03.07.2025
DIGITALISIERUNG

Patentanmeldung nun digital möglich

Das Österreichische Patentamt präsentierte heute seine neue Online-Plattform, die viele Prozesse für Startups endlich unkomplizierter machen.
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Auch Behördengänge werden langsam digitalsiert. | © Unsplash

Wer schon einmal versucht hat, in Österreich einen Behördengang zu erledigen, weiß: Bürokratie kann mitunter nervenaufreibend sein. Oft bremst der altbekannte Papierkram – die Digitalisierung hinkt bei Amtswegen spürbar hinterher. 

Doch damit ist nun Schluss – zumindest in einem Teilbereich: Das Österreichische Patentamt hat heute seine neue Online-Plattform patentamt.at vorgestellt. Sie soll Patentanmeldungen künftig deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher machen. Besonders junge, innovative Unternehmen sollen davon profitieren.

Flexibel und komfortabel

Ab sofort können Gründer:innen und Unternehmen Patente und Gebrauchsmuster zentral über die Plattform einreichen und verwalten. „Das neue, browserbasierte Anmeldesystem ist ein Rundum-Paket für alle, die ihr geistiges Eigentum schützen wollen und ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg zu noch mehr Service. Es zeigt außerdem, wie wichtig und wertvoll die Zusammenarbeit mit unseren Partnerinnen und Partnern auf europäischer Ebene ist“, sagt Stefan Harasek, Präsident des Österreichischen Patentamts.

Die Entwicklung des Systems erfolgte gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt und mehreren nationalen Patentämtern, darunter auch dem österreichischen. Ziel ist es, den Zugang zum Schutz von geistigem Eigentum möglichst flexibel, komfortabel und kosteneffizient zu gestalten. Laut Patentamt spart man mit der Online-Einreichung nicht nur Zeit, sondern auch Geld – immerhin 20 Euro pro Anmeldung.

Funktionen der digitalen Plattform

Die Verifizierung auf der Plattform funktioniert über den elektronischen Identitätsnachweis ID Austria. Neben nationalen Patenten und Gebrauchsmustern können dort auch ergänzende Schutzzertifikate, provisorische Patentanmeldungen, Adressänderungen und Gebührenzahlungen abgewickelt werden. In Planung sind außerdem die Möglichkeit, künftig auch europäische und internationale Anmeldungen sowie Sammeleingaben über die Plattform einzureichen.

Für alle, die noch Zeit brauchen, bleibt das bisherige System mit Smartcard-Identifikation für nationale Anmeldungen bis Ende August parallel bestehen. So soll eine reibungslose Umstellung gewährleistet werden.

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Der autonome Bus der Marke Otokar | © ÖBB / Daniel Willinger
Der autonome Bus der Marke Otokar | © ÖBB / Daniel Willinger

In einigen US-amerikanischen und chinesischen Städten gehören Robotaxis bekanntlich längst zum Stadtbild. In Österreich verläuft die Verbreitung des autonomen Fahrens, wie so viele andere Dinge, langsamer. Bereits seit 2017 etwa arbeitet die Initiative SURAAA im Kärntner Pörtschach mit autonomen Kleinbussen (brutkasten berichtete). 2019 starteten die Wiener Linien einen mehrjährigen Testbetrieb autonomer Kleinbusse in der Seestadt Aspern (brutkasten berichtete), beendeten das Projekt aber nach der Testphase. Zu einem größeren Rollout kam es bislang nicht.

100 autonome Busse in zwei Jahren

Doch das soll sich jetzt ändern. Bei einem Termin am Westbahnhof, über den mehrere Medien berichteten, legten unter anderem Infrastrukturminister Peter Hanke, ÖBB-Chef Andreas Matthä und Kerem Erman vom türkischen Mobilitäts-Unternehmen Otokar einen Rollout-Plan dar, der erstmals über Testphasen bzw. stark eingegrenzte Projekte hinausgeht.

Demnach sollen bereits in zwei Jahren bis zu 100 autonom fahrende Busse von Otokar für ÖBB Postbus etwa im Vorarlberger Rheintal oder im oberösterreichischen Zentralraum unterwegs sein. In der spanischen Hauptstadt Madrid befinden sich die „e-Centro“-Busse des türkischen Anbieters, die Platz für bis zu 32 Fahrgäste bieten, bereits im regulären Einsatz.

Gesetze müssen erst angepasst werden

Begleitend soll die heimische Gesetzeslage ab September schrittweise angepasst werden, damit in zwei Jahren dann auch Fahrten ohne die aktuell noch obligatorischen Sicherheitsfahrer:innen (Anm. d. Red.: die das Konzept ad absurdum führen) rechtlich möglich sind. Dabei räumt Minister Hanke, wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, ein: „Es wird dauern, bis die Bevölkerung diesen Fahrzeugen vertraut. Aber wir wollen zum Regelbetrieb, und nicht nur mit einem Bus, sondern mit einer Flotte.“

Vom ersten Test in Alpbach in den Rollout

Doch nun wird – wie sollte es anders sein – zuerst einmal getestet. Und der erste Test erfolgt in ländlicher, aber durchaus prominenter Umgebung: beim Europäischen Forum Alpbach. Dort wird der Testbetrieb in kleinem Ausmaß auf einer definierten Strecke stattfinden. Unter Bedingungen, die den später geplanten Einsatzbedingungen deutlich näher kommen, findet dann der nächste Testlauf statt. Nach dem Forum Alpbach zieht der Bus weiter in den Industriepark „Campus Wolfurt“ im Bezirk Bregenz in Vorarlberg. Dort wird er dann Campus und S-Bahn verbinden.

Die langfristige Vision ist auch bereits skizziert. Verläuft der oben beschriebene Rollout in den kommenden zwei Jahren nach Plan, soll eine flächendeckende Ausbreitung folgen. Letztlich will man Öffi-unterversorgte ländliche Regionen, wo, wie Hanke es ausdrückt, „keine U-Bahn mehr hinkommt, wo der Bus nicht mehr so groß sein muss“ in ganz Österreich abdecken.

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