12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots “Albert” ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

“Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen “Markenberater”, dem “Albert”-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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Kosima Kovar, Forbes
(c) FHWN - Kosima Kovar, CEO und Co-Founderin Ada Growth.

Kosima Kovar, CEO & Co-Founder von Ada Growth, hat es auf die Forbes “30 under 30 Europa“-Liste geschafft, nachdem sie bereits 2020 auf dem Österreich-Pendant der DACH-Ausgabe von Forbes gelistet war. Ihr Startup bietet Nutzer:innen täglich zweiminütige Videos mit verschiedenen nützlichen Tipps, die Frauen in ihrem Berufsleben anwenden können.

Zur Info: Ada Growth wurde von Kosima Kovar mitbegründet und ist ein Business-to-Business-Modell, d. h. Unternehmen, die sich für eine Teilnahme entscheiden, können die Software als Vorteil für ihre Mitarbeiter:innen nutzen. In seinem ersten Jahr auf dem Markt hat Ada Growth seine frauenspezifische Technologie bei mehr als 25 internationalen Unternehmen implementiert, darunter prominente österreichische Unternehmen wie EY, Rewe Group und ÖBB.

Im Interview mit dem brutkasten erklärt sie, welchen Impact so eine Auszeichnung hat, erzählt, warum “Hoffnung” keine Strategie ist und was es in Österreich braucht um female Entrepreneurship zu fördern.


brutkasten: Du hast es in die “30 under 30 Europe”-Liste von Forbes geschafft. Was bedeutet das für dich?

Kosima Kovar: Ich freue mich natürlich ungemein und habe es nicht erwartet. Ich wusste nicht, dass es möglich ist auf mehreren Forbes-“30 under 30”-Listen zu stehen. Und würde ja sagen, jetzt wo ich das weiß, würde ich gerne auf der Liste in den USA stehen, aber auch ich werde irgendwann zu alt dafür (lacht). Ich wurde letztens gefragt, ob diese Auszeichnungen einen Einfluss auf mein Leben und das Business haben. Nach der letzten Auszeichnung in 2020 hat sich der Umsatz meines Business – damals noch meine erste Firma – um fast 600 Prozent erhöht.

Ich habe durch diese Auszeichnung begonnen, Keynotes zu halten und an zehn Universitäten zu unterrichten. Also ja, es macht einen Unterschied. Sichtbarkeit macht immer einen Unterschied. Natürlich kommt es aber auch immer darauf an, was man daraus macht. Einen Award gewinnen und dann hoffen, dass es alle interessiert, ist auch sicher kein Erfolgsrezept.

Wer meinen TEDx Talk kennt, weiß, dass ich nach dem Motto lebe ‘Hope is not a strategy’. Wenn ich möchte, dass Leute von meinen Erfolgen erfahren, dann muss ich es ihnen auch sagen. Warten ist in meinen Augen nie eine gute Strategie. Mal sehen, was die europaweite Auszeichnung für mein Business, mein Team und mich bringt. Als leidenschaftliche Marketerin versuche ich natürlich auch hier das meiste daraus herauszuholen.

Warum, glaubst du, hast du als einzige Österreicherin geschafft, gelistet zu werden?

Spannenderweise habe ich mich dazu auch mit meinem Team unterhalten. Wie ich auch in meinen Vorträgen immer wieder sage, bin ich felsenfest der Überzeugung, dass es in Österreich unglaublich viele Unternehmer:innen gibt, die diese Auszeichnung verdient haben. Worauf es am Schluss immer wieder ankommt, ist das Thema Sichtbarkeit. Du kannst das spannendste Tech-Startup bauen, wenn niemand davon weiß geht es in unserer Gesellschaft leider unter.

Das soll auch gleichzeitig ein Aufruf für alle weiblichen Gründer:innen sein. “Habt keine Angst vor dem Spotlight oder der Bühne und glaubt mir, auch die Personen, die jetzt auf der Bühne stehen, leben ‘fake it till you make it’.

Als ich das Thema mit meinem Team besprochen habe, kam jedoch auch das Thema ‘Think big’ auf. Alle Personen auf dieser Liste denken über die Landesgrenzen hinaus. Alle Personen auf dieser Liste machen etwas ‘anders’. Wie gesagt, ich bin mir sicher, es gibt viele Hidden Champions in Österreich – ich kann es nicht oft genug sagen: ‘(Personal) Branding is Key’.

Was würdest du deinem früheren Ich heute sagen? Welchen Rat würdest du ihr geben?

Die Fehler und Verluste, über die du dir so viele Gedanken machst, interessieren niemanden. Hinfallen, aufstehen, weitergehen. Du kannst gerne aus deinen Fehlern lernen, aber lass dich von ihnen nicht hinunterziehen und erst recht nicht verunsichern. Man muss es so sehen: Fehler kann man nur machen, wenn man es probiert. ‘Failing often provides a fast, surefire route to success, even if it isn’t always fun’.

Wie wird sich Entrepreneurship für Frauen in Österreich und Europa verändern? Wo müssten wir uns noch verbessern?

Mehr staatliches Geld für Gründerinnen. Es ist bewiesen, dass sich Frauen mehr mit Problemen auseinandersetzen, die dem Gemeinwohl guttun. Zudem lösen Gründerinnen Herausforderungen von Frauen. Beispielsweise ist die ganze Kategorie ‘FemTech’ durch Frauen getrieben. Wenn uns in Österreich Frauen und ihre Bedürfnisse am Herzen liegen, dann braucht es hier mehr staatliche Förderungen. Es reicht nicht auf ‘Innovation’ zu setzen und gleichzeitig Diversität zu vernachlässigen. Das geht Hand in Hand. Oftmals wird auch behauptet, dass weniger Frauen sich selbständig machen, weil sie weniger Risiko eingehen wollen. Frauen sind nicht risikoaverser, wie wir durch eine Harvard-Studie wissen.

Was es vom Staat Österreich wirklich braucht sind: frauenfreundliche KPIs bei Förderprozessen, frauenfreundliche Formulierungen (bspw. bei Ausschreibungen), Bias minimieren (Prozesse, Research, Kommunikationskampagnen), Frauen als Unternehmer:innen wahrnehmen und ihre Ideen, die oft wiederum Frauen adressieren, nicht als ‘Nische’ abtun. Und wir brauchen 50 Prozent Frauen in Entscheidungspositionen – vor allem bei der Vergabe von Förderungen. Passend dazu sagen meine amerikanischen Founderkolleg:innen vom MIT immer wieder gerne: “Being a female entrepreneur is working in hard mode”.

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