In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt. In einem Bericht der Futurezone hieß es darauf, dass es sich beim besagten Anbieter um A1 handle. Drei und Magenta könnten die Bewegungsprofile zwar theoretisch auch analysieren, würden dies aber nicht tun, heißt es in einem weiteren Bericht der Futurezone.
Datenschutz und Bewegungsanalysen
Doch handelt es sich bei dieser Bereitstellung von Bewegungsdaten um einen Verstoß gegen die DSGVO, also gegen den geltenden Datenschutz? A1 äußert sich diesbezüglich in einer offiziellen Stellungnahme.
„A1 bietet gemeinsam mit Invenium, einem Spin Off der TU Graz, Bewegungsanalysen an, die aus vollständig anonymisierten Daten mittels Algorithmen errechnet werden“, heißt es da: „Mit diesen Daten ist es möglich, die Bewegungsströme von Menschengruppen (in 20er-Schritten) zu visualisieren.“
Die Lösung sei vollständig DSGVO-konform und TÜV geprüft, heißt es von A1: „Es ist durch diese Analysen nicht möglich, auf einzelne Personen zu schließen, es können lediglich Bewegungsströme in 20er Schritten analysiert werden (zB. kann nicht ausgesagt werden, dass 3 Personen von A nach B gehen. Es kann ausgesagt werden, dass sich „bis zu 20 Personen“ bewegen. Ab 21 Personen „bis zu 40“, usw.)“
Tracking durch Mobilfunker im Alltag
Diese Technologie wird im auch im regulären Betrieb eingesetzt, um zum Beispiel zu sehen, woher Touristen kommen, die Sehenswürdigkeit A besichtigen und welche Sehenswürdigkeit danach angesteuert wird, heißt es seitens A1.
Die gewonnenen Erkenntnisse transformieren zudem die Art und Weise Städte zu bauen, Verkehr zu planen und Standorte wirtschaftlich zu nutzen, heißt es außerdem auf der Website von Invenium zu den Anwendungsszenarien: „Wir setzen auf hochmoderne Algorithmen, leistungsfähige Big-Data Technologien und künstliche Intelligenz, um aus Millionen von Datenpunkten Insights werden zu lassen. Vollständig anonymisiert und unter Berücksichtigung strengster Datenschutzrichtlinien.“
A1: Technologie ist jahrelang erprobt
Laut A1 werden Technologien dieser Art europaweit von einer Vielzahl an Unternehmen angeboten, sie sind bereits jahrelang erprobt. „A1 stellt diese Analysen in Krisenzeiten relevanten staatlichen Stellen zum Wohle der Allgemeinheit zur Verfügung“, heißt es dazu abschließend vom Telekommunikationsunternehmen.
Invenium selbst führt als Partner neben A1 auch zum Beispiel das Institut für Straßen- und Verkehrswesen an der TU Graz an. Hier arbeitet man gemeinsam daran, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse aus der Verkehrsplanung in die Produkte und Dienstleistungen von Invenium zu integrieren.
Ausgangsbeschränkungen wegen Coronavirus
Wegen des Coronavirus herrschen in Österreich seit 16. März Ausgangsbeschränkungen, die von der Polizei kontrolliert und auch in manchen Fällen mit Strafen geahndet werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen das eigene Haus oder die eigene Wohnung nur in Ausnahmefällen verlassen – etwa, wenn man einer systemerhaltenden Arbeit nachgeht oder um anderen Menschen zu helfen.
Die 6 häufigsten Rechtsfallen für Startups im ersten Geschäftsjahr
Im ersten Geschäftsjahr konzentrieren sich Gründer:innen meist voll auf Produkt und Wachstum – rechtliche Risiken werden dabei leicht unterschätzt. Doch Rechtsfehler können schnell existenzgefährdend werden. brutkasten sprach dazu mit Rechtsschutz-Experte Gerd Plank von ERGO Versicherung AG.
Die 6 häufigsten Rechtsfallen für Startups im ersten Geschäftsjahr
Im ersten Geschäftsjahr konzentrieren sich Gründer:innen meist voll auf Produkt und Wachstum – rechtliche Risiken werden dabei leicht unterschätzt. Doch Rechtsfehler können schnell existenzgefährdend werden. brutkasten sprach dazu mit Rechtsschutz-Experte Gerd Plank von ERGO Versicherung AG.
In der Gründungsphase steht das operative Geschäft an erster Stelle: Produkte werden entwickelt, Marketingkampagnen gestartet und erste Kund:innen akquiriert. Rechtliche Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Absicherung rücken dabei mitunter in den Hintergrund. Dabei können nicht nur unbedachte Versäumnisse, sondern sogar unverschuldete Konflikte junge Unternehmen rasch in finanzielle Schieflagen bringen.
“Ich mache ja nichts falsch”
„Ein häufiger Satz von Gründerinnen und Gründern lautet: Was soll schon passieren? Ich mache ja nichts falsch“, sagt Rechtsschutz-Experte Gerd Plank von der ERGO Versicherung. Doch im Unternehmensalltag geraten Firmen keineswegs nur durch eigenes Fehlverhalten in juristische Auseinandersetzungen. Plank verdeutlicht das an einem Praxisbeispiel aus dem Strafrechtsschutz: „Auch wenn ein Geschäftspartner etwas falsch macht, etwa bei der Verrechnung, kann ein Unternehmen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.“ In Österreich gebe es jährlich rund 540.000 Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften, denen lediglich 28.000 Verurteilungen gegenüberstehen. „Das bedeutet, dass 95 Prozent der Verfahren eingestellt werden oder mit einem Freispruch enden – die immensen Anwalts- und Verteidigungskosten von oft 10.000 bis 20.000 Euro muss man ohne Rechtsschutzversicherung dennoch selbst tragen“, so Plank.
Rechtsschutz-Experte Gerd Plank | (c) ERGO Versicherung
Auch bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen würden Gründer:innen das finanzielle Risiko unterschätzen. „Schon wenn man einen vermeintlich kleinen Streitwert von 500 Euro einklagt, liegen die Gesamtkosten in der ersten Instanz bereits bei rund 1.600 Euro. Kommen weitere Verhandlungen hinzu, ist man rasch bei 6.000 Euro“, führt Plank aus. Da ein Großteil der Gerichtsverfahren mit einem Vergleich enden würden, blieben beide Parteien häufig auf ihren eigenen Anwaltskosten sitzen. „In Österreich liegt der häufigste bestrittene Wert bei 10.000 Euro. Die Gesamtkosten bei diesem Streitwert erreichen schnell 20.000 Euro“, so der Experte. Ohne Absicherung verzichten Startups daher oft auf berechtigte Forderungen, um Prozesskosten zu vermeiden – was im Einzelfall existenzbedrohende finanzielle Auswirkungen haben kann.
Die 6 häufigsten Rechtsfallen
Um solche Szenarien zu verhindern, sollten Gründer:innen die typischen Stolpersteine der ersten Monate kennen. Gerd Plank fasst im Gespräch mit brutkasten die sechs häufigsten Rechtsfallen zusammen – und zeigt auf, wie sich Startups mit dem passenden Rechtsschutz davor schützen können.
1. Mündliche Vereinbarungen und undokumentierte Vertragsänderungen
In der Startphase regiert oft das Prinzip Vertrauen. Verträge werden mündlich geschlossen oder vereinbarte Leistungen nachträglich per Handschlag abgeändert. „Einer der wichtigsten Punkte, bei denen es später zu Streitigkeiten kommt, sind undokumentierte Änderungen an Verträgen“, warnt Plank. Kommt es zu Uneinigkeiten über den Leistungsumfang oder Zahlungen, stehe Aussage gegen Aussage. Der Kunde bestreite etwa Zusatzleistungen, und das Startup bleibe auf den Kosten sitzen.
Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz der ERGO Versicherung unterstützt Gründer:innen durch juristische Erstberatung und Vorab-Vertragsprüfungen zu günstigen Konditionen. Zudem bietet ERGO für Jungunternehmer:innen einen besonderen Vorteil: Den Entfall der üblichen Wartefristen. „Kommt ein Unternehmen nach Abschluss eines größeren Auftrags zu uns, besteht im Premium-Rechtsschutz für Streitigkeiten aus dem Vertrag sofort Versicherungsschutz“, hebt Plank hervor.
2. Offene Rechnungen nicht konsequent eintreiben
Zahlen Kunden ihre Rechnungen nicht, zögern junge Firmen oft, rechtliche Schritte einzuleiten – aus Sorge um die Kundenbeziehung oder aus Angst vor hohen Prozesskosten. Dies führt rasch zu massiven Liquiditätsengpässen. „Laut KSV1870-Statistik kommen 30 bis 40 Prozent der Insolvenzen in Österreich dadurch zustande, dass Kund:innen Rechnungen nicht bezahlen und die Unternehmer nicht die finanziellen Mittel haben, um ihre Forderungen gerichtlich durchzusetzen“, erläutert Plank.
Wie der Rechtsschutz hilft: Das Forderungsmanagement der ERGO Versicherung übernimmt den Inkassoprozess. „Durch unser Know-how erreichen wir eine Eintreibungsquote von rund 80 Prozent“, führt der Experte aus. Ein Netzwerk aus 600 spezialisierten Partneranwält:innen vertritt Betroffene an allen 115 Bezirksgerichten in Österreich und in weiteren Instanzen. „Außergerichtliche Lösungswege dauern im Schnitt ein halbes Jahr, während ein Gerichtsprozess im Schnitt bis zu dreieinhalb Jahre in Anspruch nehmen kann“, betont Plank.
3. Fehler bei der Mitarbeiterbeschäftigung
Bei der Einstellung des ersten Personals passieren häufig Fehler. Ein Klassiker ist die fehlerhafte Einstufung von Arbeitskräften. „Der typische Fall ist, dass eine Person als freier Dienstnehmer oder Selbstständiger bezeichnet wird, obwohl die tatsächlichen Arbeitsbedingungen für ein Angestelltenverhältnis sprechen“, so Plank. Stellt die Sozialversicherung bei einer Nachprüfung eine Scheinselbstständigkeit oder Fehler bei Kollektivvertragsgehältern fest, drohen Nachzahlungen im fünfstelligen Bereich.
Wie der Rechtsschutz hilft: Gründer:innen werden präventiv bei Dienstverträgen beraten, im Streitfall übernimmt der Firmen-Rechtsschutz im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die Vertretungs- und Prozesskosten. „Mit fachkundiger juristischer Beratung lassen sich Kollektivvertragsentlohnungen, Arbeitszeiten und Sonderzahlungen von Anfang an korrekt regeln“, erklärt Plank.
4. Vernachlässigter Schutz von Marken, Software und IP
Viele Startups bringen innovative Produkte, Softwarelösungen oder Marken auf den Markt, ohne ihr geistiges Eigentum ausreichend abzusichern oder finanziell verteidigen zu können. „Wenn etwa ein Vertragspartner Daten weitergibt oder Ideen kopiert, werden Prozesse nach dem Immaterialgüterrecht extrem teuer“, gibt Plank zu bedenken. Ohne Rechtsbeistand fehlen jungen Firmen meist die Mittel, sich gegen finanzstarke Nachahmer zur Wehr zu setzen.
Wie der Rechtsschutz hilft: Der Premium-Rechtsschutz deckt komplexe Auseinandersetzungen im Immaterialgüterrecht ab. „Diese Streitigkeiten abzusichern ist entscheidend, da Rechtsstreitigkeiten um das geistige Eigentum hohe Streitwerte aufweisen“, betont der ERGO-Experte. ERGO stellt spezialisierte Partneranwält:innen bereit und übernimmt im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die anfallenden Kosten.
5. Mangelhafte AGB und unzulässige Klauseln
Insbesondere im E-Commerce und beim Vertrieb an Endverbraucher greifen Gründer:innen häufig auf fehlerhafte oder ungeprüfte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zurück. Werden Informationspflichten, Rücktrittsrechte oder Gewährleistungsbestimmungen missachtet, hat das teure Konsequenzen. „Wenn AGB unzulässige Klauseln enthalten, können sich Kunden darauf berufen und Zahlungen verweigern“, erklärt Plank.
Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz von ERGO bietet Unternehmern die Möglichkeit, Vertragswerke und AGB von spezialisierten Anwält:innen zu günstigen Konditionen prüfen zu lassen. „Es ist essenziell, sich von Anwält:innen im Vorfeld beraten zu lassen, ob die erstellten Klauseln rechtlich gültig sind, bevor man Angebote am Markt platziert“, rät Plank.
6. Überschreitung der Gewerbeberechtigung
In der Praxis bieten Startups nicht selten Leistungen an, die über den Umfang ihres eingetragenen Gewerbescheins hinausgehen. „Man muss wirklich darauf achten, dass man nur innerhalb jener Gewerbeberechtigungen arbeitet, die tatsächlich eingetragen sind“, mahnt Plank. Wird die Gewerbeberechtigung überschritten, drohen Verwaltungsstrafverfahren, die im schlimmsten Fall mit einem Gewerbeentzugsverfahren einhergehen.
Wie der Rechtsschutz hilft: Der Rechtsschutz für Gewerbeentzugsverfahren schützt Unternehmer vor den finanziellen Folgen von Verwaltungsstrafverfahren. „Auch bei drohendem Gewerbeentzug bieten wir die entsprechende rechtliche Absicherung und Vertretung“, führt Plank aus.
Aktionsangebot: ERGO Blue Weeks
Aktuell bietet die ERGO Versicherung im Rahmen der „Blue Weeks“-Aktion besondere Konditionen für den D.A.S. Firmen-Rechtsschutz. Bei einem Vertragsabschluss bis 31. Jänner 2027 sparen Unternehmen bis zu fünf Monatsprämien.
Zusätzlich profitieren Jungunternehmer:innen im ersten Geschäftsjahr von einem Bonus – bis zu 20 Prozent auf die Prämienhöhe. Nähere Informationen erhalten Sie bei einer persönlichen Beratung mit den Rechtsschutzexperten der ERGO Versicherung.
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Welche Daten A1 teilt, um Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zu erkennen
In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt.
In einem Bericht der Futurezone hieß es darauf, dass es sich beim besagten Anbieter um A1 handle.
Drei und Magenta könnten die Bewegungsprofile zwar theoretisch auch analysieren, würden dies aber nicht tun.
Der Datenschutz ist dabei gewährleistet, weil es sich um anonymisierte Daten von größeren Personengruppen handelt.
Diese Technologie wird im auch im regulären Betrieb eingesetzt, um zum Beispiel zu sehen, woher Touristen kommen, die Sehenswürdigkeit A besichtigen und welche Sehenswürdigkeit danach angesteuert wird, heißt es seitens A1.
AI Kontextualisierung
Welche gesellschaftspolitischen Auswirkungen hat der Inhalt dieses Artikels?
Leider hat die AI für diese Frage in diesem Artikel keine Antwort …
Welche Daten A1 teilt, um Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zu erkennen
In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt.
In einem Bericht der Futurezone hieß es darauf, dass es sich beim besagten Anbieter um A1 handle.
Drei und Magenta könnten die Bewegungsprofile zwar theoretisch auch analysieren, würden dies aber nicht tun.
Der Datenschutz ist dabei gewährleistet, weil es sich um anonymisierte Daten von größeren Personengruppen handelt.
Diese Technologie wird im auch im regulären Betrieb eingesetzt, um zum Beispiel zu sehen, woher Touristen kommen, die Sehenswürdigkeit A besichtigen und welche Sehenswürdigkeit danach angesteuert wird, heißt es seitens A1.
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In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt.
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In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt.
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Welche Daten A1 teilt, um Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zu erkennen
In diversen Medienberichten – unter anderem der Kronen Zeitung – war zuletzt zu lesen, dass „ein großes heimisches Telekommunikations-Unternehmen“ der Regierung „auf Eigeninitiative die Bewegungsprofile aller Handynutzer österreichweit von einem bestimmten Tag zur Verfügung“ stellt.
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Der Datenschutz ist dabei gewährleistet, weil es sich um anonymisierte Daten von größeren Personengruppen handelt.
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Welche Daten A1 teilt, um Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zu erkennen
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