18.03.2020

Corona-Grundeinkommen? Trump will jedem US-Bürger 1000 Dollar geben

Kommentar. Die USA kündigen ein umfassendes Konjunkturpaket an, um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise entgegenzuwirken. Unter anderem sprach Präsident Donald Trump von 1000 US-Dollar-Schecks für jeden US-Bürger - und das mitten in der nächsten Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen.
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Corona-Grundeinkommen - Trump verspricht Schecks angesichts der Corona-Krise - Coronavirus
(c) Adobe Stock - sanmartial

Sie ist wieder da: Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen – oder genauer gesagt: die Diskussion zu einem „Corona-Grundeinkommen“. Denn die Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise führen weltweit zu Einkommens-Ausfällen bei Menschen aus unterschiedlichsten Branchen. Besonders stark betroffen sind etwa Mitarbeiter im Tourismus, sowie Einzel- und Kleinstunternehmen im Dienstleistungsbereich und (nicht Lebensmittel-)Handel. In Österreich wird derzeit intensiv daran gearbeitet, ein Netz zu spannen, das möglichst alle vom Coronavirus wirtschaftlich betroffenen auffängt. Eine Spezialregelung zur Kurzarbeit soll Angestellten helfen, für EPU und Kleinstunternehmen wird ein „Härtefonds“ eingerichtet, daneben gibt es eine ganze Reihe weiterer Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, die natürlich auch den einzelnen Mitarbeitern zugute kommen.

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Eine hoch komplexe Angelegenheit

Inwiefern die neu aufgeflammte Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen – es gibt auch hierzulande bereits Petitionen für ein Corona-Grundeinkommen – in Österreich derzeit gerechtfertigt ist, lässt sich also durchaus diskutieren. Tatsächlich – was aber nicht allen klar ist – ist das bedingungslose Grundeinkommen eine hoch komplexe Angelegenheit, bei deren Einführung im Vorfeld an sehr vielen Schrauben gedreht werden müsste, um erfolgreich zu sein. Das ist denkbar und sollte diskutiert werden. Wenn, dann muss man es aber wirklich gut vorbereiten. Die große Zahl an derzeit getroffenen Coronavirus-Einzelmaßnahmen, die durchaus unübersichtlich und kompliziert scheint, ist da maßgeblich einfacher.

Trump verspricht Vorstufe zum Corona-Grundeinkommen

Im Zuge der Corona-Krise nun schnell, ohne entsprechende Vorarbeit, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen würde sich sehr wahrscheinlich bald rächen. Umso spannender ist es also, dass US-Präsident Donald Trump (wohl wieder einmal, ohne es vorher abgesprochen oder gar durchdacht zu haben), nun eine Art Vorstufe zum bedingungslosen Grundeinkommen umsetzen will. Er versprach im Zuge der Ankündigung eines 850 Milliarden US-Dollar-Konjunkturpakets für die Corona-Krise auch 1000 US-Dollar-Schecks, die an alle US-Bürger geschickt werden sollen. Sein Finanzminister Steven Mnuchin ruderte natürlich gleich wieder etwas zurück und sprach von Einkommensgrenzen.

US-Wahlkampf könnte zu spannenden Experiment führen

Nun bleibt natürlich erstens abzuwarten, ob die Maßnahme tatsächlich umgesetzt wird, zweitens ob es bei einer Zahlung bleibt, oder (weil das gut argumentierbar nur ein Tropfen auf den heißen Stein wäre) es zu weiteren Zahlungen im Monatsrhythmus kommt. Wenn beides eintrifft – dass Trump sich gerade im Wahlkampf befindet, erhöht die Chance darauf ungemein – ergibt sich durch dieses Corona-Grundeinkommen ein Experiment, auf das die Welt gewartet hat. Und das ausgerechnet in den USA. In ein paar Monaten könnten wir dann wissen, wie sich ein umfassendes bedingungsloses Grundeinkommen in einer großen Volkswirtschaft tatsächlich auswirkt.

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Rendering der Anlage in Bruck an der Leitha | (c) OMV Aktiengesellschaft
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Während man sich im Individualverkehr in den vergangenen Jahren tendenziell von der Idee verabschiedet hat, bleibt Wasserstoff vor allem für Schwerverkehr, Flugverkehr und Industrie eine zentrale Wette in der Energiewende. Konkret grüner Wasserstoff, der mittels Elektrolyse mit Strom aus erneuerbaren Energien gewonnen wird. Mit einer 140-Megawatt-Anlage im niederösterreichischen Bruck an der Leitha will der heimische Energieriese OMV im Joint Venture mit Masdar aus Abu Dhabi eine der größten Anlagen Europas bauen (brutkasten berichtete zuletzt über eine Förderzusage durch die aws über 123 Mio. Euro).

Direkte Pipeline zur Raffinerie Schwechat

Ab Ende 2027 soll die Anlage bis zu 23.000 Tonnen grünen Wasserstoff pro Jahr produzieren und diesen direkt über eine 22 Kilometer lange Pipeline in die OMV-Raffinerie Schwechat liefern. Dort wird dieser dann in der Produktion von Kraftstoffen und chemischen Produkten eingesetzt und soll die direkten Emissionen um zehn Prozent bzw. 150.000 Tonnen CO2 pro Jahr reduzieren. „Die Produktion von grünem Wasserstoff in Österreich ermöglicht es uns, den Einsatz nachhaltigerer Energie in unserer Produktion sowie für unsere innovativen Produkte zu erhöhen. Der Bau einer der größten Anlagen für grünen Wasserstoff in Europa ist ein wichtiger Meilenstein bei der Dekarbonisierung unserer industriellen Prozesse“, meint dazu Reinhard Florey, stellvertretender Vorstandsvorsitzender und CFO von OMV.

EIB-Darlehen: Nehammer betont Bedeutung für Souveränität

Die Kosten für den Bau der Anlage in Bruck an der Leitha sind mit insgesamt 600 Millionen Euro veranschlagt. Nach der genannten Förderung durch die aws holt sich die OMV nun den größten Brocken des notwendigen Budgets – 450 Millionen Euro – in Form eines Darlehens der Europäischen Investitionsbank (EIB). „Die Darlehenszusage der Europäischen Investitionsbank ist ein starkes Signal für das Vertrauen in die Transformationsstrategie von OMV und unsere Fähigkeit, Großprojekte umzusetzen, die zur Dekarbonisierung der Industrie beitragen“, kommentiert Florey.

Reinhard Florey und Karl Nehammer beim Signing | (c) OMV Aktiengesellschaft

EIB-Vizepräsident und Ex-Bundeskanzler Karl Nehammer betont in einem Statement die Relevanz für die europäische Souveränität. „Grüner Wasserstoff ist ein wichtiger Baustein des Übergangs zu einem wettbewerbsfähigen, klimaneutralen und sicheren Energiesystem für Europa“, so Nehammer. „Diese Investition legt zudem den Grundstein für die künftige Produktion von nachhaltigen Flugkraftstoffen und unterstützt damit die Klima- und Energiesicherheitsziele der EU.“

OMV: „Netto-Null-Emissionen“-Ziel für 2050

Im Rahmen ihrer „Strategie 2030“ strebt die OMV bis Ende des Jahrzehnts eine Wasserstoff-Produktionskapazität von rund 900.000 Tonnen an. Dazu sind bereits kleinere Anlagen an verschiedenen europäischen Standorten in Betrieb. Anlagen für nachhaltigen Flugkraftstoff (Sustainable Aviation Fuel) und hydriertes Pflanzenöl (Hydrotreated Vegetable Oil) befinden sich in Umsetzung. Bis 2050 hat sich der Konzern das Ziel „Netto-Null-Emissionen“ gesetzt.

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Corona-Grundeinkommen? Trump will jedem US-Bürger 1000 Dollar geben

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  • Denn die Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise führen weltweit zu Einkommens-Ausfällen bei Menschen aus unterschiedlichsten Branchen.
  • Inwiefern die neu aufgeflammte Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen in Österreich derzeit gerechtfertigt ist, lässt sich aufgrund der bereits getroffenen Hilfsmaßnahmen durchaus diskutieren.
  • Tatsächlich – was aber nicht allen klar ist – ist das bedingungslose Grundeinkommen eine hoch komplexe Angelegenheit, bei deren Einführung im Vorfeld an sehr vielen Schrauben gedreht werden müsste, um erfolgreich zu sein.
  • Umso spannender ist es also, dass US-Präsident Donald Trump, nun eine Art Vorstufe zum bedingungslosen Grundeinkommen umsetzen will.

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