13.02.2020

Tesla wird für Gigafactory Berlin 9-stellige Förderungen bekommen

Wie die "Zeit" berichtet, kann Tesla beim Bau seiner Gigafactory Berlin mit Hunderten Millionen Euro Förderung durch den Staat Brandenburg und weiteres Fördergeld aus einem EU-Topf rechnen.
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Tesla Gigafactory in Holland - Tesla Gigafactory Berlin
Teslas Gigafactory in Tilburg, Niederlande. (c) Tesla

Bis zu rund 270 Millionen Euro Förderung könnte sich Tesla für den Bau seiner Gigafactory Berlin über die „GWR-Investitionsförderung“ (Anm. „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) des deutschen Bundeslandes Brandenburg holen – das berichtet die „Zeit Online“. Über das Instrument, das der Ansiedlung großer Betriebe am Standort im ostdeutschen Bundesland dienen soll, werden Projekte von mehr als 100 Millionen Euro Investitionsvolumen mit bis zu 6,8 Prozent der Investitionssumme gefördert.

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Um eine Sonderbehandlung für Tesla handle es sich also nicht, betont das brandenburgische Wirtschaftsministerium gegenüber der „Zeit“. Auch die Ausbildung von Tesla-Mitarbeitern am Standort könnte vom Land mit bis zu 50 Prozent gefördert werden, heißt es weiter.

Auch EU-Fördergelder für Tesla Gigafactory Berlin

Tesla dürfte für seine Gigafactory Berlin außerdem einen Sonderfonds der EU anzapfen. Der 3,2 Milliarden Euro umfassende Topf für „Projekte im gemeinsamen europäischen Interesse“ (IPCEI) wurde 2019 speziell für Batteriezellenfertigung und Entwicklung angelegt. Was für eine Summe für Elon Musks Unternehmen dort zu holen ist, ist gegenwärtig noch nicht klar. Generell setze die deutsche Autoindustrie im Umstieg auf E-Mobility stark auf das neue Instrument, heißt es im Beitrag der „Zeit“. Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier wolle bis zu 1,5 Milliarden Euro aus dem Topf nach Deutschland lenken.

Baugenehmigungen stehen noch aus – erste Umweltschutz-Maßnahmen

Noch stehen für die Tesla Gigafactory Berlin einige Baugenehmigungen aus. Seit der Ankündigung im vergangenen Herbst regt sich auch Protest von Umwelt- bzw. Naturschützern. Sie befürchten den Verlust gefährdeter Arten am Areal. Zuletzt kündigte Tesla daher unter anderem die Umsiedlung von Reptilien und Waldameisen im Vorfeld der Bautätigkeit an. Generell gebe es beim Umweltschutz-Thema ein ernsthaftes Bestreben, Lösungen zu finden, konstatierten zuletzt auch Vertreter von Naturschutzverbänden nach einem Gespräch mit Tesla.

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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AI Summaries

Tesla wird für Gigafactory Berlin 9-stellige Förderungen bekommen

Bis zu rund 270 Millionen Euro Förderung könnte sich Tesla für den Bau seiner Gigafactory Berlin über die „GWR-Investitionsförderung“ des deutschen Bundeslandes Brandenburg holen – das berichtet die „Zeit Online“. Über das Instrument „GWR-Investitionsförderung“, das der Ansiedlung großer Betriebe am Standort im ostdeutschen Bundesland dienen soll, werden Projekte von mehr als 100 Millionen Euro Investitionsvolumen mit bis zu 6,8 Prozent der Investitionssumme gefördert. Auch einen großen EU-Fördertopf wird Tesla voraussichtlich anzapfen.

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Bis zu rund 270 Millionen Euro Förderung könnte sich Tesla für den Bau seiner Gigafactory Berlin über die „GWR-Investitionsförderung“ des deutschen Bundeslandes Brandenburg holen – das berichtet die „Zeit Online“. Über das Instrument „GWR-Investitionsförderung“, das der Ansiedlung großer Betriebe am Standort im ostdeutschen Bundesland dienen soll, werden Projekte von mehr als 100 Millionen Euro Investitionsvolumen mit bis zu 6,8 Prozent der Investitionssumme gefördert. Auch einen großen EU-Fördertopf wird Tesla voraussichtlich anzapfen.

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Tesla wird für Gigafactory Berlin 9-stellige Förderungen bekommen

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