10.08.2020

Apple klagt App mit Birnen-Logo: Startup wehrt sich mit Petition

Apple vergleicht Äpfel mit Birnen und geht rechtlich gegen das Startup Prepear vor. Dieses wehrt sich mit einer Petition.
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Die Logos von Apple und Prepear
Die Logos von Apple und Prepear: Verwechslungsgefahr? (c) Screenshot/Apple/Prepear

Das Silicon Valley ist nicht unbedingt arm an Rechtsstreitigkeiten rund um vermeintliche Patent- und Markenrechtsverletzungen. Man denke dabei allein schon an den Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der sich über sieben Jahr hinweg zog. Nun ist Apple erneut gegen ein anderes Unternehmen vorgegangen, konkret sieht man das eigene Markenrecht durch das Startup Prepear rund um die gleichnamige App bedroht: Apple hat bekanntermaßen einen Apfel als Logo, bei Prepear ist es eine Birne. Apple verlangt im Rahmen einer Beschwerde bei Patent- und Markenamt eine Änderung des Logos durch das Startup, wie diverse US-Medien berichten.

Prepear wehrt sich via Petition

Die App mit dem Birnen-Logo geht aus einem Zusammenschluss aus Bloggern hervor, die davor auf der Website superhealthykids.com gemeeinsam geschrieben wurden. Es handelt sich hierbei um eine von vielen am Markt verfügbaren Koch-Apps – ein Konkurrenzverhältnis zu Apples Kern-Produkten besteht also nicht.

Gegründet wurde Prepear vor fünf Jahren, nun hat das Unternehmen eine Handvoll Mitarbeiter – zu wenig Ressourcen also, um einen Rechtsstreit gegen einen Konzern durchtzuhalten, der bereits jetzt tausende Dollar verschlungen hat, wie die Gründerin unter anderem in einem Instagram-Posting schreibt.

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Dear Instagram Friends- I NEED YOUR HELP! I know there are a lot of heavy things going on in the world right now, and this is nothing in comparison, but I need your help in a situation that is affecting me, my family, and my coworkers. Please help! Many of you know that I started a business called Prepear almost 5 years ago. It is an app that you can store all your recipes in one place, plan your meals, make grocery lists, and get your groceries delivered all in one place. Recently @apple yes, The trillion dollar Apple, has decided to oppose and go after our small business’ trademark saying our pear logo is too close to their apple logo and supposedly hurts their brand? This is a big blow to us at Prepear. To fight this it will cost tens of thousands of dollars. The CRAZY thing is that Apple has done this to dozens of other other small business fruit logo companies, and many have chosen to abandon their logo, or close doors. While the rest of the world is going out of their way to help small businesses during this pandemic, Apple has chosen to go after our small business. I’m not trying to get anyone to stop using or buying Apple products. I feel a moral obligation to take a stand against Apple's aggressive legal action against small businesses and fight for the right to keep our logo. We are defending ourselves against Apple not only to keep our logo, but to send a message to big tech companies that bullying small businesses has consequences. HOW YOU CAN HELP: 1 Sign the petition (link in my bio or in my stories) 2 Share that same link on Facebook, Instagram, Twitter, etc. http://chng.it/QPd2mRYW #savethepearfromapple

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Dementsprechend hat Prepear eine Petition auf change.org gestartet, mit der Apple zu bewegt werden soll, nicht mehr „aggressiv gegen Unternehmen mit Obst-Logos vorzugehen“. Die Petition kann unter diesem Link unterzeichnet werden.

Rechtsstreit mit Apple ist unleistbar

Denn vor Prepear sei Apple bereits gegen dutzende andere Unternehmen mit Obst-Logo rechtlich vorgegangen, heißt es seitens Prepear. Daraufhin hätten die jeweiligen Unternehmen ihre Logos geändert oder gar ganz aufgegeben. „Denn viele kleine Unternehmen können sich die zehntausenden Dollar nicht leisten, die ein Kampf gegen Apple kosten würde“, heißt es.

Prepear sieht es nun als seine „moralische Verpflichtung“, gegen Apples „aggressive rechtliche Schritte“ vorzugehen und für das Recht zu kämpfen, das eigene Logo zu behalten: Die Petition soll große Unternehmen daran hindern, „ihre Macht zu missbrauchen und gegen kleine Unternehmen wie unseres vorzugehen, die schon jetzt unter den Folgen von Covid-19 leiden.“

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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Apple klagt App mit Birnen-Logo: Startup wehrt sich mit Petition

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