12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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v.l. Michael Ströck und Felix Staeritz haben Allocator One gegründet | (c) Michael Ströck / brutkasten

Bereits seit Juli 2024 ist Allocator One, der Fund of Funds mit Sitz in Wien, aktiv – brutkasten berichtete bereits mehrmals. Die Zielsetzung hat sich seitdem nicht verändert: Die besten First-Time- bzw. Zweitfonds sogenannter „Emerging Manager“ ausfindig machen und in diese investieren. Schon bislang investierte der Dachfonds nach eigenen Angaben so in mehr als 40 Fonds – zuletzt etwa Noctua Science Ventures. Die Ticketgröße liegt dabei zwischen zwei und zehn Millionen.

„Daten-Problem“: KI hilft bei Auswahl der Fonds

Allocator One verbindet dabei menschliche Investmententscheidungen mit seiner Fondsinfrastruktur-Plattform Infra One und mit dem KI-Agenten Ori. „Außergewöhnliche Fondsmanager zu finden, sollte nicht davon abhängen, wessen Pitch einen zufällig erreicht. Wir analysieren systematisch Tausende von Emerging Managern weltweit und kombinieren proprietäre Daten mit Investmentkompetenz, um die wenigen Spezialisten mit echtem Wettbewerbsvorteil zu identifizieren und zu unterstützen, bevor der breite Markt sie entdeckt“, sagt dazu Michael Ströck, gemeinsam mit Felix Staeritz Gründungspartner von Allocator One.

Die besten Spezialisten zu finden sei „ein Daten-Problem – und wir behandeln es auch so“, ergänzt Staeritz. Jährlich würden weltweit etwa 1.000 neue Emerging-Manager-Fonds aufgelegt. Man schätze, dass man rund 80 Prozent davon sichte, heißt es von Allocator One. Knapp 20 Prozent der Bewerber kämen in die engere Auswahl für ein Interview. Nach Abschluss der Due Diligence investiere man in die obersten ein Prozent der Manager.

23 Prozent überzeichnetes Closing, bislang indirekt in 17 Unicorns investiert

Nun verkündete Allocator One das finale Closing des ersten Anchor-Fonds „Flagship Fund I“ im September. Dieser sei um 23 Prozent überzeichnet und kam letztlich auf ein (zugesagtes) Volumen von mehr als 100 Millionen US-Dollar. Die Investoren seien Family Offices, erfolgreiche Technologieunternehmer, erfahrene Venture-Investoren und institutionelle Anleger aus mehr als 25 Ländern. Der Dachfonds investiert in Fonds der Jahrgänge 2023 bis 2026.

Zeitgleich nennt Allocator One Performance-Zahlen zu den mehr als 40 Fonds-Investments der vergangenen zwei Jahre. Bei mehr als 60 Prozent davon sei man der größte Investor. Insgesamt sei man über die Beteiligungen indirekt in 600 Unternehmen investiert, darunter 17 Unicorns wie Lovable, Thinking Machines und xAI. 11 Prozent des eingezahlten Kapitals habe man bereits zurückgezahlt

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