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Da hat jemand seinen Jahresvorsatz wohl noch kurz vor Weihnachten umsetzen wollen: In der Nacht von 20. auf 21.12. haben der US-Autohersteller Tesla und das Land Brandenburg den Kaufvertrag für ein Grundstück fixiert, auf dem Tesla eine Gigafactory errichten möchte. Dies teilte das Land Brandenburg offiziell in einer Presseaussendung mit. Oder, wie es Finanzministerin Katrin Lange mit drei Worten auf den Punkt bringt: „Der Tesla-Kaufvertrag steht.“ So könne Brandenburg seinem Anspruch als Zukunftsregion gerecht werden, betont Lange.
Teslas deutsche Gigafactory wird im Bereich der Gemeinde Grünheide errichtet. Ergänzend zum Kauf des Grundstücks für die Fabrik wurde außerdem ein weiterer Meilenstein erreicht, wie das Bundesland Brandenburg verkündet: Am Samstag gingen beim Landesamt für Umwelt (LfU) die Antragsunterlagen von Tesla für das Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz ein.
„Es gibt noch eine Menge zu tun“
„Es ist sehr gut, dass jetzt die zwei ersten wichtigen Schritte getan sind. Ich freue mich, dass die am Dienstag in der Task Force dazu getroffenen Absprachen von allen Beteiligten eingehalten werden konnten“, sagt Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Das macht mich für den weiteren Weg zuversichtlich. Aber es gibt noch eine Menge zu tun.“
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Beide Seiten können nun den erarbeiteten Vertragsentwurf noch redaktionell durchsehen. Dies wird kurzfristig erfolgen, heißt es seitens des Landes Brandenburg: Zudem stehe der Vertrag noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Vorstand von Tesla. Zu den konkreten Vertragsinhalten wurde zwischen beiden Seiten Vertraulichkeit vereinbart.
Tesla Gigafactory auf 300 Hektar
Die entsprechende Vorlage wird anschließend dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages zugeleitet. Die Einwilligung des Ausschusses zum Verkauf der rund 300 Hektar großen Liegenschaft ist erforderlich.
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Laut Umweltminister Axel Vogel haben die eingebrachten Antragsunterlagen einen Umfang von fünf Aktenordnern. Nach positivem Abschluss der Prüfung ist die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt, in den örtlich verbreiteten Tageszeitungen und im Internet geplant. Daraufhin folgt die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Entscheidung über das Tesla-Projekt. „Das ist ein ambitionierter, ehrgeiziger Plan“, sagt Vogel: „Wir setzen alle Kraft daran, das Verfahren zügig unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben voranzubringen.“
Tesla hat seine Pläne für eine Gigafactory östlich von Berlin im November 2019 bekannt gegeben. In der Fabrik sollen 10.000 Arbeitsplätze geschaffen und pro Jahr 500.000 Autos produziert werden, schreibt Bloomberg mit Verweis auf die deutsche Bild Zeitung.
