07.06.2019

Das plant Margarete Schramböck als Nächstes

Interview: Ex-Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck hat dem brutkasten in einem ausführlichen Interview erläutert, welche Gesetzesinitiativen im Bereich der Digitalisierung durch die Entlassung der Regierung gefährdet sind und welche Projekte von der Übergangsregierung dennoch umgesetzt werden könnten. Zudem spricht sie darüber, wie sie die Regierungskrise persönlich erlebt hat und welche Pläne sie nun verfolgt.
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Margarete Schramböck - BRZ wird in BMDW eingegliedert
(c) der brutkasten / Martin Pacher
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Durch das Misstrauensvotum gegen das Kabinett von Sebastian Kurz und die anschließende Entlassung der Regierung stehen auch zahlreiche Gesetzesinitiativen im Bereich der Digitalisierung zur Disposition. Ex-Digitalsierungsministerin Margarete Schramböck hat dem brutkasten in einem Interview erläutert, welche Vorhaben sie noch umsetzen konnte und welche Projekte sie aktuell gefährdet sieht. Zudem spricht sie erstmals darüber, wie sie die Entlassung der Regierung persönlich wahrgenommen hat und welche Pläne sie nun verfolgt.

Die SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt haben der Regierung ihr Misstrauen ausgesprochen. Wie geht es nun mit der angekündigten Startup-Initiative weiter?

Wir haben es Anfang Mai geschafft, die Startup-Initiative im Ministerrat zu beschließen. Wie es jetzt weitergeht ist allerdings vollkommen offen. Es ist mir allerdings ein großes Anliegen, dass die Projekte dennoch umgesetzt werden, vor allem der Digitalisierungs- und Wachstumsfonds. Startups können hier nicht warten, da sie ebenfalls Projekte am Laufen haben und Unterstützungen benötigen. Zudem gibt es noch zwei wichtige Themen, die anstehen: Das ist einerseits der Gründerfonds, andererseits der Mittelstandsfond, die Mitte dieses Sommers auslaufen. Hier müssten generell die nächsten Schritte gesetzt werden. Darüber hinaus sind auch Partner zu finden, da diese Fonds auf einem PPP-Modell aufbauen. Das sind alles Dinge, die ich leider nicht mehr umsetzen konnte.

+++ Das sind die wichtigsten Eckpunkte der “Startup-Initiative” der Regierung +++

Glauben Sie, dass die Übergangsregierung dahingehend Maßnahmen ergreifen wird?

Ich bin sehr froh, dass Elisabeth Udolf-Strobl als sehr erfahrene Spitzenbeamtin aus dem Wirtschaftsministerium, die Aufgabe der Wirtschafts- und Digitalministerin übernommen hat. Ich bin davon überzeugt, dass das Ressort damit in ruhigen Gewässern fährt. Sie wird natürlich Unterstützung brauchen. Wir werden sehen, was die Übergangsregierung in Sachen Digitalisierung noch umsetzen wird und kann.

Wie sieht die Übergabe aus und stehen Sie in Kontakt mit Udolf-Strobl?

Wir haben vorher mit Udolf-Strobl natürlich schon eng zusammengearbeitet. Sie war eine sehr erfolgreiche Sektionschefin bei uns im Ministerium und wir konnten damit eine geordnete und gute Übergabe gewährleisten.

Übernimmt Udolf-Strobl auch ihr Kabinett?

Ja, Udolf-Strobl hat einen Teil des Kabinetts bereits übernommen. Das schafft eine Kontinuität, die auch für den Wirtschaftsstandort wichtig ist.

Geben Sie Udolf-Strobl in Sachen Digitalisierung und Startups auch einen Tipp mit auf den Weg?

Nein, es liegt nicht an mir Tipps zu geben. Sie ist ein Profi und so erfahren, dass sie es selbst genau weiß, wie sie es anlegen muss.

(c) der brutkasten / Dejan Jovicevic: Der brutkasten hat Margarete Schramböck in einem Cafe im 3. Bezirk getroffen, um mit ihr über ihre weiteren Pläne zu sprechen

Bis zur Sommerpause des Nationalrats gibt es noch sechs Plenarsitzungen. Prinzipiell besteht die Möglichkeit, über Initiativanträge Gesetze zur Abstimmung zu bringen. Wird die ÖVP dahingehend Schritte ergreifen, um gewisse Digitalisierungs-Projekte dennoch zur Umsetzung zu bringen – insbesondere jene die einen Beschluss des Nationalrats benötigen?

Für mich wäre es zu weit gegriffen, um dazu etwas zu sagen. Natürlich wäre es wichtig gewisse Digitalisierungs-Projekte weiterzubringen, die wir bereits auf Schiene gebracht haben. Wir haben es geschafft die Startup-Initiative im Ministerrat zu beschließen, wir haben es zudem geschafft die Lehrberufe neu zu gestalten. Darüber hinaus haben wir durch eine Vielzahl an Auslandsreisen gute internationale Kontakte knüpfen können. Dabei wurde immer ein Schwerpunkt auf Digitalisierung und Startups gelegt, die bei diesen Reisen auch beteiligt waren. Natürlich wäre es wichtig auch die Innovation-Hubs weiter voranzutreiben. Allerdings ist es zu früh zu sagen, wie es mit diesen Projekten in den nächsten Wochen weitergehen wird.

Wie sieht es mit Digitalisierungs-Projekte aus, die keinen Beschluss des Nationalrats bedürfen – Stichwort Digital Austria oder Digital Austria Day?

Ob der Digital Austria Day fortgesetzt wird, ist noch offen. Wir waren jedenfalls am Beginn der Vorbereitungen. Was umsetzbar ist, sind zum Beispiel die Innovation-Hubs, für die die Ausschreibung der FGG gerade zu Ende gegangen ist. Das wäre eine sehr praktische Maßnahme, die noch umgesetzt werden könnte.

Die Plattform „Fit for Internet“ läuft weiter und die Unternehmen sind bereits mit an Bord. Es haben schon 3000 Menschen den digitalen Self-Check absolviert. Durch den Schulterschluss mit der Wirtschaft, kann dieses Projekt weitergeführt werden.

Weiters könnte auch KMU digital umgesetzt werden, dazu bräuchte es allerdings auch das entsprechende Budget. Ob das Budget in der Übergangszeit noch zur Verfügung steht, bleibt offen.

Welche Maßnahmen konnten Sie noch auf den Weg bringen, die nicht im Nationalrat beschlossen werden mussten?

Ich habe letzte Woche noch das erste Lehrerberufs-Paket per Verordnung auf den Weg gebracht. Das Paket betrifft rund 12.000 junge Menschen in den Lehrberufen Gastronomie, Friseur und Prozess-Technik. Diese 12.000 Lehrlinge bekommen jetzt neue Inhalte für ihre Lehrberufe.

„Wir haben aber mit unserer neuen Bundeskanzlerin, Brigitte Bierlein, eine große Expertin mit sehr viel Erfahrung im Amt.“

Was per Verordnung allerdings noch offen ist, weil erst Mitte Juni die Begutachtungsfrist zu Ende geht, ist das zweite Lehrerberufs-Paket. Dieses beinhaltet die Lehre des Nah- und Distribution-Logistiker, die wir mit der österreichischen Post gemeinsam entwickelt haben und die ab September verfügbar sein sollte.

Das zweite Lehrberufs-Paket umfasst zudem noch den neuen Lehrberuf des Fahrradmechatronikers, der sich beispielsweise um E-Bikes, E-Scooter oder auch Hoverboards kümmert. Unternehmen aus dieser Branche warten schon sehr lange, dass sie Lehrlinge in diesem Bereich ausbilden können. Es wäre ganz wichtig, das Paket noch vor dem Schulbeginn im Herbst umzusetzen, damit 5000 Lehrlinge diesen neuen Beruf erlernen können.

Glauben sie, dass Bundesministerin Udolf-Strobl diese Verordnung noch umsetzen wird?

Ich bin sehr zuversichtlich, dass sie die richtigen Schritte setzen wird.

Soll die Übergangsregierung lediglich verwalten oder auch gestalten?

Dazu möchte ich eigentlich keine Empfehlungen abgeben. Wir haben aber mit unserer neuen Bundeskanzlerin, Brigitte Bierlein, eine große Expertin mit sehr viel Erfahrung im Amt. Sie weiß genau, wo sie verwalten und wo sie auch gestalten muss. Nehmen wir das Beispiel der Lehrberufe. Hier bedarf es einer aktiven Gestaltung. Ich bin mir sicher, dass die Regierungsmitglieder genau abwägen werden, welche Maßnahmen sie auf den Weg bringen.

Sie sind als Quereinsteigerin in die Regierung gekommen und haben bei der letzten Nationalratswahl nicht für den Nationalrat kandidiert. Werden Sie bei den kommenden Wahlen auf einer Liste der ÖVP kandidieren?

Um ehrlich zu sein, waren die eineinhalb Jahre meiner Amtszeit viel zur kurz, um das umsetzen zu können, was ich mir vorgenommen habe. Daher würde ich mich sehr freuen, in einer künftigen Regierung wieder als Ministerin dabei zu sein. Ob ich für den Nationalrat kandidiere, ist allerdings noch nicht fixiert.

„Für mich ist es wichtig, bis zur Wahl Sebastian Kurz im Wahlkampf zu unterstützen. Was danach kommen wird, ist noch offen.“

Gibt es in ihrer Partei bereits eine Übereinkunft, dass sie im Falle einer Regierungsbeteiligung der ÖVP wieder Digitalisierungsministerin werden?

Es ist jetzt zu früh, um dahingehend eine Aussage zu treffen. Ich würde mich jedenfalls sehr freuen, die geplanten Digitalisierungsprojekte fortzusetzen zu können, in welcher Regierungs-Konstellation auch immer.  Sebastian Kurz erhält jedenfalls im Wahlkampf meine volle Unterstützung und nach dem Wahlkampf sehen wir weiter.

Waren Sie überrascht, dass die Regierung durch ein Misstrauensvotum abgesetzt wurde?

Ja, ich war schon überrascht und zugleich enttäuscht, dass man durch ein Misstrauensvotum die Regierungsarbeit so leichtfertig beendet auch jene der Regierungsmitglieder, die erst fünf Tage im Amt waren. Mich hat das sehr berührt, da ich gerne weitergemacht hätte.

Ist Österreich aufgrund der innenpolitischen Ereignisse der letzten Wochen auf europäischer Ebene geschwächt?

Wir durchlaufen derzeit eine sehr heikle Phase auf europäischer Ebene, in der Österreich besonders stark und sicher unterwegs sein sollte. Es geht darum die Posten des Kommissionspräsidenten und der Kommissare neu zu besetzen. Hierfür ist es wichtig, den Einfluss Österreich sicherzustellen.

„Ich bin jetzt Privatperson und kann mich daher in die Agenden nicht einbringen.“

Durch das Misstrauensvotum der SPÖ und die Absetzung der gesamten Bundesregierung ist dies in Gefahr gebracht worden. Anscheinend ist es für die SPÖ nicht wichtig auf das Land zu achten. Der burgenländische Landeshauptmann, Hans Peter Doskozil, hat es sogar klar auf den Punkt gebracht. Es ging um interne Themen innerhalb der SPÖ. Zum Glück haben wir eine sehr starke Bundeskanzlerin und einen sehr starken Außenminister, die gemeinsam in dieser heiklen Phase die richtigen Schritte setzen werden.

Wer behandelt innerhalb der ÖVP derzeit die Digitalsierungagenden?

Wir als ÖVP sind dahingehend stark aufgestellt. Im Nationalrat sind es die Abgeordneten Karl Nehammer, August Wöginger aber auch Therese Niss, die speziell für das Thema Innovation zuständig ist sowie Eva-Maria Himmelbauer, die die Agenden Telekommunikation und IT behandelt. Im Prinzip ändert sich hier nichts, da sie im Nationalrat nach wie vor eine starke Arbeit leisten.

Werden Sie sich mit ihrer Expertise einbringen?

Nein, ich bin jetzt Privatperson und kann mich daher in die Agenden nicht einbringen. Allerdings unterstütze ich die Unternehmen weiterhin und möchte meine Besuche in Unternehmen weiterhin wahrnehmen.

Haben sie schon Zukunftspläne für den Fall, dass sie nicht Digitalisierungsminsterin werden?

Für mich ist es wichtig, bis zur Wahl Sebastian Kurz im Wahlkampf zu unterstützen. Was danach kommen wird, ist noch offen. Daher möchte ich auch nicht so weit vorausplanen. Eines ist jedoch sicher: Ich werde weiterhin meine ganze Kraft für das Thema Digitalisierung einsetzen.


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Wie ein Mödlinger Founder half Russlands Getreidediebstahl aufzudecken

Eine gefinkelte Schmuggelaktion von gestohlenem Getreide aus der Ukraine wurde u.a. durch Daten von Spire Global offenbar.
/wie-ein-moedlinger-founder-half-russlands-getreidediebstahl-aufzudecken/
Spire, Platzer, Getreide, gestohlenes Getreide, Russland stiehlt getreide
(c) Stock.Adobe/ Federico Rostagno - Russland stahl ukrainisches Getreide im Wert von fast einer Mrd. US-Dollar. (Beispielfoto)

Letzte Woche wurde es publik. Russland hat aus der Ukraine rund 5,8 Millionen Tonnen Getreide im Wert von etwa 950 Millionen US-Dollar gestohlen. Das Wallstreet Journal deckte Anfang Dezember Russlands Schmuggelversuche auf und bekam dabei Hilfe von Spire-Co-Founder und CEO Peter Platzer. Und dessen Satelliten.

Spire Global: Mehr als eine halbe Mrd. US-Dollar an Investments

Spire wurde 2012 gegründet und hat nach Angaben von Crunchbase bisher rund 678 Mio. US-Dollar von Investoren eingesammelt. Das Unternehmen mit Sitz in San Francisco nützt sogenannte Nanosatelliten, die in etwa „so groß und so schwer wie eine Flasche Champagner“ sind. Derzeit befinden sich mehr als 100 Satelliten (Stand 2021) des Unternehmens im All. Mittels dieser werden Daten erhoben und analysiert. Mit einem Software-as-a-Service-Ansatz werden Kunden aus Branchen wie der See- oder Luftfahrt bedient.

Spire Global: Co-Founder & CEO Peter Platzer und einer der Nanosatelliten
(c) Spire Global – Co-Founder & CEO Peter Platzer und einer der Nanosatelliten.

Platzer selbst stammt aus Mödling und hat nach seinem Studium an der Technischen Universität Wien unter anderem bei der Boston Consulting Group sowie bei einem Hedgefonds in New York gearbeitet. Nun half er eine Schmuggelaktion aufzudecken, die eines Hollywood-Filmes würdig wäre und schrieb am 2. Dezember per öffentlichem Post: „Ich bin stolz, bei Spire zu arbeiten, das sich für Transparenz und Lösungen für die globale Sicherheit einsetzt.“

Das System der Schmuggelaktion

Die Ukraine galt vor dem Kriegsausbruch als viertgrößter Getreide-Exporteur der Welt. Nach dem Angriff blockierte die russische Marine beinahe ein halbes Jahr lang ukrainischen Häfen und plünderte Getreide-Vorräte.

Dieses Jahr sank der ukrainische Export von Weizen, Mais und Gerste von 25,8 Millionen Tonnen auf 18,1 Millionen.

Nun brachte eine Untersuchung des Wall Street Journals ans Licht, dass Schiffe, die mit Russlands größtem Getreidehändler (RIF Trading House LLC) in Verbindung stehen, Tausende von Tonnen gestohlenen ukrainischen Getreides an globale Käufer verschifft haben. Ein ausgeklügeltes System von Zubringerschiffen und Schwimmkränen sei dabei zum Einsatz gekommen.

Die Schiffe selbst sind, so das Journal weiter, entweder durch ihr Management oder durch ihre Eigentümerschaft mit Unternehmen verbunden, die von dem russischen Geschäftsmann Peter Khodykin kontrolliert werden. Ihm wiederum gehört die RIF Trading House LLC.

Gestohlenes Getreide von der Krim zu Abnehmern

Der erste Schritt im Schmuggelprozess war der Transport des gestohlenen ukrainischen Getreides von der Krim zu weltweiten Abnehmern: Eine Flotte kleinerer Schiffe transportierte das geschmuggelte Getreide vom Krim-Hafen Sewastopol aus zu größeren Frachtschiffen, die auf See warteten. Jene luden ihre Ladung mithilfe von Kränen um. Diese größeren Schiffe stechen dann in See und steuern weit entfernte Häfen an, so die Kurzfassung.

Diese Getreidewechsel auf See dienten dazu, so die Vermutung, die wahre Herkunft der Schiffsladungen zu verschleiern, um keine Käufer abzuschrecken. Durch die Umladungen wurde zudem das direkte Anlaufen der Containerschiffe zum Hafen Sewastopol vermieden.

Ukrainischen Behörden sowie Schifffahrts- und Getreidemarktanalysten haben mittlerweile Sewastopol auch als wichtigen Umschlagplatz für gestohlenes Getreide identifiziert, das per Lkw oder Bahn aus der Ostukraine eingeführt wird. Nach Angaben des Genfer Marktforschungsunternehmens AgFlow wurden von Anfang März bis Oktober rund 848.400 Tonnen Getreide wie Weizen und Gerste nach Sewastopol verschifft, fast 15 Mal so viel wie im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.

RIF dementiert

Khodykin war für eine persönliche Stellungnahme nicht zu erreichen; RIF betonte, es habe nichts mit dem ukrainischen Getreidediebstahl zu tun und äußerte sich per E-Mail im Wallstreet Journal wie folgt: „Wir legen Wert auf unseren guten Ruf und halten uns an die Gesetzgebung der Russischen Föderation und alle internationalen Regeln.“

Aber: Spire Global indes unterstützte die Recherchen des US-Mediums mit seinem Tracking-Service, der die Ankunft von Schiffen, wie der Emmakris II dokumentierte.

So traf am 14. Juni die unter russischer Flagge fahrende M. Andreev, ein kleines Zubringerschiff, in der Nähe der Straße von Kertsch ein, beladen mit Gerste aus Sewastopol, wie aus einem Dokument des ukrainischen Geheimdienstes hervorgeht. In der Nähe der Meerenge traf es neben der unter der Flagge Panamas fahrenden Emmakris II ein, die laut den Daten von Spire Global bereits Anfang des Monats eingetroffen war.

Laut der Schiffsdatenbank Equasis wird die Emmakris II seit 2020 von der in Dubai ansässigen MCF Shipping DMCC verwaltet. Sie ist als Eigentum einer Tochtergesellschaft von MCF Shipping aufgeführt. MCF Shipping wiederum teilt sich den Registrator und Verwalter der Unternehmenswebsite mit GTCS Trading DMCC, einem weiteren Unternehmen aus Dubai, das laut einem Moskauer Schiedsgerichtsdokument aus dem Jahr 2019 im wirtschaftlichen Eigentum von Khodykin von RIF steht. Das Unternehmen firmiert auch unter GTCS Trading JLT.

Ein Schiffstrio und ihre sieben Stunden

Am 15. Juni tauchten dann die Emmakris II und die M. Andreev auf Schiffsortungsanlagen nebeneinander auf, zusammen mit einem weiteren Schiff (der Petra II) mit montiertem Kran.

Laut Schiffstracking-Daten und einem Dokument des ukrainischen Geheimdienstes, in dem es heißt, dass die M. Andreev an diesem Punkt ihr Getreide entladen hat, lagen die drei Schiffe mehr als sieben Stunden lang eng beieinander.

Das Kranschiff, Petra II, wird laut der Equasis-Schiffsdatenbank ebenfalls von MCF Shipping verwaltet, dem in Dubai ansässigen Unternehmen, das mit Khodykin in Verbindung steht. Es befindet sich im Besitz einer Tochtergesellschaft von MCF Shipping.

Spire beweist Weg ins Schwarze Meer und Bosporus

Die Emmakris II setzte sich nach einem weiteren Treffen mit russischen Zubringerschiffen in Bewegung (um, wie ukrainische Beamte behaupten, das gestohlene Getreide mit russischem zu mischen und dadurch die Nachverfolgung schwerer zu gestalten) und fuhr am 10. Juli zunächst ins Schwarze Meer und dann durch den Bosporus, wie aus den Schiffsverfolgungsdaten von Spire Global hervorgeht.

Das Schiff gelangte folglich in den Persischen Golf, wo sein Ortungstransponder nicht mehr sendete, sodass es für Schiffsverfolger unsichtbar wurde.

Als die Emakris II am 4. September wieder auftauchte, gab es als Zielort Umm Qasr, im Irak, an. Laut den Schiffsverfolgungsdaten hat das Schiff jedoch nie einen Hafen im Irak angelaufen. Das endgültige Ziel dieser Reise konnte innerhalb der WJ-Recherche nicht ermittelt werden.

Wieder aufgetaucht

Seit September hat die Emmakris II laut Schiffsverfolgungsdaten zwei weitere Fahrten durch das Schwarze Meer zur Straße von Kertsch unternommen. Bei der ersten dieser Fahrten kehrte das Schiff in den Persischen Golf zurück. Anfang November verließ es erneut das Schwarze Meer und durchquerte den Suezkanal auf dem Weg zum Roten Meer.

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