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Sie ist wieder da: Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen – oder genauer gesagt: die Diskussion zu einem “Corona-Grundeinkommen”. Denn die Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise führen weltweit zu Einkommens-Ausfällen bei Menschen aus unterschiedlichsten Branchen. Besonders stark betroffen sind etwa Mitarbeiter im Tourismus, sowie Einzel- und Kleinstunternehmen im Dienstleistungsbereich und (nicht Lebensmittel-)Handel. In Österreich wird derzeit intensiv daran gearbeitet, ein Netz zu spannen, das möglichst alle vom Coronavirus wirtschaftlich betroffenen auffängt. Eine Spezialregelung zur Kurzarbeit soll Angestellten helfen, für EPU und Kleinstunternehmen wird ein “Härtefonds” eingerichtet, daneben gibt es eine ganze Reihe weiterer Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, die natürlich auch den einzelnen Mitarbeitern zugute kommen.
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Eine hoch komplexe Angelegenheit
Inwiefern die neu aufgeflammte Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen – es gibt auch hierzulande bereits Petitionen für ein Corona-Grundeinkommen – in Österreich derzeit gerechtfertigt ist, lässt sich also durchaus diskutieren. Tatsächlich – was aber nicht allen klar ist – ist das bedingungslose Grundeinkommen eine hoch komplexe Angelegenheit, bei deren Einführung im Vorfeld an sehr vielen Schrauben gedreht werden müsste, um erfolgreich zu sein. Das ist denkbar und sollte diskutiert werden. Wenn, dann muss man es aber wirklich gut vorbereiten. Die große Zahl an derzeit getroffenen Coronavirus-Einzelmaßnahmen, die durchaus unübersichtlich und kompliziert scheint, ist da maßgeblich einfacher.
Trump verspricht Vorstufe zum Corona-Grundeinkommen
Im Zuge der Corona-Krise nun schnell, ohne entsprechende Vorarbeit, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen würde sich sehr wahrscheinlich bald rächen. Umso spannender ist es also, dass US-Präsident Donald Trump (wohl wieder einmal, ohne es vorher abgesprochen oder gar durchdacht zu haben), nun eine Art Vorstufe zum bedingungslosen Grundeinkommen umsetzen will. Er versprach im Zuge der Ankündigung eines 850 Milliarden US-Dollar-Konjunkturpakets für die Corona-Krise auch 1000 US-Dollar-Schecks, die an alle US-Bürger geschickt werden sollen. Sein Finanzminister Steven Mnuchin ruderte natürlich gleich wieder etwas zurück und sprach von Einkommensgrenzen.
US-Wahlkampf könnte zu spannenden Experiment führen
Nun bleibt natürlich erstens abzuwarten, ob die Maßnahme tatsächlich umgesetzt wird, zweitens ob es bei einer Zahlung bleibt, oder (weil das gut argumentierbar nur ein Tropfen auf den heißen Stein wäre) es zu weiteren Zahlungen im Monatsrhythmus kommt. Wenn beides eintrifft – dass Trump sich gerade im Wahlkampf befindet, erhöht die Chance darauf ungemein – ergibt sich durch dieses Corona-Grundeinkommen ein Experiment, auf das die Welt gewartet hat. Und das ausgerechnet in den USA. In ein paar Monaten könnten wir dann wissen, wie sich ein umfassendes bedingungsloses Grundeinkommen in einer großen Volkswirtschaft tatsächlich auswirkt.
