07.06.2024
CRYPTO WEEKLY

Bitcoin über 70.000 Dollar – und Bidens Krypto-Veto

Crypto Weekly #143. Bitcoin ist diese Woche wieder über die Marke von 70.000 US-Dollar gestiegen. Das größere Thema ist aktuell aber die US-Politik.
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Bitcoin
Foto: Adobe Stock
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Die Kurstafel:

Aktuelle Kryptkurse

📈 Bitcoin wieder über 70.000 US-Dollar

Der Bitcoin-Kurs hat erstmals seit zwei Wochen wieder die 70.000-Dollar-Marke überschritten – und bewegte sich damit auch wieder in greifbarer Nähe des Mitte März erreichten Rekordhochs von 73.700 US-Dollar. Nach einer Rekordjagd fühlt sich die aktuelle Stimmung am Markt aber nicht an. Was aber wohl auch daran liegt, dass sich der Bitcoin-Kurs eben seit Mitte März mehr oder weniger auf demselben Niveau bewegt.

Das große Thema in der Branche (und auch in den vergangenen beiden Ausgaben von Crypto Weekly) ist aktuell die US-Politik. Genauer gesagt: Mit der Frage, ob es dort zu einem Kurswechsel kommt (siehe Crypto Weekly #142). Die vergangenen Jahre ist die US-Börsenaufsicht mitunter recht radikal gegen viele Akteure der Kryptobranche vorgegangen.

Anfang diesen Jahres ließ sie dann aber erstmals Bitcoin-Spot-ETFs zum Handel zu. Für die meisten Beobachter:innen zumindest zu diesem Zeitpunkt durchaus überraschend, folgte im Mai dann bereits die Genehmigung von Ethereum-Spot-ETFs

Und auch im US-Präsidentschaftswahlkampf wurde Krypto ein Thema. Im Gegensatz zu früheren Äußerungen begann sich der republikanische Kandidat Donald Trump Mitte Mai, als Pro-Krypto-Kandidat zu positionieren. Den Kurswechsel der Börsenaufsicht bei den Ethereum-ETFs wiederum interpretierten viele als Vorzeichen einer Neupositionierung der Demokraten – gehört doch der Vorsitzende der Behörde, Gary Gensler, der Partei von Präsident Joe Biden an. Tatsächlich folgten dann auch Berichte über Kontaktaufnahmen aus dem Lager des Amtsinhabers in Richtung der Kryptobranche. 

🤨 Joe Bidens Veto gegen die Kryptobranche…

Nun gab es aber wieder einen Rückschlag für die Branche. Worum geht’s? Um die von der Börsenaufsicht ausgegebene Direktive Staff Accounting Bulletin No. 121, kurz SAB 121. Diese gibt – vereinfacht gesagt – vor, wie Banken digitale Assets zu bilanzieren haben. 

Kritiker:innen sehen eine Ungleichbehandlung von digitale Assets zu traditionellen Assets – und somit eine Benachteiligung der Kryptobranche. Diese Ansicht fand auch zunehmend Anklang in der Politik. Im US-Kongress fand eine Gesetzesinitiative zur Aufhebung der SAB 121 dann tatsächlich eine Mehrheit in beiden Kammern – mit Stimmen aus beiden Parteien. In der US-Kryptobranche wurde dies zu Recht als großer Erfolg gewertet. Vor allem, weil auch Abgeordnete der Demokraten den Entwurf unterstützten. 

Nun ist es aber im politischen System der USA angelegt, der Präsident gegen Gesetzesentwürfe ein Veto einlegen kann. Angesichts der wahrgenommenen Tauwetters zwischen dem Biden-Lager und der Kryptobranche war nun die Hoffnung in der Szene, dass es dazu nicht kommen würde. 

Diese zerschlug sich aber: Wie bereits am vergangenen Freitagabend bekannt wurde, legte Biden tatsächlich ein Veto ein. Ginge man von SAB 121 ab, würde dies die Gefahr bergen, dass “umfassendere Befugnisse der SEC in Bezug auf Bilanzierungspraktiken untergraben werden”, hieß es in einer schriftlichen Begründung des Präsidenten. Er werde keine Maßnahmen unterstützen, die zum Nachteil von Anleger:innen und Konsument:innen seien, wurde in Bidens Begründung weiters ausgeführt. 

🤔 …und was es bedeutet

In der Kryptobranche war die Enttäuschung klarerweise groß. Weniger wegen der Begründung: Denn dabei handelt es sich um die üblichen krypto-kritischen Talking Points der Biden-Regierung, die ohnehin bereits bekannt sind. Aber vor allem die Unterstützung des Entwurfs auch durch demokratische Abgeordnete hatte die Branche hoffen lassen. Zu Unrecht, wie sich nun zeigte.

Ist der Krypto-Pivot der US-Regierung somit abgesagt? Hier gilt es festzuhalten: Einen solchen gab es bisher nicht. Einen eindeutigen Kurswechsel legte nur Bidens Gegenkandidat Trump hin. Was es gab, waren aber Indizien, dass es zu einer Neubewertung kommen könnte. Diese gibt es auch weiterhin. 

Aber Teile der US-Kryptobranche haben daraus vorschnelle Schlüsse gezogen. In der Vorwoche hieß es an dieser Stelle unter Bezug auf diese Indizien und die Biden-Regierung: “Ob daraus ein wirklicher Umschwung in der Positionierung zur Kryptobranche folgen wird, ist offen”. Daran hat sich nichts geändert. 

Die aktuelle Regierung ist aber jedenfalls nur bis Jänner 2025 im Amt. Danach kommt entweder eine Trump-Regierung – oder ein neues Kabinett Biden, das aber ebenfalls aus anderen Personen bestehen und möglicherweise auch andere Positionen einnehmen könnte. Unabhängig von Bidens aktuellem Veto: Die Tendenz in der US-Politik geht weiterhin in Richtung einer Abkehr der Anti-Krypto-Politik.


Disclaimer: Dieser Text sowie die Hinweise und Informationen stellen keine Steuerberatung, Anlageberatung oder Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar. Sie dienen lediglich der persönlichen Information. Es wird keine Empfehlung für eine bestimmte Anlagestrategie abgegeben. Die Inhalte von brutkasten.com richten sich ausschließlich an natürliche Personen.

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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