01.04.2016

Video: Was ist ein Vertrag?

Wir schließen täglich Verträge ab. Darum sollte es für alle selbstverständlich sein, zu wissen, was ein Vertrag ist und welche Rechtsfolgen dieser nach sich zieht.
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Es gibt viele unterschiedliche Verträge: Kaufverträge, Mietverträge und Dienstverträge. Fast jeden Tag schließt man irgendwo einen Vertrag ab, am häufigsten wahrscheinlich einen Kaufvertrag. Bei einem Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer zur Übergabe einer Sache. Der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des Kaufpreises. Beim Einkaufen in einem Supermarkt oder einem Bekleidungsgeschäft werden Kaufverträge abgeschlossen.

Wie kommt der Vertrag zustande?

Ein Vertrag kommt durch die übereinstimmenden Willenserklärungen von mindestens zwei Personen zustande. Jemand macht dabei ein Angebot, das ist ein Vorschlag einen Vertrag abschließen zu wollen, und die andere Person, an die es gerichtet ist, nimmt dieses Angebot an, das ist die Annahme. Die Personen eines Vertrages nennt man rechtlich Vertragsparteien.

Ein Vertrag kann, muss aber nicht schriftlich geschlossen werden. Angebot und Annahme benötigen auch keine besondere Form. Das Angebot, das jemand macht, ist in der Regel an eine bestimmte Person oder an bestimmte Personen adressiert. Sobald diese Erklärung die andere Person erreicht, kann man die Erklärung grundsätzlich nicht mehr zurücknehmen. Ab diesem Zeitpunkt ist man an sein eigenes Angebot gebunden.

Die andere Partei kann das Angebot nun annehmen oder auch ablehnen. Dazu ist eine Annahmeerklärung notwendig. Sobald diese Erklärung den Verkäufer erreicht, und inhaltlich in den wesentlichen Punkten mit dem Angebot übereinstimmt, kommt ein Vertrag zustande.

Auch der Käufer kann die Annahmeerklärung nicht mehr zurücknehmen, sobald diese den Verkäufer oder die Verkäuferin erreicht. Folglich spricht man von „pacta sunt servanda“. Das bedeutet, dass keine der Vertragsparteien ohne besondere Gründe von einem Vertrag zurücktreten kann.

Eine Ausnahme davon stellen etwa Verträge dar, die über das Internet geschlossen werden. Das Gesetz erlaubt es in solchen Fällen, innerhalb bestimmter Fristen und ohne besondere Gründe von einem geschlossenen Vertrag zurücktreten.

Aus dem Kurs: WIRTSCHAFTSRECHT I: Gewährleistung, Garantie, AGB

Über den Autor: RA Dr. jur. Andreas Eustacchio, LL.M.

RA Dr. jur. Andreas Eustacchio, LL.M. studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Graz und Teramo (Italien) sowie Wirtschaftsrecht an der London School of Economics (LSE). Während er früher in Mailand für eine internationale Rechtsanwaltskanzlei tätig war, ist er heute Lehrbeauftragter am Management Center Innsbruck (MCI) für „International Product Liability“ sowie an der Fachhochschule IMC Krems an der Donau.

Andreas Eustacchio ist auf Vertrags- und Wirtschaftsrecht sowie Produkthaftung und Rückruf gefährlicher Produkte spezialisiert; berät Unternehmen aus dem In- und Ausland mit Schwerpunkt Italien. Außerdem ist Eustacchio Autor des Fachbuches „Produkthaftung“, sowie  diverser Publikationen zur Produkthaftung & Produktsicherheit.

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refurbed, google
Kilian Kaminski, Co-Founder von refurbed und Ted Briggs, Lead for Sustainability Strategic Partnerships & AI Deployment bei Google. I (c) refurbed.

Wie refurbed mitteilt, könnten bald zahlreiche Laptops zu E-Waste werden, obwohl sie technisch einwandfrei funktionieren – weil sie die Hardwareanforderungen für Windows 11 nicht erfüllen und der Support für Windows 10 in weniger als einem Jahr ausläuft. Eine neue Studie von Fraunhofer Austria beziffert das Ausmaß des Problems: 41 Millionen Geräte in der EU, davon 690.000 allein in Österreich, sind von dieser technischen Überalterung betroffen.

refurbed-Co-Founder: „Grundlegendes Problem des heutigen Technikkonsums“

Deswegen wollen Google und refurbed mit einer neuen Partnerschaft die sichere Weiternutzung kompatibler PCs und Macs ermöglichen. „Allein in Österreich könnten bei einer um ein Jahr verlängerten Nutzungsdauer rund 20 Tonnen E-Waste und 5.381 Tonnen CO₂ eingespart werden“, heißt es per Aussendung.

Microsoft hat eigentlich den offiziellen Support für Windows 10 bereits letztes Jahr eingestellt. Erweiterte Sicherheitsupdates stehen jedoch noch bis zum 12. Oktober 2027 zur Verfügung. Danach erhalten betroffene Geräte keine weiteren Sicherheitsupdates über dieses Programm – unabhängig davon, ob ihre Hardware noch funktioniert.

„In einer Zeit des Klimawandels und wachsender E-Waste-Mengen sollten 41 Millionen funktionsfähige Laptops nicht allein deshalb ersetzt werden müssen, weil der Software-Support endet. Das steht allen Bemühungen entgegen, den weltweit wachsenden E-Waste einzudämmen“, sagt Kilian Kaminski, Co-Founder von refurbed. „Hier zeigt sich ein grundlegendes Problem des heutigen Technikkonsums. Wir können Software-Lebenszyklen nicht allein verändern. Aber gemeinsam mit Google wollen wir Nutzer:innen eine Lösung und mehr Wahlfreiheit bieten – und den bestehenden Geräten eine längere Lebensspanne ermöglichen.“

„Lebenszyklus verlängern“

Alexander Kuscher, Senior Director of Laptops & Tablets bei Google, sieht es ähnlich, wenn er sagt: „Millionen von Laptops nähern sich dem Ende des Supports für ihre Betriebssysteme, obwohl die Hardware noch funktioniert. Mit ChromeOS Flex und der Zusammenarbeit mit refurbed bieten wir eine nachhaltigere Möglichkeit, die Lebensdauer kompatibler Geräte zu verlängern, Geld zu sparen und unnötigen E-Waste zu reduzieren.“ Und Ted Briggs, verantwortlich für die Nachhaltigkeitsstrategie bei Google, ergänzt: „Unsere Nachhaltigkeitsstrategie basiert darauf, die tatsächlichen Auswirkungen unserer Produkte zu verstehen. Wir teilen und schätzen das große Engagement von refurbed, die Lebenszyklen von Produkten zu verlängern.“

Zur Erklärung: ChromeOS Flex ist ein cloudbasiertes Betriebssystem von Google für kompatible PCs und Macs. Es soll geringere Hardwareanforderungen als herkömmliche Desktop-Systeme stellen und integrierte automatische Sicherheitsupdates bieten.

Wer einen älteren Laptop oder PC besitzt, könnte in ChromeOS Flex eine Alternative finden, so der Claim. Das Betriebssystem von Google würde sich vor allem für Menschen eignen, die überwiegend im Internet surfen, Videos streamen oder browserbasierte Anwendungen wie Google Workspace und Microsoft 365 nutzen. Wer hingegen auf spezielle, lokal installierte Windows-Programme angewiesen ist, brauche dafür weiterhin ein herkömmliches System.

ChromeOS Flex ist kostenlos bei Google erhältlich. Alternativ soll das Betriebssystem bei refurbed.at als vorbereiteter USB-Stick angeboten werden, wofür laut Angaben eine Versandgebühr von drei Euro anfalle. Der Stick ermögliche es, ChromeOS Flex zunächst auszuprobieren, ohne es auf dem Gerät zu installieren. Ob ein bestimmtes Gerät mit dem System kompatibel wäre, lässt sich über die Kompatibilitätsliste von Google vorab prüfen.

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