01.04.2016

Video: Was ist ein Vertrag?

Wir schließen täglich Verträge ab. Darum sollte es für alle selbstverständlich sein, zu wissen, was ein Vertrag ist und welche Rechtsfolgen dieser nach sich zieht.
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Es gibt viele unterschiedliche Verträge: Kaufverträge, Mietverträge und Dienstverträge. Fast jeden Tag schließt man irgendwo einen Vertrag ab, am häufigsten wahrscheinlich einen Kaufvertrag. Bei einem Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer zur Übergabe einer Sache. Der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des Kaufpreises. Beim Einkaufen in einem Supermarkt oder einem Bekleidungsgeschäft werden Kaufverträge abgeschlossen.

Wie kommt der Vertrag zustande?

Ein Vertrag kommt durch die übereinstimmenden Willenserklärungen von mindestens zwei Personen zustande. Jemand macht dabei ein Angebot, das ist ein Vorschlag einen Vertrag abschließen zu wollen, und die andere Person, an die es gerichtet ist, nimmt dieses Angebot an, das ist die Annahme. Die Personen eines Vertrages nennt man rechtlich Vertragsparteien.

Ein Vertrag kann, muss aber nicht schriftlich geschlossen werden. Angebot und Annahme benötigen auch keine besondere Form. Das Angebot, das jemand macht, ist in der Regel an eine bestimmte Person oder an bestimmte Personen adressiert. Sobald diese Erklärung die andere Person erreicht, kann man die Erklärung grundsätzlich nicht mehr zurücknehmen. Ab diesem Zeitpunkt ist man an sein eigenes Angebot gebunden.

Die andere Partei kann das Angebot nun annehmen oder auch ablehnen. Dazu ist eine Annahmeerklärung notwendig. Sobald diese Erklärung den Verkäufer erreicht, und inhaltlich in den wesentlichen Punkten mit dem Angebot übereinstimmt, kommt ein Vertrag zustande.

Auch der Käufer kann die Annahmeerklärung nicht mehr zurücknehmen, sobald diese den Verkäufer oder die Verkäuferin erreicht. Folglich spricht man von „pacta sunt servanda“. Das bedeutet, dass keine der Vertragsparteien ohne besondere Gründe von einem Vertrag zurücktreten kann.

Eine Ausnahme davon stellen etwa Verträge dar, die über das Internet geschlossen werden. Das Gesetz erlaubt es in solchen Fällen, innerhalb bestimmter Fristen und ohne besondere Gründe von einem geschlossenen Vertrag zurücktreten.

Aus dem Kurs: WIRTSCHAFTSRECHT I: Gewährleistung, Garantie, AGB

Über den Autor: RA Dr. jur. Andreas Eustacchio, LL.M.

RA Dr. jur. Andreas Eustacchio, LL.M. studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Graz und Teramo (Italien) sowie Wirtschaftsrecht an der London School of Economics (LSE). Während er früher in Mailand für eine internationale Rechtsanwaltskanzlei tätig war, ist er heute Lehrbeauftragter am Management Center Innsbruck (MCI) für „International Product Liability“ sowie an der Fachhochschule IMC Krems an der Donau.

Andreas Eustacchio ist auf Vertrags- und Wirtschaftsrecht sowie Produkthaftung und Rückruf gefährlicher Produkte spezialisiert; berät Unternehmen aus dem In- und Ausland mit Schwerpunkt Italien. Außerdem ist Eustacchio Autor des Fachbuches „Produkthaftung“, sowie  diverser Publikationen zur Produkthaftung & Produktsicherheit.

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vor 15 Stunden

eIDAS-Act: EU verpflichtet Mitgliedstaaten zur Einführung von digitaler Identität – Österreich Vorbild

Die EU schafft einen Rahmen für digitale Identitäten. In Zukunft sollen alle eAusweise EU-weit in Behörden akzeptiert werden.
/eidas-act-eu-verpflichtet-mitgliedstaaten-zur-einfuehrung-von-digitaler-identitaet-oesterreich-vorbild/
Österreich wurde bei den Verhandlungen von Florian Tursky vertreten. (c) Zahra Reismüller

Erst im Oktober dieses Jahres präsentierten Innenminister Gerhard Karner und Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky den digitalen Führerschein. Leider ist dieser bisher nur in Österreich gültig und wird nicht in anderen Ländern anerkannt. Genau dieses Problem möchte die EU nun mit der verpflichtenden Einführung von digitalen Identitäten in allen Mitgliedstaaten ändern. Ziel ist es, mit dem eIDAS-Act die Grundlage für eine einheitliche Europäische digitale Identität zu setzen. Somit sollen zukünftig digitale Ausweise in allen EU-Ländern akzeptiert und Behördengänge EU-weit zugänglich werden. 

eIDAS schafft europäischen Rahmen für digitale Identitäten

Beim gestrigen Telekommunikations-Rat in Brüssel einigten sich die EU-Mitgliedsländer auf eine allgemeine Ausrichtung der Gesetzesmaterie. Mit dem eIDAS werde ein europäischer Rahmen für die digitale Identität geschaffen. Österreich wurde bei den Verhandlungen von Florian Tursky vertreten. 

“Mit der ID Austria, unserer eAusweise-Wallet und dem digitalen Führerschein gehört Österreich zu den EU-weiten Vorreitern. Mit der neuen EU-Verordnung stellen wir künftig sicher, dass beispielsweise unser digitaler Führerschein EU-weit akzeptiert werden muss und man sich so beispielsweise mit der österreichischen ID Austria bei Universitäten in ganz Europa einschreiben oder ein Unternehmen gründen kann“, sagt Florian Tursky.

Bis 2024 werden fast alle Behördengänge und Ausweise digital

Als eines der wenigen EU-Länder habe Österreich das eAusweise-Wallet sowie den digitalen Führerschein auf Basis des EU-Rahmens entwickelt. “Mit der neuen EU-Verordnung werden wir den EU-Rechtsrahmen schaffen, dass die nationalen digitalen Identitäten für alle Behördengänge in den EU-Mitgliedstaaten verwenden kann und dass alle digitalen Ausweise künftig europaweit akzeptiert werden müssen. Mein bekanntes Ziel ist es, bis 2024 fast alle Behördengänge auch digital anzubieten und alle Ausweise von der Geldtasche aufs Handy zu bringen”, so Tursky.

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