17.02.2020

Tesla in Brandenburg: Schluss mit der unzulässigen Vereinfachung!

Die Konfliklinien rund um die geplante Gigafactory von Tesla in Brandenburg sind ein Sinnbild für die Herausforderungen, vor denen die Welt im Jahr 2020 steht. Ein Kommentar.
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Tesla in Brandenburg: Für die Gigafactory in Grünheide wird ein Forstwald abgeholzt
Tesla in Brandenburg: Für die Gigafactory in Grünheide wird ein Forstwald abgeholzt [Stock-Foto (c) Adobe Stock - Waldemar Milz]

Tesla will eine Gigafactory im Umland von Berlin bauen – der brutkasten berichtete mehrmals. Damit will Tesla in Brandenburg am Standort Grünheide rund 10.000 Arbeitsplätze schaffen. Die Fabrik soll für den Konzern mittelfristig die wichtigste in Europa werden. Doch, wie bei solchen Großprojekten nicht unüblich, wird die geplante Errichtung von einer öffentlichen Debatte begleitet. Und diese ist bei genauerer Betrachtung hoch komplex

+++ Tesla wird für Gigafactory Berlin 9-stellige Förderungen bekommen +++

Das spricht für Tesla in Brandenburg

Es gibt eine ganze Reihe von Gründen, die für das Projekt von Tesla in Brandenburg sprechen. So entstehen etwa tausende Arbeitsplätze in der für deutsche Verhältnisse strukturschwachen Region im Osten. Es sind Arbeitsplätze im zukunftsträchtigen Feld E-Mobility, von dem nicht nur ökonomisch in den kommenden Jahren viel zu erwarten ist, was für die riesige Zahl an in Deutschland in der Auto-Industrie Beschäftigten sehr relevant ist. Vom ökologischen Standpunkt gesehen kann der Elektromobilität eine wichtige Rolle zukommen: Sie kann, wenn entsprechende Begleitmaßnahmen passieren, einen entscheidenden Beitrag zum Kampf gegen die Klimakrise leisten.

Das spricht gegen Tesla in Brandenburg

Doch es gibt auch einiges, das gegen den Neubau von Tesla in Brandenburg spricht. Besonders heftig diskutiert wird momentan die für den Bau notwendige Rodung von 92 Hektar Wald (EDIT: Tesla hat sich dazu verpflichtet, zum Ausgleich zumindest im gleichen Ausmaß Bäume zu pflanzen). Nachdem bereits 47 Hektar abgeholzt waren, wurde der Vorgang zuletzt nach Intervention durch Naturschutzinitiativen unterbrochen. Zu dieser ökologischen Konfliktlinie kommt eine ökonomische: Die deutsche Autoindustrie ist zurecht nicht begeistert davon, dass der US-Emporkömmling Tesla sich von allen möglichen europäischen Standorten ausgerechnet Deutschland ausgesucht hat. Der Tesla mit dem Label „made in Germany“ ist nicht nur eine symbolische Kampfansage – es geht um Marktanteile, die auf diese Weise noch besser gewonnen werden können.

Ökonomische und ökologische Konfliktlinien der Gigafactory in Grünheide

In der ökonomischen Perspektive lautet der Konflikt also: Arbeitsplätze-Schaffung und damit Stärkung der Kaufkraft in Brandenburg versus Kapital-Abfluss von Deutschland in die USA und damit Schwächung der deutschen Industrie. In der ökologischen Perspektive lautet der Konflikt: Stärkung der E-Mobility und damit (unter Vorbehalten) Beitrag zum Klimaschutz versus Ökosystemzerstörung und damit Zuwiderhandeln gegen den Naturschutz. Beide hier dargestellten Teilkonflikte sind für sich wieder facettenreich und hochkomplex.

Ökologie: Klimaschutz vs. Naturschutz, Klimaschutz vs. Klimaschutz und Naturschutz vs. Naturschutz

Die Diskussion rund um das tatsächliche Klimaschutz-Potenzial der Elektromobilität ist bekannt und sie wiederzugeben würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen. An dieser Stelle einzig festzuhalten ist, dass eine Reihe von Begleitmaßnahmen notwendig ist, damit Elektroautos einen ernsthaften Beitrag zum Kampf gegen die Klimakrise leisten können.

Ebenfalls komplex ist die Naturschutz-Fragestellung am geplanten Standort Grünheide von Tesla in Brandenburg, lässt sie sich doch nicht mit der einfachen Formel „Waldrodung = böse“ quittieren. Denn tatsächlich ist der zu rodende Wald eine Forst-Monokultur und damit vom Biodiversitäts-Standpunkt her ohnedies zu hinterfragen. Die Bäume sind ausgewachsen, aus Forstwirtschaftssicht also zur Schlägerung bereit. Und Februar wäre ein verhältnismäßig guter Zeitpunkt, dies zu tun, da die Vogel-Brutzeit noch nicht begonnen hat. Dennoch bedeutet die Schlägerung einen Verlust CO2-verarbeitender Bäume und geht mit der Vernichtung kleiner Lebensräume unterschiedlicher Tier- und Pflanzenarten einher.

+++ Dieses Problem ist genau so groß wie die Klimakrise +++

Ökonomie: Arbeitsplätze vs. Kapital, Arbeitsplätze vs. Arbeitsplätze und Kapital vs. Kapital

Keine einfache Antwort gibt es auch auf die Frage, ob die Tesla-Gigafactory dem Industrie-Standort Deutschland mehr nutzt oder schadet. Einerseits profitiert die regionale Erwerbsbevölkerung und damit auch die regionale Wirtschaft ohne Zweifel von der geplanten Schaffung von 10.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen. Zusätzliches Kapital gelangt über die Gehälter der Beschäftigten in den Kreislauf vor Ort. Auch das zusätzliche Know-how in Sachen E-Mobility, das damit nach Deutschland kommt, ist für das Land positiv zu bewerten.

Andererseits fließen die mit der Produktion erzielten Gewinne in die USA ab (wiewohl sie zuvor in Deutschland versteuert werden). Und Tesla kann, wie oben angedeutet, mit einem Werk im Land noch leichter Marktanteile von der deutschen Autoindustrie gewinnen, was sich langfristig negativ auf das Vermögen im Land auswirkt und bei den etablierten Herstellern Arbeitsplätze kosten kann. Gerade angesichts der prognostizierten Rezession ist hier eine gewisse Sorge berechtigt.

Es ist alles sehr kompliziert!

Die hier skizzierten Problemstellungen stehen sinnbildlich für die Herausforderungen, vor denen die Welt im Jahr 2020 steht. Im Spannungsfeld von Bekämpfung der Klimakrise und dem Wunsch nach gesellschaftlichen Wohlstand gibt es nicht nur Zielkonflikte zwischen ökonomischen und ökologischen Erwägungen. Auch innerhalb von diesen kann nicht einfach zwischen gut und schlecht unterscheiden werden, sondern es bedarf einer sehr differenzierten Auseinandersetzung. Zusammenfassend, wie ein österreichischer Bundeskanzler einmal feststellte: Es ist alles sehr kompliziert!


EDIT: Und es ist eigentlich natürlich noch viel komplizierter, wie u.a. eine Facebook-Diskussion rund um diesen Beitrag zeigt.


Schluss mit der unzulässigen Vereinfachung! Nicht nur bei Tesla in Brandenburg

Diese Komplexität wird zwar auf wissenschaftlicher Ebene abgebildet. In der vom „Krieg der Bubbles“ geprägten Diskussion auf Social Media, die unseren Alltagsdiskurs prägt, wird sie aber völlig verkannt. Und Politik und Wirtschaft stimmen derzeit nur allzu gerne in den Kanon der unzulässigen Vereinfachung ein. Klimakrise (und Biodiversitätskrise) lassen sich eben nicht nach einem simplen Schema bzw. mit isolierten Maßnahmen lösen. Diese Komplexität überhaupt einmal zu akzeptieren und in weiterer Folge zu analysieren, ist der entscheidende erste Schritt, um einem Konvolut an tatsächlichen Lösungen näherzukommen. Der Fall von Tesla in Brandenburg wäre ein guter Anlass für Politik und Wirtschaft, einmal damit zu beginnen. Nur aufhören darf man dort nicht.

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(c) Sasun Bughdaryan via Unsplash

In der Gründungsphase steht das operative Geschäft an erster Stelle: Produkte werden entwickelt, Marketingkampagnen gestartet und erste Kund:innen akquiriert. Rechtliche Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Absicherung rücken dabei mitunter in den Hintergrund. Dabei können nicht nur unbedachte Versäumnisse, sondern sogar unverschuldete Konflikte junge Unternehmen rasch in finanzielle Schieflagen bringen.

“Ich mache ja nichts falsch”

„Ein häufiger Satz von Gründerinnen und Gründern lautet: Was soll schon passieren? Ich mache ja nichts falsch“, sagt Rechtsschutz-Experte Gerd Plank von der ERGO Versicherung. Doch im Unternehmensalltag geraten Firmen keineswegs nur durch eigenes Fehlverhalten in juristische Auseinandersetzungen. Plank verdeutlicht das an einem Praxisbeispiel aus dem Strafrechtsschutz: „Auch wenn ein Geschäftspartner etwas falsch macht, etwa bei der Verrechnung, kann ein Unternehmen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.“ In Österreich gebe es jährlich rund 540.000 Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften, denen lediglich 28.000 Verurteilungen gegenüberstehen. „Das bedeutet, dass 95 Prozent der Verfahren eingestellt werden oder mit einem Freispruch enden – die immensen Anwalts- und Verteidigungskosten von oft 10.000 bis 20.000 Euro muss man ohne Rechtsschutzversicherung dennoch selbst tragen“, so Plank.

Rechtsschutz-Experte Gerd Plank | (c) ERGO Versicherung

Auch bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen würden Gründer:innen das finanzielle Risiko unterschätzen. „Schon wenn man einen vermeintlich kleinen Streitwert von 500 Euro einklagt, liegen die Gesamtkosten in der ersten Instanz bereits bei rund 1.600 Euro. Kommen weitere Verhandlungen hinzu, ist man rasch bei 6.000 Euro“, führt Plank aus. Da ein Großteil der Gerichtsverfahren mit einem Vergleich enden würden, blieben beide Parteien häufig auf ihren eigenen Anwaltskosten sitzen. „In Österreich liegt der häufigste bestrittene Wert bei 10.000 Euro. Die Gesamtkosten bei diesem Streitwert erreichen schnell 20.000 Euro“, so der Experte. Ohne Absicherung verzichten Startups daher oft auf berechtigte Forderungen, um Prozesskosten zu vermeiden – was im Einzelfall existenzbedrohende finanzielle Auswirkungen haben kann.

Die 6 häufigsten Rechtsfallen

Um solche Szenarien zu verhindern, sollten Gründer:innen die typischen Stolpersteine der ersten Monate kennen. Gerd Plank fasst im Gespräch mit brutkasten die sechs häufigsten Rechtsfallen zusammen – und zeigt auf, wie sich Startups mit dem passenden Rechtsschutz davor schützen können.

1. Mündliche Vereinbarungen und undokumentierte Vertragsänderungen

In der Startphase regiert oft das Prinzip Vertrauen. Verträge werden mündlich geschlossen oder vereinbarte Leistungen nachträglich per Handschlag abgeändert. „Einer der wichtigsten Punkte, bei denen es später zu Streitigkeiten kommt, sind undokumentierte Änderungen an Verträgen“, warnt Plank. Kommt es zu Uneinigkeiten über den Leistungsumfang oder Zahlungen, stehe Aussage gegen Aussage. Der Kunde bestreite etwa Zusatzleistungen, und das Startup bleibe auf den Kosten sitzen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz der ERGO Versicherung unterstützt Gründer:innen durch juristische Erstberatung und Vorab-Vertragsprüfungen zu günstigen Konditionen. Zudem bietet ERGO für Jungunternehmer:innen einen besonderen Vorteil: Den Entfall der üblichen Wartefristen. „Kommt ein Unternehmen nach Abschluss eines größeren Auftrags zu uns, besteht im Premium-Rechtsschutz für Streitigkeiten aus dem Vertrag sofort Versicherungsschutz“, hebt Plank hervor.

2. Offene Rechnungen nicht konsequent eintreiben

Zahlen Kunden ihre Rechnungen nicht, zögern junge Firmen oft, rechtliche Schritte einzuleiten – aus Sorge um die Kundenbeziehung oder aus Angst vor hohen Prozesskosten. Dies führt rasch zu massiven Liquiditätsengpässen. „Laut KSV1870-Statistik kommen 30 bis 40 Prozent der Insolvenzen in Österreich dadurch zustande, dass Kund:innen Rechnungen nicht bezahlen und die Unternehmer nicht die finanziellen Mittel haben, um ihre Forderungen gerichtlich durchzusetzen“, erläutert Plank.

Wie der Rechtsschutz hilft: Das Forderungsmanagement der ERGO Versicherung übernimmt den Inkassoprozess. „Durch unser Know-how erreichen wir eine Eintreibungsquote von rund 80 Prozent“, führt der Experte aus. Ein Netzwerk aus 600 spezialisierten Partneranwält:innen vertritt Betroffene an allen 115 Bezirksgerichten in Österreich und in weiteren Instanzen. „Außergerichtliche Lösungswege dauern im Schnitt ein halbes Jahr, während ein Gerichtsprozess im Schnitt bis zu dreieinhalb Jahre in Anspruch nehmen kann“, betont Plank.

3. Fehler bei der Mitarbeiterbeschäftigung

Bei der Einstellung des ersten Personals passieren häufig Fehler. Ein Klassiker ist die fehlerhafte Einstufung von Arbeitskräften. „Der typische Fall ist, dass eine Person als freier Dienstnehmer oder Selbstständiger bezeichnet wird, obwohl die tatsächlichen Arbeitsbedingungen für ein Angestelltenverhältnis sprechen“, so Plank. Stellt die Sozialversicherung bei einer Nachprüfung eine Scheinselbstständigkeit oder Fehler bei Kollektivvertragsgehältern fest, drohen Nachzahlungen im fünfstelligen Bereich.

Wie der Rechtsschutz hilft: Gründer:innen werden präventiv bei Dienstverträgen beraten, im Streitfall übernimmt der Firmen-Rechtsschutz im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die Vertretungs- und Prozesskosten. „Mit fachkundiger juristischer Beratung lassen sich Kollektivvertragsentlohnungen, Arbeitszeiten und Sonderzahlungen von Anfang an korrekt regeln“, erklärt Plank.

4. Vernachlässigter Schutz von Marken, Software und IP

Viele Startups bringen innovative Produkte, Softwarelösungen oder Marken auf den Markt, ohne ihr geistiges Eigentum ausreichend abzusichern oder finanziell verteidigen zu können. „Wenn etwa ein Vertragspartner Daten weitergibt oder Ideen kopiert, werden Prozesse nach dem Immaterialgüterrecht extrem teuer“, gibt Plank zu bedenken. Ohne Rechtsbeistand fehlen jungen Firmen meist die Mittel, sich gegen finanzstarke Nachahmer zur Wehr zu setzen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der Premium-Rechtsschutz deckt komplexe Auseinandersetzungen im Immaterialgüterrecht ab. „Diese Streitigkeiten abzusichern ist entscheidend, da Rechtsstreitigkeiten um das geistige Eigentum hohe Streitwerte aufweisen“, betont der ERGO-Experte. ERGO stellt spezialisierte Partneranwält:innen bereit und übernimmt im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die anfallenden Kosten.

5. Mangelhafte AGB und unzulässige Klauseln

Insbesondere im E-Commerce und beim Vertrieb an Endverbraucher greifen Gründer:innen häufig auf fehlerhafte oder ungeprüfte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zurück. Werden Informationspflichten, Rücktrittsrechte oder Gewährleistungsbestimmungen missachtet, hat das teure Konsequenzen. „Wenn AGB unzulässige Klauseln enthalten, können sich Kunden darauf berufen und Zahlungen verweigern“, erklärt Plank.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz von ERGO bietet Unternehmern die Möglichkeit, Vertragswerke und AGB von spezialisierten Anwält:innen zu günstigen Konditionen prüfen zu lassen. „Es ist essenziell, sich von Anwält:innen im Vorfeld beraten zu lassen, ob die erstellten Klauseln rechtlich gültig sind, bevor man Angebote am Markt platziert“, rät Plank.

6. Überschreitung der Gewerbeberechtigung

In der Praxis bieten Startups nicht selten Leistungen an, die über den Umfang ihres eingetragenen Gewerbescheins hinausgehen. „Man muss wirklich darauf achten, dass man nur innerhalb jener Gewerbeberechtigungen arbeitet, die tatsächlich eingetragen sind“, mahnt Plank. Wird die Gewerbeberechtigung überschritten, drohen Verwaltungsstrafverfahren, die im schlimmsten Fall mit einem Gewerbeentzugsverfahren einhergehen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der Rechtsschutz für Gewerbeentzugsverfahren schützt Unternehmer vor den finanziellen Folgen von Verwaltungsstrafverfahren. „Auch bei drohendem Gewerbeentzug bieten wir die entsprechende rechtliche Absicherung und Vertretung“, führt Plank aus.


Aktionsangebot: ERGO Blue Weeks 

Aktuell bietet die ERGO Versicherung im Rahmen der „Blue Weeks“-Aktion besondere Konditionen für den D.A.S. Firmen-Rechtsschutz. Bei einem Vertragsabschluss bis 31. Jänner 2027 sparen Unternehmen bis zu fünf Monatsprämien.

Zusätzlich profitieren Jungunternehmer:innen im ersten Geschäftsjahr von einem Bonus – bis zu 20 Prozent auf die Prämienhöhe. Nähere Informationen erhalten Sie bei einer persönlichen Beratung mit den Rechtsschutzexperten der ERGO Versicherung.

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Tesla in Brandenburg: Schluss mit der unzulässigen Vereinfachung!

Tesla will eine Gigafactory im Umland von Berlin bauen – der brutkasten berichtete mehrmals. Damit will Tesla in Brandenburg am Standort Grünheide rund 10.000 Arbeitsplätze schaffen. Die Fabrik soll für den Konzern mittelfristig die wichtigste in Europa werden. Doch, wie bei solchen Großprojekten nicht unüblich, wird die geplante Errichtung von einer öffentlichen Debatte begleitet. So entstehen etwa tausende Arbeitsplätze in der für deutsche Verhältnisse strukturschwachen Region im Osten. Zu dieser ökologischen Konfliktlinie kommt eine ökonomische: Die deutsche Autoindustrie ist zurecht nicht begeistert davon, dass der US-Emporkömmling Tesla sich von allen möglichen europäischen Standorten ausgerechnet Deutschland ausgesucht hat.

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