12.11.2020

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

Das Gesetzespaket zu "Hass im Netz" wirft viele Fragen auf. Diese werden am 19. November bei einem Online-Symposium beantwortet.
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Hass im Netz
(c) Adobe Stock / Сергей Шиманович
kooperation

Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde. Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können. Präsentiert wurden die Maßnahmen am 3. September von Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin  Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Clubchefin Sigi Maurer.

Video: Die Pressekonferenz der Regierung zu “Hass im Netz”

Bedenken von NGOs

Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss. Jedoch wurden auch Bedenken zu einzelnen Details geäußert, unter anderem in Bezug auf die Verantwortlichkeit der Unternehmen. Denn auf diese kommen neue Verpflichtungen zu, etwa zum rascheren Löschen hetzerischer Postings.

Hier wird von manchen befürchtet, dass neben den großen Tech-Konzernen wie Facebook, Google und Twitter auch kleine Plattformen betroffen sind. Diese würden von den Strafen deutlich stärker getroffen als ein großer Konzern. Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst. Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.

Antworten auf einem Online-Symposium

IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

Die Vortragenden sind unter anderem:

  • Mag.a Caroline Kerschbaumer, ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
  • Dr. Maximilian Schubert, LL.M., ISPA – Internet Service Providers Austria
  • Daniel Schönberger – Google
  • Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó – Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, Uni Wien 
  • Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E – Baker McKenzie Rechtsanwälte und IT-LAW.AT Vize-Präsident
  • Mag. Dr. Eva Hammertinger‚ LL.M., Rechtsanwältin & Unternehmensberaterin

Die Anmeldung für das Online-Event ist unter diesem Link möglich.

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Grazer Startup Barometer 2020 2021
(c) AdobeStock

Wie steht es um die Startup-Community in Österreichs zweitgrößter Stadt Graz? Dieser Frage geht die Umfrage zum Grazer Startup Barometer bereits seit 2014 jährlich auf den Grund. Entsprechend viel Aussagekraft hat der Langzeit-Vergleich mittlerweile. Und der sieht im Jahr 2024 besser aus, als man angesichts der konjunkturellen Lage und der aktuell schwierigen Finanzierungssituation für Startups erwarten könnte. Hinter der Studie stehen mit Ideentriebwerk, Zentrum für Entrepreneurship der Universität Graz, Unicorn Startup & Innovation Hub und Gründungsgarage zentrale Einrichtungen der Grazer Startup-Szene.

Bewertung des Gründungsstandorts Graz auf Höchstwert seit 2014

Mit einem Wert von durchschnittlich 5,43 von 7 Punkten erreicht die Bewertung des Gründungsstandorts Graz dieses Jahr den Höchstwert seit 2014. Bei mehreren abgefragten Standortfaktoren gibt es zudem eine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr: Vernetzungsmöglichkeiten (5,31), Beratungsangebot (5,25), Förderungsangebot (4,92), Büroinfrastruktur (5,08) und Startup-Events (5,21). Die Bewertung des Potenzials an qualifizierten Fachkräften sank dagegen im Vergleich zu 2023 leicht auf 4,95 von sieben Punkten.

Kinderbetreuungsangebot überzeugt nicht

Zwei 2024 erstmals im Grazer Startup Barometer abgefragte Aspekte können an diese Werte nicht herankommen: Das bestehende Kinderbetreuungsangebot, um Gründung und Familie in Einklang zu bringen, wird durchschnittlich mit nur 3,78 Punkten bewertet; der Einfluss des kulturellen Angebots in Graz auf innovative Ideen und kreative Ansätze kommt auf 4,34 Punkte.

Grazer Startup Barometer 2024 - Hauptergebnisse

Finanzierungssituation mäßig

Ausbaufähig ist – angesichts der allgemeinen Lage für Startups wenig überraschend – auch die Bewertung der Finanzierungslage durch die Befragten. 4,07 Punkte wurden hier im Durchschnitt vergeben – eine minimale Verschlechterung zum Vorjahr (4,1). Gleichzeitig wird Fundraising aber nur von 22 Prozent der Umfrage-Teilnehmer:innen als eine der größten Herausforderungen genannt. Deutlich öfter werden hier Vertrieb / Kundenakquise (66 Prozent) und Cashflow / Liquidität (32 Prozent) angeführt.

Strategische Anpassung Richtung Profitabilität

Im Hintergrund steht eine – ebenfalls generell beobachtbare – strategische Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten. Die Finanzierung aus dem eigenen Cash-Flow wird von 59 Prozent der Befragten als zentrale Finanzierungsform genannt – ein Plus von 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig werden Umsatzwachstum (62 Prozent) und Profitabilität (44 Prozent) am häufigsten als wichtigste Unternehmensziele genannt, deutlich vor Internationalisierung (28 Prozent) und Mitarbeiter:innen-Wachstum (22 Prozent), die jedoch jeweils ein deutliches Plus zum Vorjahr aufweisen (plus 15 bzw plus 13 Prozent).

Gestiegener Optimismus

Letzteres wiederum kann als wieder gestiegener Optimismus gewertet werden. Tatsächlich trauen sich 40 Prozent der für das Grazer Startup Barometer befragten Gründer:innen in den kommenden drei Jahren mehr als 100 Prozent Wachstum zu. Und 76 Prozent der Startups planen Neueinstellungen im kommenden Jahr – ebenfalls eine Steigerung zu 2023 (65 Prozent). Im Durchschnitt haben die Startups der Umfrage-Teilnehmer:innen übrigens 3,5 Mitarbeiter:innen.

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AI Summaries

Hass im Netz: Online-Symposium beantwortet Fragen zum neuen Gesetz

  • Es war ein langwieriger Prozess, bevor im September schließlich das neue Gesetzespaket zu “Hass im Netz” vorgestellt wurde.
  • Oberstes Ziel des Gesetzespakets ist, dass von Hate Speech betroffene Personen in Österreich sich schnell, kostengünstig und möglichst unbürokratisch wehren können.
  • Grundsätzlich besteht Einigkeit darüber, dass dieses ernste Thema dringend behandelt werden muss.
  • Für Startups gibt es Ausnahmen, doch auch diese werden von der Netzgemeinschaft nicht nur positiv aufgefasst.
  • Kritik an einer vermeintlich zu engen Definition der Ausnahmen kam dabei unter anderem von der Datenschutz-NGO Epicenter.Works.
  • IT-LAW.AT, eine unabhängige Vereinigung für Informationsrecht in Wissenschaft und Praxis in Österreich, veranstaltet daher am 19. November von 14 bis 17 Uhr das Online-Symposium “Staat vs Internet” zu diesem Thema. Hier wird besprochen, was die spannenden Knackpunkte des Gesetzes sind und wie Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft dazu stehen.

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