14.06.2021

Rauf mit den Steuern für Digitalkonzerne und Superreiche?

In seiner aktuellen Kolumne argumentiert Mic Hirschbrich, warum es mit der Steuervermeidung von Digitalkonzernen und Superreichen nicht so einfach ist.
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brutkasten-Kolumnist Mic Hirschbrich über Superreiche wie Jeff Bezos und Steuervermeidung
brutkasten-Kolumnist Mic Hirschbrich | Hintergrund: (c) Flickr/Steve Jurvetson
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Sowohl in den USA als auch in Europa tobt ein heftiger Streit zum Thema Steuergerechtigkeit. Große digitale Unternehmen, aber auch solche wie Starbucks, würden bei uns keine oder fast keine Steuern zahlen, so die Kritik vieler Menschen und NGOs. Etliche Politiker*innen bekräftigen die Forderungen nach höheren Steuern für Superreiche und Konzerne und unterstellen nicht selten Hinterlist bei der Steuervermeidung oder glatt Unrecht. Wie neueste „Leaks“ zeigen, würden die superreichen Amerikaner kaum Steuern zahlen, obwohl sie milliardenschwer sind. Solche Enthüllungen befeuern die Debatte.

„Böse Konzerne“ vermeiden Steuern wo nur möglich?

Oft taucht der Frame vom „bösen Konzern“ auf. Derweil geht es um legale Steuervermeidung, die einzelne Staaten (wie etwa Irland, Niederlande oder Malta), sowie etliche außerhalb der EU ermöglichen. Es macht einen großen Unterschied, ob ein Konzern rechtlich korrekt Steuern vermeidet oder schlicht gesetzeswidrig agiert (wie eben häufig suggeriert wird). Wenn ein Unternehmen legal hohe Steuersummen vermeidet, kann man der Ansicht sein, dass das Steuersystem falsch ist. Aber die „bösen Konzerne“ dafür zu beschuldigen, ihnen sogar finstere Machenschaften zu unterstellen, wird der Realität nicht gerecht.

Große Unternehmen sind Teil der ökonomischen Realität, schaffen viele Arbeitsplätze und zeichnen für eine hohe Wertschöpfung verantwortlich. Viele haben und leben heute eine beeindruckende Compliance-Kultur, versuchen hohen ethischen Standards zu folgen.

Dass große wie kleine Unternehmen Steuerberater einsetzen, um ihre Steuerlast zu minimieren, ist nicht neu und legitim. Meist sind es sehr konkrete und völlig transparente Angebote gewisser Länder an diese Konzerne, um im globalen Wettbewerb um Unternehmens-Ansiedelungen vorne mitzumischen. Irland, immerhin Mitglied der EU seit 1973, ermöglicht einigen der ganz großen digitalen Unternehmen eine effektive Gewinnsteuer von 0 Prozent bis 2,5 Prozent. Aggregiert liegt der effektive Steuersatz für manche Konzerne gar nur bei 2,2 Prozent bis 4,5 Prozent. Es ist eine politische Aufgabe dies zu verändern. Und nicht für Feindbild-Debatten geeignet. Und ehrlicherweise ist es ein globales Thema, da Kapital maximal mobil ist.

G7-Einigung auf globale Mindeststeuer von 15 Prozent

Vor allem die Digitalkonzerne erregen die Gemüter, da sie ihre Steuern dort zahlen, wo sie ihren Sitz haben und nicht dort, wo die Kunden ihre Dienste nutzen. Als „historisch“ wurde deshalb die Einigung der G7 (Deutschland, Großbritannien, Frankreich, USA, Italien, Japan und Kanada) in London letzte Woche gewertet, wonach es eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent geben soll.

Für etliche Wirtschaftsliberale stellt diese Mindeststeuer einen bedenklichen Eingriff in den Steuerwettbewerb dar, für viele andere ist der Steuersatz noch zu niedrig, aber dennoch eine Verbesserung.

Fakt ist, dieser Mindeststeuersatz kann überhaupt nur wirksam (im Sinne der Erfinder) werden, wenn auch alle Staaten mitmachen. Und so ist der nächste Schritt, die G20 am 8. und 9. Juli an Bord zu holen. Damit wären zusätzlich dabei: Argentinien, Australien, Brasilien, Indien, Indonesien, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und China.

Wie die G20 danach die nicht am Tisch sitzenden Steueroasen dazu bringen wollen, auf ihre Vorteile zu verzichten, ist bis dato nicht bekannt.

Auch Superreiche entschlagen sich der Steuern?

Ähnlich läuft die Debatte über Superreiche ab. Wie jüngste „Leaks“ belegen, dürften die reichsten US-Amerikaner kaum Steuern zahlen. Genannt wurden unter anderen Jeff Bezos, Warren Buffett und Elon Musk.

Auch hier haben wir ein finanzpolitisches Thema und eines der Steuergesetzgebung und keine Reichen, „die sich alles richten können“. Wenn das Vermögen eines Bezos um z.B. zehn Milliarden Dollar steigt, dann zahlt er – völlig korrekt – darauf keine Steuern. Das ist geltendes Recht, in den USA wie in den meisten EU-Staaten. Seine Aktien haben einen höheren Wert angenommen, weil das Unternehmen Amazon erfolgreich agiert. Davon hat er aber zunächst nichts, außer eben Aktien, die einen höheren Wert haben. Bezos zahlt dann Steuern, wenn er Aktien verkauft und zu Geld macht (Gewinn-Realisierung). So ist es geregelt und so gilt es für kleine, erfolglose wie auch für große, extrem erfolgreiche Aktiengesellschaften.

Patrick Bernau (FAZ) hat sich angesehen, was mit Startups passieren würde, wenn der Staat schon auf den Wertzuwachs von Aktien Steuern einheben würde: Er warnt von einer sukzessiven Enteignung von Unternehmer*innen, würde man den Wertzuwachs (vor der Realisierung) besteuern.

Umgekehrt können und sollen wir aber darüber diskutieren, ob wir – als Gesellschaft – derart superreiche Menschen brauchen und ob diese nicht zu viel (ökonomische) Macht auf sich vereinen. Das ist eine hoch komplexe Frage, aber sie kann und soll gestellt werden.

Der Fairness halber muss man ergänzen, dass eine Reihe reicher Menschen schon seit langem eine höhere Besteuerung ihrer Vermögen einfordern, wie etwa Buffet, Gates aber auch ein heimischer H.P. Haselsteiner. Erst dieses Wochenende wurde die Forderung von 30 deutschsprachigen Millionären erneuert.

„Superreiche“: Die Geschichte wiederholt sich

Dass es Menschen gibt, die mit ihren Unternehmen global derart erfolgreich agieren können, ist prinzipiell ein gutes Zeichen für den Standort der Unternehmenssitze. Die Bildung der dortigen Beschäftigten, zeugt von Innovationskraft und schafft immer neue Arbeitsplätze und Impulse für tausende Zulieferbetriebe. Und das Phänomen „Superreiche“ ist nicht neu.

Ende des 19. Jahrhunderts kam ein gewisser John D. Rockefeller zu unermesslichem Reichtum, als er früh die ökonomische Bedeutung von Öl erkannte und die Standard Oil Company gründete. Sein gewaltiges und mächtiges Imperium wurde später zerschlagen. Rockefeller wurde deshalb nicht ärmer, sein Reichtum wurde nur auf mehrere Unternehmen verteilt. Andrew Carnegie hatte auch eine gute Nase kurz vor der Jahrhundertwende und ähnlich viel Risikobereitschaft und erkannte die Bedeutung von Stahl für die Zukunft der Welt. Auch dieser hyperaktive Philanthrop wurde superreich. Beide würden heute umgerechnet selbst einen Bezos in den Schatten stellen.

Die Google-Gründer, Steve Jobs, Elon Musk oder ein Jeff Bezos hatten und haben heute eine ähnliche Funktion wie einst ein Rockefeller oder Carnegie. Die letzten 150 Jahre wurde die Welt und ihr Wohlstand von Öl und Stahl bestimmt. Unzählige Branchen wurden damit geprägt, durchdrungen oder überhaupt ermöglicht. Kaum ein Job kommt bis heute ohne einen direkten oder indirekten Bezug zu Öl oder Stahl aus.

In unserer transformativen Zeit hängen Wachstum und Wohlstand der Menschheit sowie so gut wie alle Fortschritts-Impulse aber vermehrt von der Datenökonomie und Künstlicher Intelligenz ab. Pioniere, die hier die besten Angebote stellen, also jene die mit der Grundressource „Daten“ am erfolgreichsten wirtschaften können, werden zur Basis-Infrastruktur unserer Zeit. Dass diese Menschen auch ökonomisch besonders erfolgreich sind, ist nur eine logische Konsequenz. Wir können gerne debattieren, welcher Reichtum nun legitim und welche Steuern richtig seien. Vielleicht muss das eine oder andere Unternehmen auch wieder zerschlagen werden. Ein funktionsfähiges Wettbewerbs- und Kartellrecht ist allen Anhängern der Marktwirtschaft ein Anliegen. Verstehen wir die Geschichte der vergangenen 150 Jahre aber richtig, sollten wir vor allem darauf achten, dass solche Pioniere auch bei uns leben, arbeiten und so erfolgreich agieren und Arbeitsplätze schaffen können.

Zum Autor

Mic Hirschbrich ist CEO des KI-Unternehmens Apollo.AI, beriet führende Politiker in digitalen Fragen und leitete den digitalen Think-Tank von Sebastian Kurz. Seine beruflichen Aufenthalte in Südostasien, Indien und den USA haben ihn nachhaltig geprägt und dazu gebracht, die eigene Sichtweise stets erweitern zu wollen. Im Jahr 2018 veröffentlichte Hirschbrich das Buch „Schöne Neue Welt 4.0 – Chancen und Risiken der Vierten Industriellen Revolution“, in dem er sich unter anderem mit den gesellschaftspolitischen Implikationen durch künstliche Intelligenz auseinandersetzt.

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Bits & Pretzels Mitgründer und Managing Director Bernd Storm van's Gravesande © Bits & Pretzels

Weißwurst zum Frühstück, Brezn zur Beteiligungsverhandlung: Wenn München jedes Jahr im Herbst zur Wiesn bläst, verwandelt sich ein Teil der Stadt gleichzeitig in die größte Gründerbühne Europas. Seit 2014 zählt die Bits & Pretzels zu den wichtigsten Innovationsevents des Kontinents. Größen wie Barack Obama oder Arnold Schwarzenegger haben in München bereits ihre Weisheiten mit dem Publikum geteilt. Bei der dreitägigen Konferenz geht es aber nicht nur um Inspiration, sondern vor allem um Austausch und potenzielle Kundengewinnung. Genau darin sieht Bits-&-Pretzels-Mitgründer und Managing Director Bernd Storm van’s Gravesande eine relevante Alternative zur klassischen Kapitalaufnahme über VCs.


brutkasten: Die polarisierende These, mit der wir heute starten: VCs sind out, Corporates sind in. Wie kommst du dazu?

Bernd Storm van’s Gravesande: Ich möchte die zentrale und wichtige Rolle von VCs damit überhaupt nicht kleinreden – ohne Venture Capital gäbe es das ganze Startup-Ökosystem nicht, das muss uns klar sein. Aber die Überspitzung dient natürlich auch dazu, dass wir erkennen: Für viele Startups – nicht für alle – gibt es Alternativen. Nämlich, dass ein Ankerkunde manchmal passender ist als ein Ankerinvestor. Da muss man immer definieren: für wen, für welches Startup, in welcher Phase.

Aber ein Ankerkunde kann sehr wertvoll sein. Nehmen wir ein Beispiel, das gerade in aller Munde ist: Defense. Wir haben die Helsings, die Quantum Systems und so weiter. Das ist eine spezielle Branche, aber das Muster dahinter erkennen wir auch in anderen Branchen. Bei all diesen hast du nicht nur reine VCs, sondern etwa mit der Bundeswehr oder mit internationalen Staaten ganz konkrete Kunden, mit denen du nicht nur über potenzielle Umsätze sprichst, sondern über ganz konkrete.

Wenn du als Startup schon zahlende Kunden mitbringen kannst, ist das so viel mehr wert als jede Powerpoint oder Marktanalyse. Das ist der eigentliche Proof. Du hast einen Ankerkunden und das ist sehr viel wert, auch für künftige Partner- und Kundenbeziehungen oder spätere Finanzierungsrunden.

Ist das eine Entwicklung, die du erst in letzter Zeit beobachtest, oder war das eigentlich immer schon so?

Die Rahmenbedingungen haben sich verändert, es geht verstärkt in diese Richtung. Vor vier, fünf Jahren war Kapital sehr günstig, Venture Capital war auch leichter in höheren Bewertungsrunden aufzunehmen. Da war es nicht so zwingend notwendig, zähe Corporate Deals einzugehen. Diese Rahmenbedingungen haben sich geändert.

Gleichzeitig haben sich aus meiner Sicht auch die Corporates selbst entwickelt. Vor zehn Jahren war es fancy, Acceleratoren und Innovation Labs zu haben, Innovationsprogramme – ein bisschen Schaufensterdekoration. Daraus ist inzwischen ein existenzieller Druck geworden, vor allem im Bereich KI. Die Corporates sehen die Innovation von Startups nicht mehr als Nice-to-have, sondern stehen so stark unter Druck, dass sie darauf angewiesen sind und überlegen müssen, wie sie diese intern nutzen können. Das sind die zwei Hauptfaktoren, die sich geändert haben: die Rahmenbedingungen für die Kapitalaufnahme und die Dringlichkeit der Corporates, externe Innovation aufzunehmen oder mit Startups zusammenzuarbeiten.

Bei der Bits & Pretzels haben wir ja nicht nur Investoren und Kunden, sondern auch 500 CIOs, weil wir verstehen, dass diese künftige Kunden- oder Entwicklungsbeziehung in unserer Wirtschaft notwendig sein wird – wir reden über Europa, über Deutschland. Das ist keine temporäre Reaktion, nach dem Motto: Weil Kapital teurer ist, machen wir eben was anderes. Es geht klar in die Richtung, dass man idealerweise sehr früh im Rahmen der Produktentwicklung gemeinsam mit Ankerkunden erste Umsätze generiert und am Markt Fortschritte erzielt.

Gibt es Red Flags, bei denen du sagen würdest: Finger weg von dieser Corporate-Venturing-Beziehung?

Red Flag ist ein hartes Wort, aber vorsichtig wäre ich bei Innovationslaboren. Ich würde jedem empfehlen, direkt zum Bereichsleiter oder zur Bereichsleiterin mit Umsatz- und Kostenverantwortung zu gehen, weil man dann bei den Entscheider ist. Ich würde mich nur eng committen, wenn man einen Kontakt auf Vorstands- oder Bereichsvorstandsebene hat – einen C-Level-Sponsor, weil man sonst nicht alle Türen öffnen kann.

Man muss sich vor Augen halten: Wenn du ein Corporate als Kunden siehst, ist das ein toller Proof, aber auch ein Riesen-Pain. Ein häufiges Problem, ein Stolperstein, ist die Geschwindigkeit. Wenn ich als kleiner Gründer an einen DAX-Konzern herantrete, bin ich startklar, ich fange morgen mit der Entwicklung an. Aber die brauchen so viele Abstimmungen – Rechtsabteilungen, Bereichsleiter, Einkaufsprozesse, Integrationsschnittstellen, IT-Implementierungsbudgets. Das dauert. Das muss man als Gründer wissen, das geht nicht von heute auf morgen. Was ich aus eigener Erfahrung und von vielen anderen auf der Bits & Pretzels gehört habe, nenne ich „Pilotitis“: Lass uns mal einen kostenlosen Proof of Concept machen und dann weitersehen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit geht das nie in den Echtbetrieb, das ist die falsche Herangehensweise.

Beim Thema Kundenrisiko: Wenn Corporates Exklusivität wollen, dann höchstens temporär, sechs, zwölf Monate, aber bitte nicht 24 Monate – sonst bist du gefangen und kannst nur hoffen, dass sie dir Folgeprojekte geben. Ein weiteres mögliches Warnsignal: Wenn sich der Einkaufsprozess so in die Länge zieht, dass etwa ein Betriebsrat zustimmen muss, sollte man sich fragen, ob das trotzdem der richtige Kunde ist – als Gründer hat man ja ohnehin schon Zeitdruck, etwas FOMO und ein bisschen Paranoia.

Wo passen die VCs in diesem Bild trotzdem noch rein? Wo macht es weiterhin mehr Sinn, auf VC zu setzen statt auf Corporates als Pilotkunden?

Grundsätzlich immer, wenn man ein skalierbares Tech-Business-Modell hat. Ich sage nur, dass VC nicht mehr die einzige Option ist. Die Anzahl der Finanzierungsrunden geht runter, die Anzahl der Gründungen geht hoch – also müssen sich Gründer zwangsläufig überlegen, wo sie außer von VCs Geld herbekommen. Umsatz ist das neue Risikokapital, plakativ gesagt. Das kann für viele funktionieren, weil nicht alle von Milliardenrunden wie bei Helsing oder von den gerade raisenden Health-Tech-Companies gesegnet sind. Wir reden auch über den Mittelstand der Gründungen, der ebenfalls Umsatz braucht – und kein VC-Geld zu bekommen heißt nicht automatisch, keinen Erfolg am Markt zu haben. Viele bekommen keinen VC. Und ich plädiere dafür, zu überlegen, dass Umsatz auch gutes, für viele sogar das passende Kapital sein kann.

Auf der Bits & Pretzels findet auch heuer wieder der CIO AI Summit statt, den ich intern kuratiere und hoste. Da kommen 500 CIOs aus dem deutschen Mittelstand, aus der deutschen Industrie und von Großunternehmen zusammen, tauschen sich zunächst untereinander aus, und dann öffnen wir den Raum, damit jeder Gründer und jede Gründerin mit ihnen in Kontakt treten kann. Genau das sind mögliche Kontaktpunkte, um Ankerkunden zu gewinnen – und auch für jedes österreichische Startup, das den deutschen Markt als relevant erachtet, eine sehr effiziente Möglichkeit, Industriekontakte zu knüpfen.

Wenn wir schon bei der Bits & Pretzels sind: Wie ist es euch eigentlich gelungen, Steven Bartlett heuer als Speaker zu gewinnen und auf welche Highlights darf man sich sonst noch freuen?

Beharrlichkeit. Es ist nicht das erste und nicht das zweite Mal, dass wir angefragt haben, das erste Mal ungefähr 2024. Wir haben als Veranstalter den Luxus, aber auch die Bürde, zu überlegen, wer passt, wer motiviert, wer inspiriert, wer den Leuten Energie im Raum gibt und die Gespräche entfacht. Und da waren wir uns immer einig, dass Steven Bartlett ein toller Mensch ist – selbst Gründer, und durch seine Empathie in seinen Interviews betont er immer wieder genau diesen menschlichen Aspekt hinter dem Unternehmen, hinter der Gründung. Das passt sehr gut zu unserem heurigen Motto „Human After All“. Dazu kommt seine enorme Expertise: Er ist ein sehr guter Speaker, ein bisschen Celebrity, aber eben auch ein fantastischer Fachexperte, der die Leute begeistern kann – und das wollen wir. Also leider keine wahnsinnige Story von einem zufälligen Treffen beim Kaffee in London, sondern schlicht Hartnäckigkeit, bis er endlich Zeit hatte.

Ein bisschen in dieselbe Richtung geht auch Trevor Noah, den wir ebenfalls dabei haben: Auch er ist Unternehmer, hat für Microsoft eine KI-Serie gemacht, ist also vom Fach. Ich glaube, solche Personen können unsere Themen nochmal ganz anders beleuchten, aus einer anderen Perspektive, und die Leute begeistern. Ein bisschen Out-of-the-box-Denken eben – deshalb holen wir sie.


Die Bits & Pretzels 2026 findet heuer von 28. bis 30. September 2026 wieder in München statt.

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