12.06.2017

3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

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Die beiden Co-Founder Maximilian Obwexer, (CEO) und Lukas Waldner (COO) | Foto: 21energy

Dass Heizen mit Bitcoins funktioniert, hat 21energy bereits bewiesen (brutkasten berichtete). Nun geht das Tiroler Startup einen Schritt weiter und stellt mit Focavo eine Zentralheizung vor, die Wärme mit Bitcoin-Mining erzeugt und somit das Prinzip auf das ganze Haus überträgt. Im tirolerischen Stams laufe die erste Zentralheizung bereits und senke die Heizkosten der ersetzten Ölheizung um rund 3.093 Euro pro Jahr. Verkaufsbeginn der neuen Technik ist heute.

Bitcoins fürs Heizen

„Die häufigste Frage, die ich höre: Muss ich Bitcoin zahlen, damit ich heizen kann? Es ist genau umgekehrt. Man bekommt Bitcoin dafür, dass man heizt. Normalerweise kostet eine Heizung nur Geld, Focavo holt einen Teil der Stromkosten zurück“, sagt Maximilian Obwexer, CEO von 21energy.

Ein Bitcoin-Miner wandelt, wie auch eine elektrische Heizung, Strom in Wärme um. Der Strom geht bei ihm aber einen Umweg über Rechenchips, die Transaktionen im Bitcoin-Netzwerk verarbeiten. Physikalisch macht dieser Umweg für die Wärmeausbeute keinen Unterschied: Am Ende steht dieselbe Wärme im Raum. Jedoch wird ein Teil der Stromkosten in Bitcoin vergütet. Diese Gutschrift sei kein Nebenverdienst, sondern senke die Heizrechnung.

Bei billigem Strom wärmt Bitcoin-Mining

Der Clou des Systems: Wenn der Strom günstig ist, dann wird mit Bitcoin-Mining geheizt. Wenn er teuer ist, dann springt die alte Anlage ein. Über Smart-Home-Systeme lässt sich laut 21energy die Heizung mit PV-Anlagen, variablen Stromtarifen und Energiegemeinschaften kombinieren.

Die Zentralheizung des Tiroler Startups könne zur Energiewende beitragen, da sie Öl- oder Gasheizungen als Wärmequelle ersetze, argumentiert man beim Startup. Bestehender Pufferspeicher, Boiler und Heizkreislauf bleiben erhalten, „was die Umrüstung einfach und die Anschaffung günstig macht“, wie es per Aussendung von 21energy heißt.

Focavo sorgt mit seinem System für warme Räume und Warmwasser. Hausbesitzer:innen können selbst entscheiden, welchen Bedarf die Anlage übernimmt. Aktuell bietet 21energy die Bitcoin-Zentralheizung in zwei Leistungsvarianten an. Obwexer sieht die Zukunft bei Geräten wie Focavo: „Ich bin überzeugt: In zehn Jahren bauen die großen Heizungshersteller Geräte wie dieses. Wir bauen es jetzt.“

Millioneninvestments im Hintergrund

21energy, gegründet 2022, sitzt in Innsbruck und vertreibt seine Bitcoin-Miner in mehreren europäischen Märkten. 2024 schloss das Startup eine Finanzierungsrunde in der Höhe von 1,12 Millionen Euro ab (brutkasten berichtete). Als Investor beteiligt sich die Soveco GmbH, die in Zirl ansässig ist und sich auf High-Performance-Computing spezialisiert hat. Im März 2025 schloss das 21energy bei „2 Minuten 2 Millionen“ mit Matthias Muther vor der Kamera einen Deal in der Höhe von 1,25 Millionen Euro ab.  

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