30.10.2018

Den digitalen Nachlass regeln: Notare als Vermittler und „Safe Harbour“

Wir hinterlassen tiefe Spuren in der digitalen Welt. Doch was passiert nach dem Tod mit unserem digitalen Nachlass? Auch in jungen Jahren sollte man sich damit auseinandersetzen.
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Digitaler Nachlass
(c) Knechtel & Pisternik.
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Oft wird nicht bedacht, dass der digitale Nachlass Teil des gesamten Nachlasses ist. Nach der gängigen Rechtsmeinung ist darunter die Summe vererblicher digitaler Inhalte zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Websites, Domains, Email-Accounts, Blogs oder virtuelle Werte wie Bitcoins usw. Aber auch Fotos und Videos z.B. auf Flickr, Instagram, Youtube, oder Musiktitel auf iTunes, Ebooks usw zählen dazu; weiters Profile, Accounts oder Pages auf Sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Twitter.

Wieso man den digitalen Nachlass regeln sollte

„Regelt man den digitalen Nachlass nicht, kann es zu einer Reihe von Problemen kommen“, warnt Notar Mag. Franz-Georg Piskernik. Es könne beispielsweise vorkommen, dass Erben keine Zugangsdaten zu Online Accounts auffinden, ihnen der Zugang verwehrt wird, Vermögenswerte unerkannt bleiben oder Kosten anfallen, wenn kostenpflichtige Internetdienste weiter laufen.

Es besteht ein hohes Maß an Inhomogenität zwischen den nationalen Erbrechten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook, Google und Co., wodurch der Umgang mit dem digitalen Nachlass erschwert wird. Auch gibt es noch keine Regelungen im österreichischen Erbrecht, die auf die Besonderheiten des digitalen Nachlasses eingehen.

Die Erben entscheiden, was mit den Accounts geschieht

Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Juli 2018 in einem vermutlich auch für Österreich richtungsweisenden Urteil entschieden, dass der digitale Nachlass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Das heißt, die Erben entscheiden, was mit einem Account geschieht, und nicht Facebook, Twitter usw. „Das Urteil zeigt, dass die Gesamtrechtsnachfolge auch für Online-Dienste gilt“, sagt Notar Piskernik. Und dass somit Accounts und deren Inhalte vererbt werden können. „Das bedeutet aber auch, dass sich jeder den Kopf darüber zerbrechen sollte, was mit seinem digitalen Nachlass passieren soll“, betont Notar Piskernik.

Dazu gehört unter anderem

  • eine Bestandsaufnahme der Konten zu machen,
  • Passwörter und Nutzernamen, beispielsweise beim Notar, zu hinterlegen.

Geregelt werden sollte darüber hinaus, wie nach dem Ableben mit den Daten umgegangen werden soll. Also, welche Person auf welche Daten Zugriff haben oder auch, wer davon ausgeschlossen sein soll.

Archiv: Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung

Live mit dem Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die Brutkasten Service Hours mit der Notariatskammer (Österrechtssicher – für Rechtssicherheit und Standortqualität) und über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung, sowie Jan Tulej über sein Startup TiredAds.

Gepostet von DerBrutkasten am Dienstag, 3. Juli 2018

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Auf dem Bild zu sehen ist ein Architektenplan vom Innenhof des Innovationshubs in Steyr. Menschen sitzen im Garten des ehemaligen Klosters, arbeiten und genießen das schöne Wetter.
Der geplante Innenhof des Innovationshub. (c) TP3 Architekten Gunther Mühlehner/Business Upper Austria – OÖ Wirtschaftsagentur GmbH

Im 17. Jahrhundert hausten die Cölestinerinnen im Kloster in der Berggasse in Steyr. Als das Kloster aufgehoben wurde, wurde in einigen Gebäuden ein Gefängnis errichtet. Heute stehen diese leer. Nun soll hier ein Forum für Wissenschaft & Technologie, ebenso wie ein Inkubator für Startups entstehen.

„Es ist seit jeher ein abgekapselter Ort gewesen, ein verbotener Teil der Stadt, ein Stadtteil, der nicht zugänglich war. Und jetzt ist er da für die Öffnung. Das macht den Reiz aus. Eine verbotene Stadt zu betreten, einen verbotenen Stadtteil zu erkunden“, erklärt Chris Müller gegenüber dem ORF Oberösterreich.

Geplant sind konkret mehr als 40 private Offices, Co-Working Spaces, Meetingräume, ein Theatersaal für ca. 250 Personen, Meetingpoints sowie grüne Stadtoasen und gastronomische Einrichtungen.

Industrieregion Steyr

Die Stadtregion Steyr, mit ihren rund 75.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, zählt zu den führenden Industrie- und Wirtschaftsregionen Österreichs. Der Standort ist vor allem durch Leitbetriebe wie BMW, AVL List, BMD, SKF und Steyr Automotive bekannt. Mit dem Projekt Horizont Steyr soll vor allem das Wachstum und die Vernetzung der Jungunternehmen vorangetrieben werden.

„Horizont Steyr verbindet Innovation mit verantwortungsvoller Stadtentwicklung. Die Wiederbelebung ungenutzter Flächen ist gelebte Nachhaltigkeit – ökologisch, ökonomisch und sozial“, betont Simon Asanger, Projektmanager bei Business Upper Austria.

Geplantes Restaurant & Seminarraum. (c) TP3 Architekten Gunther Mühlehner/Business Upper Austria – OÖ Wirtschaftsagentur GmbH
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