12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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(c) brutkasten / Tobias Gärnter
Co-Founder Andreas Gruber bei brutkasten MOMENTUM | (c) brutkasten / Tobias Gärnter

Wie sieht die Zukunft in Fabriken aus? Wirtschaftswissenschafter wie Warren G. Bennis prophezeien fundamentale Änderungen: Roboter, die durch Produktionshallen laufen, der Mensch ist nur mehr Statist. Auch in Österreich arbeitet man an Automatisierung und Verbesserung von Robotern. Brutkasten berichtete zuletzt von Cybershell, das eine Schutzschicht für humanoide Roboter entwickelt und NXAI, das an einem Gedächtnis für Roboter arbeitet. Jüngst hatte NX-T Technology seinen ersten öffentlichen Auftritt bei brutkasten MOMENTUM. Das oberösterreichische KI-Startup möchte Roboter im industriellen Mittelstand verbreiten. Gelingen soll das durch leichtere Trainierbarkeit.

„Robotic Physical AI wird ein großer Markt werden. Wir sehen riesiges Potenzial dahinter, fast so groß wie jenes der Internetökonomie. Wir sehen aber auch, dass die Ergebnisse aus den Forschungslabs und den Startups noch nicht hundertprozentig in der Wirtschaft ankommen“, sagt Co-Founder Andreas Gruber. Der CEO definiert in seiner Rede zwei Probleme:

Problem eins: Für Roboter „braucht es Expertenteams“

Wer einen Roboter in seiner Firma haben möchte, der benötigt Fachleute, die diesen Wandel vorantreiben. „Es braucht Expertenteams, um technischen Change schnell genug auf den Teppich zu kriegen. Diese Experten sind in der breiten Basis nicht da“, erklärt Gruber und ergänzt im brutkasten-Gespräch: “ Wir wollen daher, dass man mit einer Fachausbildung im Robotikbereich plus einem zweiwöchigen Kurs für die Bedienung des Systems mit Robotern arbeiten kann.“

Die Lösung sieht NX-T Technology in der Trainierbarkeit von Robotern: „Wir müssen mehr Intelligenz in die Maschine reinkriegen“, sagt Gruber. Eines der Schlüsselthemen sei mobile generative KI-Robotik. Also eine Technologie, die sich in Echtzeit selbstständig Lösungswege für Aufgaben ausdenkt, anstatt nur stur vorprogrammierte Befehle zu wiederholen.

Dabei verfolgt sein Unternehmen einen agnostischen Lernansatz. Die Roboter würden durch NX-T Technology lernen und so die Fehlerquote und den Anteil an benötigten Trainingsdaten senken. „Roboter in unserem Lab bringen sich selber Funktionen bei, lernen weiche, geometrisch Gegenstände in Kisten zu sortieren“, sagt Gruber. Durch einen „Continuous-Learning-Prozess“ würde auch die Performance im Betrieb steigen. Sein Unternehmen arbeitet nicht nur mit humanoiden, sondern mit jeglicher Art von Robotern.

Problem zwei: Die Investitionshürden seien für KMU zu groß

Es sei laut Gruber aus technischer Sicht schwierig, größere Spaces oder verschiedene Workstations zu automatisieren. „Aktueller Stand der Technik ist, dass wir Roboter hinter einer Lichtschranke oder irgendetwas Vergleichbarem stehen haben“, erklärt er. Oftmals seien auch Aufsichtspersonen für Roboter notwendig. NX-T Technology möchte die Anwendung von Robotern so weit verbessern, dass sie sich „von Platz zu Platz bewegen können, ohne Aufsichtspersonal oder große Umbauarbeiten zu benötigen.“

Zertifizierungen seien zudem teuer. „Eine Sicherheitszertifizierung vom TÜV kostet rund 50.000 Euro, damit die gelernten Prozesse statistisch bewertet und validiert werden und kein Sicherheitsrisiko besteht. Das ist einfach nicht rentabel“, sagt Gruber.

Eine Lösung sieht er in der „Dynamic Governance“. Sicherheitsfunktionen sollen sich „genauso dynamisch verändern wie die Funktion, die sich durch ‚Reinforcement Learning‘ weiterentwickelt“. Deshalb arbeitet NX-T Technology an einem dynamischen Safety-Layer. „Wir bauen das Harness und die symbolische Logik auf, um die Sicherheit zu gewährleisten“, sagt er. Den selbstlernenden Robotern werden somit klare Regeln und Grenzen gesetzt.

Gegründet wird nächste Woche

Das Unternehmen befindet sich aktuell noch in der Vorgründungsphase, nächste Woche stünde aber der notwendige Notartermin an. In den nächsten Monaten möchte NX-T Technology mit Testkunden zusammenarbeiten und sein System in der Praxis erproben. Firmen nennt das Startup auf brutkasten-Nachfrage nicht.

NX-T Technology ist gebootstrappt, wobei besonders viel Kapital von Co-Founder Philipp Kreisel in das Unternehmen fließe. Nach Fördermöglichkeiten werde aktuell gesucht.

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