22.04.2020

Coronavirus-Kurve: Auflockerungen in Österreich ohne negative Auswirkung

Die bislang in Österreich erfolgten Auflockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zeigen bisher keine negativen Auswirkungen in den Zahlen. Die Coronavirus-Kurve entwickelt sich weiter positiv.
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Coronavirus-Kurve in Österreich - keine negative Auswirkung von Auflockerungen und Osterwochenende
(c) Adobe Stock - volurol

Schon die Ankündigung der ersten Auflockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie in Österreich ließ gewisse Bedenken aufkommen, ob nicht zu früh gehandelt wurde. Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO warnte zu diesem Zeitpunkt europäische Staaten vor dem Nachlassen. Das zu dem Zeitpunkt bevorstehende Osterwochenende bot, obwohl die ersten Auflockerungen (Öffnung bestimmter Geschäfte ab Dienstag, 14. April) erst danach inkraft traten, zusätzlichen Grund zur Sorge über einen neuerlichen Anstieg der Covid-19-Fälle. Mit ausreichendem Abstand von mehr als einer Woche kann nun gesagt werden: Eine negative Auswirkung blieb bislang aus. Die Coronavirus-Kurve entwickelt sich weiter positiv.

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Coronavirus-Kurve: Osterwochenende und Auflockerungen ohne Auswirkung

So liegt die Anzahl der positiven Coronavirus-Tests in Österreich seit fünf Tagen jeweils unter 100. Zum Vergleich: Rund um den „Peak“ der Zahl der Erkrankten Ende März/Anfang April kamen trotz bereits deutlicher Abflachung der Coronavirus-Kurve noch täglich um die 500 positiv Getestete dazu. Eine etwaige starke Auswirkung (etwa des Ansturms auf die heimischen Baumärkte am 14. April) hätte sich bei der bislang festgestellten Verzögerung zwischen Inkrafttreten von Maßnahmen und Änderungen in der Entwicklung bereits in den vergangenen drei Tagen zeigen müssen. Auch die Zahlen von Personen in Krankenhaus-Behandlung bzw. in intensivmedizinischer Behandlung sanken in den vergangenen Tagen weiter. Hier würden sich etwaige Auswirkungen der Auflockerungen oder des Osterwochenendes allerdings noch nicht zeigen, sondern erst in einigen Tagen.

Begleitmaßnahmen: Schutzmasken-Pflicht und Co. funktionieren

Die Entwicklung der Zahlen deutet also darauf hin, dass die Begleitmaßnahmen der Auflockerung, etwa die Schutzmasken-Pflicht, sowie Dinge wie Abstand Halten und Hände Desinfizieren gut umgesetzt werden und auch entsprechend wirken. Das lässt auch einen gewissen Optimismus für die Auswirkung der weiteren von der Bundesregierung angekündigten Auflockerungen zu. Der „neue Normalzustand“ scheint soweit zu funktionieren und in die Gänge zu kommen.

Weitere Auflockerungen in Österreich wohl möglich

Allerdings ist die Öffnung weiterer Geschäfte ein verhältnismäßig deutlich weniger riskantes Unterfangen als etwa die Öffnung von Restaurants und vor allem von Kindergärten, Schulen und Unis. Prinzipiell könnte es von dort ausgehend sehr schnell wieder zu einem rapiden Anstieg der Coronavirus-Kurve kommen. Prinzipiell, denn so niedrig, wie die Covid-19-Zahlen in Österreich derzeit liegen, scheint das Virus innerhalb des Landes tatsächlich unter Kontrolle (zum niedrigen gemessenen Wert kommt eine im Verhältnis dazu stehende Dunkelziffer hinzu – der ersten Studie dazu zufolge wahrscheinlich nochmal ungefähr doppelt so viele Fälle). Ein schnelles Wiederaufflammen dürfte auch bei weiteren Auflockerungen im Land ausbleiben.

Coronavirus-Kurve: Reisefreiheit als größte Herausforderung

Problematisch ist hingegen die internationale Perspektive. Schon einige asiatische Länder, die die Corona-Pandemie im Land bereits im Griff hatten, machten schlechte Erfahrungen mit „importierten Fällen“, die zu einem neuerlichen Ausbruch führten. So sehr das Coronavirus also auch innerhalb Österreichs unter Kontrolle ist – die Reisefreiheit bleibt eine Herausforderung, die deutlich schwerer zu lösen ist.

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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  • Das lässt auch einen gewissen Optimismus für die Auswirkung der weiteren von der Bundesregierung angekündigten Auflockerungen zu.
  • Schon einige asiatische Länder, die die Corona-Pandemie im Land bereits im Griff hatten, machten jedoch schlechte Erfahrungen mit „importierten Fällen“, die zu einem neuerlichen Ausbruch führten.
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