12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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Isabell Claus, Ashley Zvaniashvili, Eva Reder (v. l.) | (c) xchannels.ai

Das Wiener KI-Startup xchannels.ai setzt seinen internationalen Expansionskurs fort. Wie das Unternehmen am Donnerstag bekannt gab, geht es eine strategische Partnerschaft mit der im Silicon Valley ansässigen Marketingagentur GrowthMasters.io ein. Für das von Isabell Claus und Ashley Zvaniashvili geführte Startup ist die Kooperation der nächste Schritt seiner internationalen Wachstumsstrategie. „Die Präsenz im Silicon Valley ist für uns keine symbolische Geste, sondern essentieller Teil unserer Strategie“, sagt Ashley Zvaniashvili, Co-Geschäftsführerin von xchannels.ai.

Im Mittelpunkt der Partnerschaft steht der Wissenstransfer zwischen dem Silicon Valley und Europa. Xchannels.ai will die lokale Marktkenntnis und das Netzwerk von GrowthMasters.io nutzen, um neue Entwicklungen rund um KI, digitales Marketing und AI Visibility direkt im US-Markt aufzugreifen. AI Visibility bezeichnet die Sichtbarkeit von Unternehmen in KI-gestützten Such- und Antwortsystemen wie ChatGPT.

„Im Silicon Valley entstehen nahezu alle Trends, die später weltweit Marketingstrategien und digitale Geschäftsmodelle bestimmen. Europäische Unternehmen – insbesondere KMU – haben häufig erst mit starker Verzögerung Zugang zu diesem Wissen“, sagt Co-Geschäftsführerin Isabell Claus. Die gewonnenen Erkenntnisse aus den USA will xchannels.ai in konkrete Marketinglösungen übersetzen, die die europäischen Kunden nutzen können.

US-Marketingagentur mit österreichischen Wurzeln

Mit GrowthMasters.io holt sich xchannels.ai einen Partner an Bord, der bereits seit mehreren Jahren im US-amerikanischen Marketingmarkt tätig ist. Die Agentur wurde von der Oberösterreicherin Eva Reder gegründet und ist auf LinkedIn-Content, digitales Marketing und bezahlte Werbekampagnen spezialisiert.

Der Kontakt zwischen den beiden Unternehmen entstand durch ein anderes österreichisches Startup. GrowthMasters.io sei auf der Suche nach einer technischen Lösung gewesen, wie sie xchannels.ai anbietet, erklärt Claus. Die Zusammenarbeit soll dabei in beide Richtungen funktionieren: Während GrowthMasters.io seine Erfahrung und sein Netzwerk im US-Markt einbringt, stellt xchannels.ai seine KI-basierte Marketingplattform zur Verfügung. Diese unterstützt Unternehmen dabei, Marketinginhalte automatisiert zu erstellen und über verschiedene digitale Kanäle zu verbreiten. GrowthMasters.io will die Plattform künftig auch für seine eigenen Kunden in den USA einsetzen.

Erste US-Kunden über GrowthMasters.io erwartet

Die Partnerschaft markiert laut Claus erst den Beginn der US-Expansion. Das Startup, dass in Kürze erste Bestandskunden von GrowthMasters.io auch die Plattform von xchannels.ai nutzen werden.

Darüber hinaus plant das Unternehmen noch vor Jahresende eine Reise in die USA, um potenzielle Geschäftspartner zu treffen, die eigene Plattform vorzustellen und sein Netzwerk weiter auszubauen. Neben dem Silicon Valley steht dabei auch New York im Fokus. Vor allem die dort stark vertretene Kreativ- und Werbeindustrie mache den Standort für xchannels.ai interessant.

Von acht auf zehn internationale Märkte

Auch in Europa setzt xchannels.ai seinen Wachstumskurs fort. Bereits im August war das Startup nach eigenen Angaben mit rund 50 Unternehmenskunden in acht Ländern aktiv. Mittlerweile zählt das Unternehmen laut Claus 86 Kunden und zehn Mitarbeitende. Die Zahl der internationalen Märkte ist auf zehn gestiegen, zuletzt kamen Lettland und Italien hinzu.

Beim internationalen Wachstum setzt xchannels.ai weiterhin auf strategische Partnerschaften. Unter anderem arbeitet das Startup bereits mit der Deutschen Telekom zusammen. Die nun geschlossene Kooperation mit GrowthMasters.io soll diesen Ansatz auf den amerikanischen Markt ausweiten.

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