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13.09.2018

Österreicher im EU-Parlament stimmten für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht

Im ersten Durchgang wurde die EU-Urheberrechtsreform vom EU-Parlament abgelehnt. Nach einer Überarbeitung, u.a. beim Uploadfilter, ging sie gestern aber mit einer klaren Mehrheit von 438 zu 226 Stimmen durch.
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Uploadfilter und Leistungsschutzrecht
Schnappschuss vom EU-Abgeordneten Michel Reimon auf Twitter
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zusammengefasst mit der Unterstützung
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Nach heftiger Kritik im Vorfeld kam im Juli für viele die Erleichterung. Die EU-Urheberrechtsreform, die unter anderem verpflichtende Uploadfilter für Internet-Dienste und das sogenannte Leistungsschutzrecht – von KritikerInnen als „Link-Steuer“ vorsieht, wurde im EU-Parlament abgelehnt. Vorerst. Denn Vorlagen können überarbeitet und dem Parlament nochmal vorgelegt werden. Konkret wurden im neuen Entwurf etwa die Regelungen zum Uploadfilter adaptiert – er ist nun nur mehr für Plattformen verpflichtend, die nutzergenerierten Content bewerben. Gestern ging der neue Entwurf mit einer klaren Mehrheit von 438 zu 226 Stimmen im EU-Parlament durch.

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Ende von Memes und lustigen Sport-Videos

Die Adaption der Uploadfilter-Regelung sei eine Farce, sagen KritikerInnen. Schließlich würde besagtes Kriterium auf alle großen Social Media-Plattformen zutreffen. Konkret bedeute die neue Regelung etwa ein Ende der Memes oder von Zusammenschnitten aus Sportübertragungen. Selbst kleinste Ausschnitte aus Medienberichten würden es nicht durch den Filter schaffen, wird befürchtet. Zudem wird kritisiert, dass die technische Implementierung derartiger Filter aufwändig und teuer sei. Das könne kleineren Plattformen von Startups, die ein Gegenmodell zu Facebook und Co. etablieren wollen, wirtschaftlich das Genick brechen.

JuliaReda.eu: Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen - Uploadfilter und Leistungsschutzrecht
(c) JuliaReda.eu: Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen

„Das Ende des Internets, wie wir es kennen“

Das Leistungsschutzrecht sieht vor, dass Internetdienste künftig bei Verlagen Lizenzen für das Zeigen von Snippets und Vorschaubildern erwerben müssen. Ein Beispiel: Google müsste Zeitungsverlage dafür bezahlen, eine Vorschau ihrer Artikel anzuzeigen. Betrieben sei dieser Punkt von einer kleinen Gruppe einflussreicher Verlage worden, sagen KritikerInnen. Wie es die Mehrheit der Verlage mit dem Einheben der möglichen Lizenzgebühren tatsächlich handhaben wird, bleibt abzuwarten. Insgesamt stünde jedenfalls das Ende des Internets, wie wir es kennen, im Raum, wird befürchtet.

u/shakal7 auf Reddit: Abstimmungsergebnisse nach Ländern - Uploadfilter und Leistungschutzrecht
u/shakal7 auf Reddit: Abstimmungsergebnisse nach Ländern

Österreicher mehrheitlich für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht

Sowohl bei Konservativen als auch bei Sozialdemokraten fand sich eine Mehrheit für die neue Regelung im EU-Parlament. Bei zweiteren war diese allerdings recht knapp, bei ersteren überwältigend (siehe Grafik ganz oben). Von den 18 österreichischen Abgeordneten stimmten zehn für die neue Regelung und vier dagegen (siehe Grafik oben). Eine Mehrheit gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter fand sich nur bei Abgeordneten aus den Niederlanden, Polen und Schweden.

Redaktionstipps

Michaela Schellner

Unito: Der Spagat zwischen Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit

Wer zukünftig wirtschaftlich erfolgreich handeln will, muss das Thema Nachhaltigkeit nicht nur auf seiner Agenda haben, sondern als fixen Bestandteil in seine Unternehmensstrategie integrieren. Greenwashing ist keine Option, betonen Alexander Birken, Vorstandsvorsitzender der Otto Group und Harald Gutschi, Sprecher der Geschäftsführung des Tochterunternehmens Unito.
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Alexander Birken und Harald Gutschi Otto Group
Alexander Birken, Vorstandsvorsitzender der Otto Group und Harald Gutschi, Sprecher der Geschäftsführung von Unito wollen wirtschaftliches und werteorientiertes Handeln miteinander in Einklang bringen.
© Otto Group, Unito/Simon Möstl

Es war ein schwieriges, wenn auch erfolgreiches Geschäftsjahr 2020/2021 (1. März 2020 bis 28. Februar 2021) für die Otto Group und ihr österreichisches Tochterunternehmen Unito (u. a. Universal, Otto Österreich, Quelle, Lascana). Denn zu Beginn der Coronakrise im März/April 2020 war man mit mehr Fragen als Antworten auf die lockdownbedingt hohe Konsumzurückhaltung konfrontiert. Man ließ sich aber nicht aus der Ruhe bringen und startete ab Mai voll durch – mit großem Erfolg wie die Bilanz deutlich zeigt. Die Unito Unternehmensgruppe erwirtschaftete 423 Millionen Euro Umsatz und kann ein Wachstum von 20 Prozent verbuchen. „Corona hat uns mit Lichtgeschwindigkeit 5 Jahre in die Zukunft gebeamt“, sagt Harald Gutschi, Sprecher der Unito-Geschäftsführung und spielt damit auf das besonders hohe Wachstum im Segment E-Commerce an, das die Entwicklung der in mehr als 30 Ländern agierende Mutter Otto Group in Summe deutlich vorangetrieben hat. Dieses legte nämlich um satte 26 Prozent auf 10 Milliarden Euro zu. Aber auch das Gesamtgeschäft ist erfreulich verlaufen. Der Umsatz kletterte um 17,2 Prozent auf ein Gesamtvolumen von 15,6 Milliarden Euro.

Nachhaltigkeit im Fokus

„Wir sind stolz auf das, was wir erreicht haben“, betont Alexander Birken, Vorstandsvorsitzender der Otto Group. Den Grund für die gute Performance sieht er neben der coronabedingten Zunahme der Internetbestellungen aber auch im jahrelangen Investment in die Digitalisierung der Geschäftsmodelle sowie in einen Kulturwandel im Unternehmen. Die Flexibilität, die auch zukünftig stark gefordert werde, habe dafür gesorgt, dass der Restart nach ein paar Wochen der Unsicherheit rasch erfolgen konnte. Jetzt stehen die Zeichen klar auf der Forcierung des Nachhaltigkeitsengagements; ein Thema, das im Konzern schon seit 30 Jahren gelebt wird. Bereits 1986 begann man, ausgehend vom frühen Engagement des heutigen Aufsichtsratsvorsitzenden Prof. Dr. Michael Otto, Umweltschutz als Unternehmensziel zu definieren. Die 2020 abgeschlossene Nachhaltigkeitsstrategie gab für den Klimaschutz als Ziel die Reduktion der CO2-Emissionen um 50 Prozent auf Basis des Jahres 2006 aus. Dieses Klimaziel wurde schon ein Jahr zuvor und vollständig ohne Kompensationsmaßnahmen erreicht. Ein Leitsatz, der auch dafür sorgen soll, die Vorreiterrolle in Sachen Nachhaltigkeit nicht einzubüßen. 

Reduktion statt Kompensation

Diese Vorreiterrolle innerhalb des Konzerns wird im Übrigen auch stark der Österreich-Tochter Unito zugeschrieben. Diese steuert gemeinsam mit den in Österreich ansässigen Konzerngesellschaften fast drei Prozent zum Gesamtumsatz der Otto Group bei und hat in Schlüsselbereichen wie der Digitalisierung oder eben der Nachhaltigkeit vergleichsweise oft die Nase vorn. Und sie liefert Strategien, von denen der gesamte Konzern profitieren kann. „Solche Vorreiter braucht es für die Gesamtentwicklung der Gruppe“, hält Birken fest. Gutschi schließt an und betont, dass jetzt der Zeitpunkt sei, den Kunden, die auch deutlich nachhaltiger agieren – die Rücksendequoten seien um 28 Prozent zurückgegangen – etwas zurückzugeben. Eine Herausforderung, wie Birken zugibt, denn der Spagat zwischen Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit gipfle naturgemäß in einem Zielkonflikt. Wer sich dem Thema annehme, müsse es aber auch ernst nehmen und sich sukzessive um die Reduktion und Vermeidung von CO2-Emissionen kümmern. „Im Unterschied zu Unternehmen, die ebenfalls Klimaneutralität für sich beanspruchen und dabei in erster Linie auf Kompensation über den zum Teil sehr günstigen Erwerb von Zertifikaten setzen, verstehen wir unter Klimaneutralität das Vermeiden sowie Reduzieren von Treibhausgas-Emissionen“, macht Birken deutlich. Das ist auch für Gutschi oberste Prämisse: „Wir bemühen uns seit Jahren, CO2-Emissionen zu verringern.“ Bis 2020 konnten diese bei Unito im Vergleich zum Basisjahr 2006 um 74 Prozent gesenkt werden. Kompensation von nicht vermeidbaren Emissionen sieht man als Möglichkeit, mittelfristige Klimaschutz-Maßnahmen früher wirksam zu machen. „Deshalb war es uns auch so wichtig, mit 1. Jänner 2021 bei all unseren Bestellungen die CO2-neutrale Zustellung umzusetzen“, fügt Gutschi hinzu.

Klimaneutralität bis 2030

Mit Beginn des Geschäftsjahres 2021/22 wurde die neue CR-Strategie der Otto Group vorgestellt, die im Themenfeld „Klima“ die Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 vorsieht. Diese bezieht sich auf eigene Standorte, Transporte, Mitarbeiter*innen-Mobilität und externe Rechenzentren sowie Cloud-Dienstleistungen. Darüber, dass es noch viel weiteres Potenzial gibt, ist man sich bewusst. „Deshalb haben wir bereits erste Projekte initiiert, um unsere Lieferanten durch Energiesparmaßnahmen dabei zu unterstützen, den Treibhausgas-Ausstoß im Produktionsprozess zu reduzieren, und wir investieren in innovative Technologien wie etwa der Färbetechnik CleanDye“, so Birken.

Kooperation mit Berliner Startup Grover

Um die Kunden auf dem Weg zu einem nachhaltigeren Lebensstil zu unterstützen, arbeitet man im gesamten Konzern an innovativen Projekten und setzt auch im Sortiment selbst zahlreiche Maßnahmen. So werden bis 2025 bei Eigen- sowie Lizenzmarken 100 Prozent der verwendeten Hölzer FSC-zertifiziert und 100 Prozent der verwendeten Baumwolle nachhaltig sein. Bis 2023 kommen ausschließlich Verpackungen aus nachhaltigen Materialien zum Einsatz. Im Herbst 2021 wird es bei Otto Österreich erstmals nachhaltige Dirndl aus Biobaumwolle geben. Zudem sollen nachhaltige Produkte in allen Webshops von Unito noch heuer deutlicher gekennzeichnet sein.

Gute Resonanz gab es auch auf die Kooperation mit dem Berliner Startup Grover, die 2019 bei Otto Österreich gestartet wurde und nun auch für die Marken Universal und Quelle umgesetzt wird. Beim gemeinsamen Projekt „Mieten statt kaufen“ soll durch das Mieten von Technikprodukten Elektroschrott reduziert werden.

Miteinander statt gegeneinander

Um den Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit zu meistern, ist es für Birken abschließend noch einmal wichtig zu betonen, beide Bereiche im daily business unter einen Hut zu bringen. Die Konsumenten seien sehr sensibel und würden genau erkennen, wenn sich Unternehmen Nachhaltigkeit ausschließlich zur Imagepolitur auf die Fahnen heften. Man müsse sich in den verschiedensten Geschäftsmodellen permanent verändern und diese in der digitalen Welt so ausrichten, dass sie profitabel sind. Um die 50.000 Mitarbeiter auf diesem Weg mitzunehmen, habe man mit der konzernweiten Weiterbildungsinitiative TechUcation eine neue Lernkultur etabliert und die Themen Lebenslanges Lernen und digitale Bildung für alle Beschäftigten geöffnet. In diesem Mehrklang sieht man sich – so Birken – gut für die Zukunft gerüstet und ist davon überzeugt, auch den nächsten Generationen gute und sichere Arbeitsplätze zur Verfügung stellen zu können.

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