Zugangsdaten zu Online Accounts auffinden, ihnen der Zugang verwehrt wird, Vermögenswerte unerkannt bleiben oder Kosten anfallen, wenn kostenpflichtige Internetdienste weiter laufen.

Es besteht ein hohes Maß an Inhomogenität zwischen den nationalen Erbrechten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook, Google und Co., wodurch der Umgang mit dem digitalen Nachlass erschwert wird. Auch gibt es noch keine Regelungen im österreichischen Erbrecht, die auf die Besonderheiten des digitalen Nachlasses eingehen.

Die Erben entscheiden, was mit den Accounts geschieht

Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Juli 2018 in einem vermutlich auch für Österreich richtungsweisenden Urteil entschieden, dass der digitale Nachlass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Das heißt, die Erben entscheiden, was mit einem Account geschieht, und nicht Facebook, Twitter usw. „Das Urteil zeigt, dass die Gesamtrechtsnachfolge auch für Online-Dienste gilt“, sagt Notar Piskernik. Und dass somit Accounts und deren Inhalte vererbt werden können. „Das bedeutet aber auch, dass sich jeder den Kopf darüber zerbrechen sollte, was mit seinem digitalen Nachlass passieren soll“, betont Notar Piskernik.

Dazu gehört unter anderem

  • eine Bestandsaufnahme der Konten zu machen,
  • Passwörter und Nutzernamen, beispielsweise beim Notar, zu hinterlegen.

Geregelt werden sollte darüber hinaus, wie nach dem Ableben mit den Daten umgegangen werden soll. Also, welche Person auf welche Daten Zugriff haben oder auch, wer davon ausgeschlossen sein soll.

Archiv: Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung

Live mit dem Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die Brutkasten Service Hours mit der Notariatskammer (Österrechtssicher – für Rechtssicherheit und Standortqualität) und über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung, sowie Jan Tulej über sein Startup TiredAds.

Gepostet von DerBrutkasten am Dienstag, 3. Juli 2018

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Die Wiener High-Tech-Gruppe TTTech stellt sich neu auf. Mit Wirkung zum 1. Oktober 2026 gründet das Unternehmen die TTTech Systems SE, eine 100-prozentige Tochtergesellschaft, in der die Geschäftsfelder Luft- und Raumfahrt, Verteidigung und kritische Infrastruktur gebündelt werden. Zur kritischen Infrastruktur zählt TTTech etwa Anwendungen in der Energieerzeugung. Laut Aussendung wachsen diese Märkte gerade in Nordamerika und Europa stark.

Das Portfolio der neuen Gesellschaft umfasst Komponenten, Produkte und komplette Plattformlösungen für sicherheitsrelevante Anwendungen. Zum Einsatz kommen sie nach Unternehmensangaben in Kommunikations- und Avionikarchitekturen von Verkehrsflugzeugen, militärischen Luftfahrzeugen, Advanced-Air-Mobility-Plattformen, Satelliten, Raumfahrzeugen und Trägerraketen. Technologien und Produkte von TTTech kommen unter anderem in der europäischen Trägerrakete Ariane 6 und bei der NASA-Mondmission Artemis II zum Einsatz.

Nächster Schritt nach NXP-Deal und Invest-AG-Einstieg

TTTech ordnet die Gründung als weiteren Schritt seiner langfristigen Wachstumsstrategie ein. Anfang 2025 hatte die Gruppe ihre Anteile an der von ihr mitbegründeten TTTech Auto an NXP verkauft und sich danach stärker auf ihre Kerngeschäfte konzentriert. Erst im August stieg zudem die Linzer Invest AG mit 11 Prozent bei TTTech ein (brutkasten berichtete).

Das Unternehmen verweist auf die weltweit steigende Nachfrage nach sicheren, resilienten und zunehmend autonomen Technologien. Gleichzeitig würden technologische Souveränität, Versorgungssicherheit und digitale Resilienz an Bedeutung gewinnen.

„Europa braucht in Bereichen wie Raumfahrt, Verteidigung, kritischer Infrastruktur und industrieller Automatisierung starke Technologieunternehmen mit langfristiger Perspektive. Mit der TTTech Systems SE schaffen wir die Voraussetzungen, unsere Stärken gezielter einzusetzen und neue Wachstumschancen in internationalen Märkten zu nutzen“, wird Georg Kopetz, CEO und Mitgründer von TTTech, in der Aussendung zitiert.

Eddie Myers wird CEO

An der Spitze der TTTech Systems SE steht Eddie Myers. Er ist am 15. Juli zu TTTech gekommen und derzeit als CEO von TTTech North America tätig. Die Leitung der neuen Gesellschaft übernimmt er mit 1. Oktober zusätzlich. Myers soll laut Aussendung Branchenkenntnisse und Verbindungen in Nordamerika, einen Kernmarkt von TTTech, einbringen und die weltweite Marktpositionierung der Tochter vorantreiben.

Hauptsitz bleibt Wien

Sowohl TTTech als auch die TTTech Systems SE haben ihren Hauptsitz in Wien. Die Stadt soll auch künftig das Zentrum der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten der Gruppe bleiben, ergänzt durch Engineering-Teams in Deutschland, Finnland, Serbien und Rumänien.

Für Kunden, Partner und Lieferanten ändert sich mit dem Übergang der Geschäftsbereiche laut TTTech nichts. Produkte, Dienstleistungen, laufende Projekte und Supportleistungen würden in gewohnter Form fortgeführt. Bestehende Verträge, Zertifizierungen und Geschäftsbeziehungen bleiben demnach gültig, ebenso die bisherigen Ansprechpartner und Prozesse.

„Gleichzeitig steht dieser Schritt für Kontinuität. Unsere Kunden und Partner können weiterhin auf die technologische Exzellenz und Verlässlichkeit vertrauen, für die TTTech seit Jahrzehnten steht“, so Kopetz.

Die TTTech Group beschäftigt nach eigenen Angaben mehr als 1.200 Mitarbeitende an zwölf Standorten in elf Ländern.

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