04.09.2020

Corona-Ampel für Österreich gestartet

Die lange angekündigte Corona-Ampel startet heute in Österreich. Zum Start sind vier Regionen gelb.
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Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler - So dürften Konjunkturpaket und Steuerreform für Österreich in der Coronakrise aussehen
(c) BKA / Andy Wenzel: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler

Heute, 4. September, präsentierten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Daniela Schmid, Leiterin Abteilung Infektionsepidemiologie der AGES und Sprecherin der Corona-Kommission, die Corona-Ampel für Österreich. 

Der Link zur Corona-Ampel

Die Ampel ist nun unter diesem Link abrufbar. Bereits am Donnerstagabend war bekannt geworden, dass Wien, Graz und Linz sowie den Tiroler Bezirk Kufstein zum Start der Corona-Ampel nicht grün, sondern gelb angezeigt werden. „Freitag ist ab jetzt Ampeltag“, heißt es im Rahmen der Pressekonferenz: Freitags wird der Gesundheitsminister also immer zu diesem Thema informieren.

Anschober betont jedoch auch, dass eine grüne Einfärbung „kein Freibrief“ sei: Auch hier müssen die entsprechenden Maßnahmen eingehalten werden. Zugleich sei die Ampel „nichts statisches“, es könne sich anschließend nach oben und unten bewegen. Es sei auch so, dass insgesamt sechs Regionen „gelb blinken“ und sich entsprechend bemühen müssen, nicht von grün auf gelb zu springen. Zugleich sei die derzeitige gelbe Markierung einzelner Regionen nicht „dramatisch“ zu sehen – es gebe aber zum Beispiel eine Empfehlung zu einer Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes. 

Für die rechtliche Verankerung ist eine Änderung des Epidemiegesetztes notwendig, dies ist für Ende September vorgesehen. Dann werde man weitere Möglichkeiten zur Umsetzung haben, sagt Anschober – etwa im Veranstaltungsbereich.

Corona-Ampel wird weiter entwickelt

Schmid und Anschober betonen gleichermaßen, dass die Corona-Ampel laufend weiter entwickelt wird. Verschiedene Faktoren fließen in das System ein. So ist zum Beispiel das Alter der Infizierten, aber auch zum Beispiel die Quelle der Infektion und das Ausmaß der Testkapazität ausschlaggebend. Derzeit sei es zum Beispiel positiv zu sehen, dass sich hauptsächlich jüngere Menschen anstecken – und weniger die Risikogruppe der älteren Menschen.

Video der PK zur Corona-Ampel

Anschober warnt vor schwierigen Herbst

Die Regierung bemüht sich mehrmals um die Betonung, dass man im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise gut durch die „schwerste Pandemie durch hundert Jahren“ gekommen sei. Anschober verweist in diesem Kontext auf die global noch immer stark wachsenden Infektionszahlen, konkret nannte er dabei das Beispiel Israel.

Dennoch erwarte uns ein „schwieriger Herbst“, da sich die Menschen vermehrt in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen aufhalten. Zudem steigt in dieser Jahreszeit die Zahl der Grippe-Erkrankten. Die Corona-Ampel soll hier als Mittel zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung zur Verfügung stehen.

Starker Anstieg der Corona-Infektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in den vergangenen Tagen wieder stark gestiegen. Von Mittwoch- auf Donnerstagnachmittag siegt die Zahl der an Covid-19 erkrankten Personen um 423.

In den letzten 24 Stunden hat es über 14.000 Tests gegeben, sagt Anschober. Vor allem handle es sich bei den neu infizierten Personen um Cluster, in erster Linie um Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten. Auch seien die steigenden Zahlen auf vermehrte Tests zurückzuführen.

Laut Dashboard des Gesundheitsminsteriums gibt es derzeit 3466 aktive Fälle in Österreich, bisher wurden 28.500 Menschen in Österreich positiv auf das Coronavirus getestet. Die mit Abstand meisten mit Corona infizierten Menschen (1797) gibt es aktuell in Wien.

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Der deutsche Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) | (c) Sandro Halank via Wikimedia Commons
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Im Vergleich zu Österreich hatte Deutschland die Nase bei Startup-Finanzierungen auch in Relation zur Gesamtbevölkerung zuletzt deutlich vorne. Im Vergleich zu den USA steht Österreichs großes Nachbarland aber vor demselben Problem, das auch hierzulande nur allzu gut bekannt ist: Während die Frühphasenfinanzierung im Land noch recht gut abgedeckt werden kann, sind die großen Kapitalbeträge für spätere Wachstumsphasen oft nur in Übersee zu holen – und das immer wieder in Verbindung mit einer Verlegung des Firmensitzes.

„Deutlich mehr privates Kapital“

„Mein Ziel ist, dass die Weltmarktführer von morgen in Deutschland gegründet werden und hier groß werden können“, sagte der deutsche Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil nun gegenüber der Nachrichtenagentur „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND) im Vorfeld eines Treffens mit der ostdeutschen Startup-Szene. Mit besseren steuerlichen Bedingungen für Startup-Investments wolle die deutsche Regierung daher dafür sorgen, „dass deutlich mehr privates Kapital in junge, innovative Unternehmen fließt“.

Zuletzt große Budget-Zusagen für staatliche Finanzierungsvehikel

Zudem sollen größere Startup-Finanzierungen durch deutsche Staatsfonds mehr privates Kapital mobilisieren. Dazu stehen mehrere Vehikel bereit, die zuletzt mitunter Budget-Zusagen im neun- bis zehnstelligen Bereich bekommen haben, etwa „Scale-up Direct“ von KfW Capital, für das bis Ende 2030 eine Milliarde Euro vorgesehen ist, womit Einzelinvestments bis zu 50 Millionen Euro umgesetzt werden können.

Beteiligungsfreibetrag in Österreich weiterhin nur am Wunschzettel

Wie die angedachten steuerlichen Begünstigungen konkret aussehen sollen, ist aktuell noch nicht bekannt. Ein typisches Modell wäre ein Beteiligungsfreibetrag nach Vorbild des Vereinigten Königreichs, wie er auch von den österreichischen Startup-Stakeholdern seit Jahren gefordert wird. Hierzulande schaffte es diese Maßnahme abermals nicht ins laufende Regierungsprogramm – dem Vernehmen nach vor allem wegen Widerständen des Koalitionspartners SPÖ. Dass nun im Nachbarland mit Lars Klingbeil ein sozialdemokratischer Minister einen solchen Vorschlag von sich aus aufs Tapet bringt, ist in diesem Kontext durchaus bemerkenswert.

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Corona-Ampel für Österreich gestartet

  • Heute, 4. September, präsentierten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Daniela Schmid, Leiterin Abteilung Infektionsepidemiologie der AGES und Sprecherin der Corona-Kommission, die Corona-Ampel für Österreich.
  • Schmid und Anschober betonen gleichermaßen, dass die Corona-Ampel laufend weiter entwickelt wird.
  • Anschober verweist auf die global noch immer stark wachsenden Infektionszahlen, konkret nannte er dabei das Beispiel Israel.
  • Dennoch erwarte uns ein „schwieriger Herbst“, da sich die Menschen vermehrt in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen aufhalten.
  • Die Corona-Ampel soll hier als Mittel zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung zur Verfügung stehen.
  • Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in den vergangenen Tagen wieder stark gestiegen.

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