11.10.2018

Worauf bei der Wahl des Firmenwortlauts zu achten ist

Mag. Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz, informiert. Wie viel rechtlichen Spielraum habe ich als Jungunternehmer bei der Firmenwortlautfindung? Der Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2007 das Gesetz gelockert. Es ist prinzipiell jede Firma (auch Fantasiefirmen) zulässig, sofern der Firmenwortlaut Kennzeichnungskraft für das Unternehmen besitzt, Unterscheidungskraft zu anderen Firmen hat und keine Angaben enthält, die zur Irreführung über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens geeignet sind. Ob der gefundene Firmenwortlaut gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstößt oder in fremde Namensrechte eingreift, wird hierbei vom Firmenbuch nicht geprüft.
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Was muss ich beim Firmenwortlaut beachten?

Die Firma muss Kennzeichnungskraft besitzen, das heißt sie muss zur Individualisierung geeignet sein. Reine Branchen- oder Gattungsbezeichnungen (zB Software-GmbH) sind unzulässig. Weiters muss sie sich von allen am selben Ort oder Gemeinde bestehenden und im Firmenbuch eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden (Unterscheidungskraft). Hierbei ist auf den Gesamteindruck des Firmenwortlautes, auch in Verbindung mit der Tätigkeit des Unternehmens Rücksicht zu nehmen. Auch darf die Firma im Geschäftsverkehr zu keinen falschen Vorstellungen führen und gegen das Irreführungsverbot verstoßen. So darf zB ein Unternehmen, das Häuser baut, sich nicht Autohaus GmbH nennen.

+++ Was, wenn der Co-Founder stirbt? +++

Gibt es DOs & DON‘Ts?

Prinzipiell gibt es keine Einschränkungen. Sowohl Personen-, als auch Sach- oder Fantasiefirmen sind zulässig: Jedoch können gewisse Firmenwortlaute bzw. -zusätze zu Problemen führen (zB österreichisch, international etc.) oder bestimmten Branchen vorbehalten sein (zB Geldinstitut, Bank etc.). Es ist deshalb sehr wichtig, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern zu informieren.

Was, wenn es bereits eine Firma mit dem von mir angestrebten Namen gibt?

Sollte meine gewählte Firma bereits am Ort bzw. in der Gemeinde meines Unternehmens existieren, kann nur ein anderer Firmenwortlaut oder die Verlegung des Unternehmens an einen anderen Ort oder eine andere Gemeinde die Lösung sein.

+++ Brutkasten Service Hours: vier Startups erhielten rechtliche Beratung vom Notar +++

Was sind Regelungen bezüglich Domain?

Eine Domain kann gleich wie eine Firma gegen Wettbewerb-, Urheber- oder Markenrechte verstoßen oder in fremde Namensrechte eingreifen. Dies sollte schon im Zuge der Gründung des Unternehmens berücksichtigt werden, da auch die widerrechtliche Verwendung von Domains zu Schadenersatzansprüchen und Unterlassungsklagen führen kann. Auch hier ist zu empfehlen, sich rechtzeitig bei Rechtsberatern wie insbesondere Notaren zu informieren.


Ein erstes Beratungsgespräch beim Notar ist kostenlos. Zur Webseite

Eine Information der ÖGIZIN GmbH


Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Workshopreihe: Unternehmen richtig gründen

Thema Stammkapital und seine Konsequenzen

 

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der gemeinsamen Eventreihe mit der Notariatskammer für Steiermark, “Unternehmen Richtig Gründen”, über das Thema Stammkapital und seine Konsequenzen!

Gepostet von DerBrutkasten am Mittwoch, 13. Juni 2018

Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten

Live vom Science Park in Graz

Nicolas Kotzmuth, Notarsubstitut in Graz und Martin Mössler, der CEO von Science Park Graz, live von der Eventreihe mit der Steirischen Notariatskammer Workshop: Unternehmen richtig gründen über das Thema Absicherung der Gesellschaft mit Vorkaufs- und Aufgriffsrechten.

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Die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) fördert ein Forschungsprojekt von Reploid im Rahmen eines FFG-Basisprogramms mit einem Volumen im sechsstelligen Euro-Bereich. Ziel ist es, zu zeigen, dass sich Fett aus Insektenlarven als Rohstoff für nachhaltigen Flugtreibstoff (Sustainable Aviation Fuel, kurz "SAF") nutzen lässt.
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Reploid, Biogena, Herosan
Philip Pauer, CEO und Gründer von Reploid. I © Reploid

Die Luftfahrt steht vor einer der größten Umstellungen ihrer Geschichte. Die ReFuelEU-Aviation-Verordnung schreibt seit 2025 einen Sustainable Aviation Fuel-Anteil (SAF) von mindestens zwei Prozent bei Abflügen von EU-Flughäfen vor. Dieser Anteil steigt auf sechs Prozent im Jahr 2030, 20 Prozent im Jahr 2035 und 70 Prozent im Jahr 2050.

Nur 0,8 Prozent des globalen Kerosinbedarfs vom SAF-Anteil gedeckt

Weltweit werden 2026 erst rund 2,4 Millionen Tonnen SAF produziert. Das sind nur etwa 0,8 Prozent des globalen Kerosinbedarfs. Für das Netto-Null-Ziel der Luftfahrt braucht es bis 2050 jährlich rund 500 Millionen Tonnen.

Der Engpass liegt vor allem beim Rohstoff. SAF wird derzeit zu rund 80 Prozent aus Altspeiseöl hergestellt, das nur begrenzt verfügbar ist. Für das in Europa eingesetzte SAF stammen etwa 85 Prozent der Rohstoffe von außerhalb der EU, der größte Teil davon aus China. „Europa baut seine Produktion aus, bleibt beim Rohstoff aber stark von Importen abhängig. Das bringt Kosten, Emissionen und geopolitische Risiken mit sich“, heißt es per Reploid-Aussendung.

Reploid erhält Förderung

Deshalb erhält das Welser Scaleup von der FFG eine Förderung im sechsstelligen Euro-Bereich, um zu erforschen, ob sich Fett aus Larven der Schwarzen Soldatenfliege als Rohstoff für nachhaltigen Flugtreibstoff eignet. Die Larven verwerten dabei organische Reststoffe aus der Region.

Philip Pauer, CEO und Gründer der Reploid Group AG kommentiert: „Europa sucht händeringend nach Rohstoffen für nachhaltigen Flugtreibstoff. Dabei liegt beträchtliches Potenzial direkt vor unserer Haustür: in den organischen Reststoffen, die täglich anfallen. Mit unseren Insektenlarven machen wir daraus einen hochwertigen, regional verfügbaren Rohstoff. Dass die FFG dieses Projekt fördert, bestätigt unseren Weg. Wir wollen zeigen, dass Insektenfett ein relevanter Baustein für die Versorgungssicherheit und Dekarbonisierung der Luftfahrt sein kann, in Österreich, in Europa und weltweit“

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