30.10.2018

Den digitalen Nachlass regeln: Notare als Vermittler und „Safe Harbour“

Wir hinterlassen tiefe Spuren in der digitalen Welt. Doch was passiert nach dem Tod mit unserem digitalen Nachlass? Auch in jungen Jahren sollte man sich damit auseinandersetzen.
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Digitaler Nachlass
(c) Knechtel & Pisternik.
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Oft wird nicht bedacht, dass der digitale Nachlass Teil des gesamten Nachlasses ist. Nach der gängigen Rechtsmeinung ist darunter die Summe vererblicher digitaler Inhalte zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Websites, Domains, Email-Accounts, Blogs oder virtuelle Werte wie Bitcoins usw. Aber auch Fotos und Videos z.B. auf Flickr, Instagram, Youtube, oder Musiktitel auf iTunes, Ebooks usw zählen dazu; weiters Profile, Accounts oder Pages auf Sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Twitter.

Wieso man den digitalen Nachlass regeln sollte

„Regelt man den digitalen Nachlass nicht, kann es zu einer Reihe von Problemen kommen“, warnt Notar Mag. Franz-Georg Piskernik. Es könne beispielsweise vorkommen, dass Erben keine Zugangsdaten zu Online Accounts auffinden, ihnen der Zugang verwehrt wird, Vermögenswerte unerkannt bleiben oder Kosten anfallen, wenn kostenpflichtige Internetdienste weiter laufen.

Es besteht ein hohes Maß an Inhomogenität zwischen den nationalen Erbrechten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook, Google und Co., wodurch der Umgang mit dem digitalen Nachlass erschwert wird. Auch gibt es noch keine Regelungen im österreichischen Erbrecht, die auf die Besonderheiten des digitalen Nachlasses eingehen.

Die Erben entscheiden, was mit den Accounts geschieht

Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Juli 2018 in einem vermutlich auch für Österreich richtungsweisenden Urteil entschieden, dass der digitale Nachlass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Das heißt, die Erben entscheiden, was mit einem Account geschieht, und nicht Facebook, Twitter usw. „Das Urteil zeigt, dass die Gesamtrechtsnachfolge auch für Online-Dienste gilt“, sagt Notar Piskernik. Und dass somit Accounts und deren Inhalte vererbt werden können. „Das bedeutet aber auch, dass sich jeder den Kopf darüber zerbrechen sollte, was mit seinem digitalen Nachlass passieren soll“, betont Notar Piskernik.

Dazu gehört unter anderem

  • eine Bestandsaufnahme der Konten zu machen,
  • Passwörter und Nutzernamen, beispielsweise beim Notar, zu hinterlegen.

Geregelt werden sollte darüber hinaus, wie nach dem Ableben mit den Daten umgegangen werden soll. Also, welche Person auf welche Daten Zugriff haben oder auch, wer davon ausgeschlossen sein soll.

Archiv: Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung

Live mit dem Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die Brutkasten Service Hours mit der Notariatskammer (Österrechtssicher – für Rechtssicherheit und Standortqualität) und über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung, sowie Jan Tulej über sein Startup TiredAds.

Gepostet von DerBrutkasten am Dienstag, 3. Juli 2018

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© ContexMesh - (vlnr): Thomas Fröis, Kathrin Fröis, Manuel Scheiderbauer.

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ContexMesh: Skalierung geplant

Durch diese Materialeinsparungen gemeinsam mit dem geringen Gewicht der Bewehrungen sollen zudem die Arbeit auf der Baustelle erleichtert und die Bauzeit verkürzt werden. Dafür und für seine nichtmetallischen Bewehrungslösungen gab es jetzt ein Investment in siebenstelliger Höhe.

„Das Investment markiert einen entscheidenden Meilenstein und ermöglicht den gezielten Ausbau des Standorts Vorarlberg als Technology-Hub für Advanced Materials, Forschung und Produktion, sowie Skalierung des Vertriebs im EU-Raum“, heißt es per Aussendung. Die Investoren werden nicht genannt.

Basis des Unternehmens aus der Forschung

Die konkrete technologische Basis des Unternehmens ist das Ergebnis von mehr als 14 Jahren intensiver Forschung und Entwicklung. Durch diese wissenschaftliche Fundierung und eine enge Kooperation mit Universitäten wurde Expertise in den Bereichen Material-Science, Bemessung und Planung aufgebaut.

Die hauseigenen Bewehrungslösungen von ContexMesh kommen insbesondere in der Sanierung von Beton-Infrastruktur wie Brücken und Unterführungen, in der Betonfertigteilindustrie etwa bei Fassadenplatten und Sandwichwänden sowie in Neubauprojekten zum Einsatz – darunter auch Anwendungen wie 3D-Betondruck, beispielsweise bei Bodenplatten und Kanalanlagen.

Krumbachbrücke saniert

Seit der Gründung hat das Unternehmen bereits einige Projekte realisiert. Als globales Pionierprojekt gilt für die Vorarlberger die Sanierung der 120-Meter langen Krumbachbrücke in Damüls, die als Bauwerk komplett mit nichtmetallischer Bewehrung saniert wurde.

Zentrales Alleinstellungsmerkmal von ContexMesh bildet die automatisierte Fertigungstechnologie: Diese ermöglicht es, Hochleistungsfasern in jedem beliebigen Design präzise zu verlegen. Das Ergebnis sei eine maximale Performance bei gleichzeitig hoher Wirtschaftlichkeit.

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