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Eigentlich sollte es ein Gespräch um den post Covid-19 “Digital Deal” zwischen Tech-Companies und Regierungen werden. Es begann auch mit einem Appell des Facebook-Gründers, die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Regierungen zu intensivieren, um die aktuellen Krisen – Sicherheit, Missinformation, Sozial – gemeinsam anzugehen. Zuckerberg lobte infolge die Kooperation seines Unternehmens mit politischen Schlüssel-Akteuren und strich seinen Kampf gegen Missinformation im Zuge der Covid-19-Krise hervor. Nach einer Weile zeigte sich EU-Binnenmarktminister Thierry Breton jedoch bissig und wollte Zuckerberg klar machen, wer schlussendlich für den Kampf gegen “Fake-News” zuständig sei. Und er riet ihm dazu, in Sachen Steuervermeidung “nicht zu smart zu sein”.
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Fake-News: “Die Krankheit unseres Jahrhunderts”
“Fehlinformationen sind die Krankheit unseres Jahrhunderts”, sagte der ehemalige Atos-Chef, der erst im letzen Herbst den französischen Konzern verließ und dem Ruf von Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron in die Politik folgte. “Letztendlich wird nur Mark verantwortlich sein. Niemand sonst”.
Der Live-Stream zwischen Mark Zuckerberg und Thierry Breton zum Nachsehen
Facebook und Co.: “Besserer Kampf gegen Desinformation, sonst kommen Regularien”
Aktuell arbeitet die EU-Kommission daran, strengere Verpflichtungen für Plattformen wie Facebook zu entwickeln. Der Kommissar mahnte von Zuckerberg und ähnlichen Unternehmen eine Verbesserung im Kampf gegen Desinformation ein, ansonsten werde es neue Gesetze geben.
Wie du mir…
Breton: “Wenn sich Facebook dazu entscheidet, seine Energie in ‘smarte Workarounds’ zu stecken, sei es, um kreative Wege zu finden regionale Steuern zu minimieren oder demokratische Werte und Prozesse zu umgehen, kann das Unternehmen sich darauf einstellen, dass Gesetzgeber in gleicher Art und Weise antworten werden”.
Europa und die klaren Werte
Der Kommissar betonte, dass Europa klare und starke Werte habe. Und dass Zuckerberg, würde er diese verstehen, genau wissen würde, wie er sich zu benehmen habe. Auch sparte der 65-Jährige nicht mit Spitzen, indem er den Silicon Valley-Giganten darauf hinwies, wie wichtig es sei, sich Rat zu holen, “ob vom Ethikbeirat oder Aufsichtsräten”.
Facebook: “Not a democracy”
Dazu muss man wissen, dass innerhalb eines Jahres fünf Aufsichtsratsmitglieder Facebook den Rücken gekehrt haben, weil es wiederholt zu Alleingängen von Zuckerberg kam. Die New York Times berichtete am 16. Mai von einem Meeting des Gründers mit Top Executives. Darin ging es um ein internes Memo, das von 250 Mitarbeitern unterschrieben und in dem festgehalten wurde, dass es einen Unterschied gebe zwischen “freier Meinung” und “bezahlter Meinung”.
Der Inhalt des Schreibens: “Facebooks Position bezüglich politischer Werbung stellt eine Bedrohung dar, wofür Facebook steht. Wir lehnen diese ‘Policy’ ab”. Zuckerberg sei in weiterer Folge immer wieder mit den”Sorgen” seiner Mitarbeiter konfrontiert worden und habe schlussendlich harsch und mit den Worten “Das hier ist keine Demokratie”, reagiert.
“Nicht verboten heißt nicht immer autorisiert”
Nach der Lektion rund um Europas Werte, meinte Breton an Zuckerberg gewandt: “Wenn etwas nicht verboten ist, ist es nicht automatisch autorisiert”. Er erzählte danach von seiner Tätigkeit als CEO bei Atos, und dass er seinem Team stets gesagt habe, sie sollen nicht versuchen, zu smart zu sein.
“Lernen, nicht zu smart zu sein”
Auch wenn Breton dies als Anekdote erzählte, Zusehern war klar, an wen die folgenden und abschließenden Worte des EU-Kommissars gerichtet waren: “Zahlen sie Steuern, wo sie Steuern bezahlen müssen. Fliehen sie nicht in Oasen. Zahlen sie Steuern. Seien sie nicht zu smart mit Steuern. Es ist ein wichtiges Thema für Länder, in denen sie operieren. Nicht smart zu sein, ist vielleicht ein Punkt, den wir Lernen müssen, in den Tagen die Folgen”.
