20.06.2018

Reguliert die EU das Internet zu Tode?

Bereits im Vorfeld hatte eine geplante EU-Urheberrechtsreform für viel Kritik gesorgt. Heute hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments der entsprechenden Richtlinie den Weg geebnet. Im Raum steht nichts geringeres, als das Ende des Internets, wie wir es kennen.
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Leistungsschutzrecht
(c) fotolia.com - brankospejs

Das Argument hat auf den ersten Blick etwas für sich. Internet-Giganten wie Google und Facebook verdienen Milliarden damit, Inhalte anderer, etwa aus dem News-Bereich, anzuzeigen. Und sie zahlen keinen Cent dafür. Im Entwurf zu einer Reform des Urheberrechts, der im EU-Parlament behandelt wird, will man genau da ansetzen. Ein “Leistungsschutzrecht”, das die entsprechende Richtlinie vorsieht, soll Internetdienste dazu zwingen, Lizenzgebühren für das Anzeigen von Verlags-Inhalten zu entrichten. Und ein “Upload-Filter”, ähnlich wie von Youtube bekannt, soll dafür sorgen, dass fremde Inhalte gar nicht erst auf Plattformen hochladen werden können.

+++ EU-Urheberrechtsreform: “Das Wesen des Internets wird verändert” +++

Rechtsausschuss stimmt für Leistungsschutzrecht und Upload-Filter

Heute wurden im Rechtsausschuss des EU-Parlaments für die besagten zwei Artikel der geplanten Richtlinie gestimmt. Beim “Leistungsschutzrecht” war es eine knappe Entscheidung von 13 zu 12 Stimmen. Der “Upload-Filter” ging mit 14 zu 9 Stimmen (2 Enthaltungen) sehr deutlich durch. Noch ist die Richtlinie nicht beschlossene Sache. Sie geht als nächstes ins Plenum des EU-Parlaments. Dort ist die Verteilung der Sitze nach Befürworter- und Gegner-Parteien freilich ähnlich. Die Entscheidung bleibt dennoch abzuwarten.

Internet-Ikonen besorgt

Die Richtlinie sorgte bereits im Vorfeld für heftige Kritik. An vorderster Front standen dabei US-Internet-Urgestein Tim Berners-Lee, oft als “Erfinder des WWW” bezeichnet und Wikipedia-Gründer Jimmy Wales. Was ist es also, was diese beiden Ikonen des freien Internets auf der anderen Seite der Welt so erzürnt, dass sie sich in einem offenen Brief mit rund 70 prominenten Unterzeichnern gegen eine geplante EU-Richtlinie stellten?

Das Ende der Internet-Satire?

Es ist das freie Internet an sich, das zur Disposition steht. Am Beispiel Satire lässt es sich leicht erklären. Denn dort gehört es dazu, das Material anderer Urheber verwertet wird, um es ins Absurde zu ziehen. Derartige Inhalte könnten – trotz Satire-Freiheit – künftig im Upload-Filter “hängenbleiben”. Auch das übliche, durch andere Gesetze abgesicherte, Zitieren von Inhalten in Medien, könnte Opfer des Filters werden. Und die Lizenzgebühren im Rahmen des Leistungsschutzrechts mögen sich Google, Facebook und Co. leisten können – auch wenn fraglich ist, ob sie dann tatsächlich bereit sind, zu zahlen. Kleinere Internetdienste, etwa Startups, die ein eigenes Social Network aufbauen, könnten das aber wahrscheinlich nicht.

Freier Zugang zu Information gefährdert

Die Folgen, wie sie von Kritikern, etwa Mic Hirschbrich, der dem Brutkasten ein Interview dazu gab, skizziert werden: Erstens sind am Ende wieder die Internet-Giganten im Vorteil. Der freie Zugang zu Information über sie könnte aber, wenn sie nicht bereit sind in die Tasche zu greifen, was zu erwarten ist, massiv beschnitten werden. Für kleinere Medien könnte es zum existenziellen Problem werden, wenn sie beim Ausspielen ihrer Inhalte über Internetdienste derartige Hürden nehmen müssten. Zweitens könnte einer der Grundsätze des freien Journalismus – das Zitieren von Inhalten – zumindest im Internet innerhalb der EU der Vergangenheit angehören.

Spekulation über eine lukrative Einnahmequelle

Warum also denkt man überhaupt daran, eine derartige Richtlinie zu beschließen. Dahinter stehen, soviel kann man sagen, einige einflussreiche Großverlage. Sie spekulieren scheinbar damit, dass ihre Inhalte für die Internetdienste so wichtig sind, dass diese auch dafür bezahlen. Und das ergäbe natürlich eine lukrative Einnahmequelle. Bisherige Erfahrungen mit derartigen Gesetzen in Deutschland und Spanien zeigen aber ein konträres Bild. Im nördlichen Nachbarland Österreichs schaffte man kurz nach Einführung genau für die Internet-Giganten Ausnahmen. Geld eingetrieben wurde bei kleinen Unternehmen und Startups – die Kosten dafür überstiegen die Einnahmen um ein Vielfaches. In Spanien verschwanden News dadurch einfach von den Internet-Plattformen. Massive Einbußen bei den Klickzahlen und ein massiver wirtschaftlicher Schaden waren die Folge.

Absurde Annahmen

Es wirkt also, als lägen der Forderung falsche Annahmen zugrunde. Eine ist ganz gewiss, dass die Internet-Dienste mit den Verlagsinhalten Geld machen. Sie zeigen diese Inhalte ja nicht an – sie verlinken nur darauf. Sie bringen zusätzlichen Traffic auf die Websites, sie nehmen ihn nicht weg. Doch darüber sind sich die Verantwortlichen wahrscheinlich sogar bewusst. Die größere Fehlannahme liegt darin, dass Google, Facebook und Co. für ihren eigenen Service zahlen werden. Das wäre schlicht absurd und widerspräche dem Geschäftsmodell.

Nutzen und Schaden

Ob Leistungsschutzrecht und Upload-Filter also ihren Verfechtern überhaupt nützen, ist mehr als fraglich. Zweifelsfrei richten sie aber eine Menge Schaden an. Sie schaden kleinen Medien, sie schaden dem ganzen Wirtschaftsstandort, sie schaden der Pressefreiheit und sie schaden dem Internet an sich. Das Plenum des EU-Parlaments ist gut beraten, hier massive Änderungen einzufordern. Es kann niemandes Wunsch sein, dass die EU das Internet zu Tode reguliert.

⇒ Offener Brief der Kritiker rund um Tim Berners-Lee und Jimmy Wales

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v.l. Die beiden Founding Partner Laurenz Sim- bruner und Lukas Püspök | (c) Tina Herzl

Dieser Artikel erschien zuerst in der Jubiläumsausgabe unseres Printmagazins. Ein Link zum Download findet sich am Ende des Artikels.

Spätestens mit dem Sieg von Donald Trump bei den US-Wahlen und der angekündigten Rückkehr seiner „America First“-Politik ist die Debatte über die Technologiesouveränität in Europa neu entfacht. Unter dem Motto „Drill, baby, drill!“ hat Trump zudem angekündigt, die Förderung fossiler Energieträger wie Öl und Gas massiv ankurbeln zu wollen. Gleichzeitig ist Europa in zentralen Industrien wie der Solar- und Batterietechnologie stark von China abhängig. Angesichts dieser Herausforderungen stellt sich die Frage, welche Marktchancen europäische Climate-Tech-Startups im geopolitischen Spannungsfeld zwischen den USA und China künftig haben.

Diese Frage beleuchten wir aus Investorensicht im Gespräch mit Lukas Püspök und Laurenz Simbruner – sie sind Founding Partner des Wiener Venture-Capital-Fonds Push, der gezielt in Health-Tech- und Climate-Tech-Startups investiert. Püspök leitet zudem das gleichnamige Familienunternehmen, das einer der größten Windkraftbetreiber Österreichs ist.


Wie schätzt ihr die aktuelle Finanzierungslage für Startups aus Investorensicht ein?

Laurenz Simbruner: Die erwartete deutliche Verbesserung bei Dealchancen blieb 2024 aus. Viele hatten die Hoffnung, dass der Markt wieder stärker anzieht, aber das war eher eine vorsichtige Prognose als Realität. Stattdessen erlebten wir ein Jahr, das stark im Zeichen selektiver Investments stand – Flight to Quality und ein klarer Fokus auf Unit Economics und den Weg zur Rentabilität. Besonders Top-Teams und Serial Entrepreneurs hatten es beim Fundraising leichter. Im Bereich Climate-Tech war weiterhin Finanzierung da, vor allem von neueren Fonds, die bereits 2021 und 2022 geraist wurden. Doch auch hier gab es erste Anzeichen von Ernüchterung.

Wie äußern sich diese Anzeichen der Ernüchterung im Climate-Tech-Sektor?

Lukas Püspök: Noch vor zwei Jahren waren die Erwartungen hoch – viele Pitch Decks gingen von extremen Energiepreisen aus, und selbst kleine Einsparungen durch Softwarelösungen wurden als äußerst wertvoll angesehen. Heute sind die Energiepreise in Europa zwar leicht erhöht, aber weitgehend normalisiert. Das führt zu einer gewissen Normalisierung der Nachfrage nach spezifischen Lösungen. Doch der Megatrend Climate-Tech bleibt intakt: Lösungen im Kampf gegen die Klimakrise sind weiterhin dringend notwendig, und das Potenzial für neue Technologien ist groß. Besonders Boom-Technologien wie Batterien bleiben gefragt. Allerdings erschweren die wirtschaftliche Situation in Europa und der geopolitische Druck zwischen China und den Vereinigten Staaten die Entwicklungen in der Clean-Tech- und Climate-Tech-Branche.

Der Megatrend Climate-Tech bleibt intakt.

Laurenz Simbruner: Interessant ist auch die Entwicklung bei den Investitionsvolumina: Nach einem Anstieg über drei Quartale gab es zuletzt wieder einen Rückgang. Besonders Deals im Bereich künstliche Intelligenz ziehen hier Aufmerksamkeit auf sich, da viele Mega-Rounds ein Drittel des Investitionsvolumens in Anspruch nehmen. Unsere beiden Bereiche Klima und Gesundheit bleiben jedoch noch immer unter den Top-Verticals. Der Fokus im Climate-Tech-Bereich verschiebt sich hin zu echten Herausforderungen der Energiewende und Industrie. ESG-Monitoring oder reine Energiemonitoring-Lösungen reichen nicht mehr aus – es geht darum, die großen Probleme anzugehen. Beispielsweise spielt die Steuerung zwischen Energieproduzenten, Speichern und Abnehmern eine zentrale Rolle, und hier kann Software Effekte erzielen.

Lukas Püspök: Die Komplexität im Energiebereich steigt enorm, die neue Energiewelt ist wesentlich vielschichtiger und dynamischer als früher. Das schafft ein ideales Umfeld für neue Technologieunternehmen, die mit ihrer Agilität und Innovationskraft Lösungen bieten können, die traditionelle Akteure oft nicht schnell genug umsetzen. In diesem Feld ergeben sich fast zwangsläufig große Wachstumschancen für neue Technologieunternehmen. Die Herausforderungen und Möglichkeiten sind so groß, dass es fast nicht anders kommen kann.

Welche Chancen bestehen für Startups im Energiebereich angesichts der dominanten Marktposition Chinas im Hardwarebereich?

Lukas Püspök: Ja, tatsächlich sind die meisten wesentlichen Technologien mittlerweile fest in chinesischer Hand. Bei Wärmepumpen könnte Europa noch eine kleine Chance haben, aber auch hier zeigt sich ein ähnliches Bild wie bei den Wechselrichtern: Vor einigen Jahren hatten auch die europäischen Hersteller noch eine gewisse Relevanz am Weltmarkt, heute spricht jedoch fast jeder nur noch über Huawei und ein paar andere, die ihre Dominanz klar ausbauen konnten.

Diese Entwicklung wird sich in den nächsten Jahren nicht einfach aufhalten lassen. China hat ein enormes Production-Know-how aufgebaut. Die Unternehmen dort sind in Forschung und Entwicklung sowie im Bau großer Produktionsanlagen extrem stark geworden. In Europa wird es sehr schwierig, dieses Niveau schnell zu erreichen.

Die USA gehen einen anderen Weg: Mit dem Inflation Reduction Act fließt viel Kapital in den Aufbau von Produktionskapazitäten, was den USA möglicherweise Vorteile verschafft. In Europa fehlen vergleichbar starke Investitionsanreize und langfristige Strategien, wie sie in China und den Vereinigten Staaten umgesetzt werden.

Historisch gesehen sind industrielle Erfolge eng an günstige Energiepreise gebunden.

Das bedeutet jedoch nicht, dass es für europäische Startups im Energy-Tech-Bereich keine Chancen gibt. Es gibt zahlreiche Felder, in denen sie erfolgreich sein können – von der Ausgleichsenergie über das Energiekostenmanagement bis zur Batterieoptimierung und Implementierung, um nur ein paar zu nennen. Hier bieten sich viele Möglichkeiten zur Wertschöpfung.

Wenn jedoch jemand in Europa eine neue Solarzelle entwickeln möchte, ist Skepsis angebracht, ob eine solche Entwicklung hier wirklich konkurrenzfähig in die Massenproduktion gehen kann. Deshalb liegt unser Fokus ohnehin nicht auf Hardware. Sie kann zwar eine Rolle spielen, aber der Hauptwert sollte immer aus der Softwarekomponente kommen – auch wenn das im Energy-Tech-Bereich manchmal herausfordernd ist.

Welchen Investitionsfokus verfolgt Push im Energiebereich?

Lukas Püspök: Unser Fokus liegt immer auf Asset-Light-Ansätzen, selbst bei Projekten mit Hardwarekomponenten. Wir sind offen, auch Hardware anzusehen, aber der wesentliche Wert wird in Europa öfter durch Software geschaffen, seltener durch herausragende Hardwareentwicklung und Produktion.

Laurenz Simbruner: Das liegt auch daran, dass wir als Tech-Investoren darauf achten, wie leicht Folgefinanzierungen gesichert werden können. Bei reinen Hardware-Investments stoßen wir auf Widerstände: Rund drei Viertel der potenziellen Investoren sagen bei „Hardware only“ Nein. Das erhöht das Risiko, dass eine Anschlussfinanzierung scheitert oder man alternative Finanzierungsquellen wie strategische Investoren oder Family Offices anstreben muss.

Was muss Europa tun, um im Energiebereich Technologiesouveränität zu erlangen?

Lukas Püspök: Europa kann nur wettbewerbsfähig bleiben, wenn es langfristige, klare Policies ähnlich wie die anderen großen Wirtschaftsräume umsetzt. China hat mit seinen Fünfjahresplänen schon vor Langem begonnen, grüne Technologien und Batterien strategisch zu fördern, und unterstützt seine Unternehmen auf vielen Ebenen. Die USA setzen auf den Inflation Reduction Act, der klare Impulse für die Industrie bietet. Im Vergleich dazu wirkt Europa mit seinen Initiativen wie dem Green Industrial Deal fast zurückhaltend und politisch fragmentiert, was große Schritte erschwert.

Wir brauchen diese Klarheit in der europäischen Politik, um unsere Industrie zu halten und wettbewerbsfähige, günstige Energie zu sichern. Historisch gesehen sind industrielle Erfolge eng an günstige Energiepreise gebunden, und auch für Europa ist der massive Ausbau erneuerbarer Energien alternativlos. Manche Stimmen sprechen sich zwar für mehr Kernenergie aus, aber der gänzlich fossilfreie Ausbau bleibt das Ziel; besonders, da Europa keine großen natürlichen Ressourcen besitzt. Wir müssen so viel wie möglich selbst in Europa erneuerbar produzieren.

Der Fokus im Climate-Tech-Bereich verschiebt sich hin zu echten Herausforderungen der Energiewende und Industrie

Donald Trump hat die US-Wahlen gewonnen und setzt sich für fossile Energieträger ein. Inwiefern ist das eine Gefahr für den europäischen Climate-Tech-Sektor?

Lukas Püspök: Die aktuellen Entwicklungen in den USA stellen für den europäischen Climate-Tech-Sektor aus meiner Sicht keine allzu große Gefahr dar. Wenn die USA erneut aus dem Klimaabkommen austreten und die Schiefergas- und Schieferölproduktion steigern, wird dies zwar Auswirkungen haben, doch Europa wird weiterhin konsequent auf Zukunftstechnologien setzen. Diese klare Haltung stärkt das europäische Ökosystem und zeigt eine gewisse Unabhängigkeit gegenüber globalen politischen Veränderungen. Insgesamt halte ich den Wahlausgang für die Klimabemühungen für sehr bedauerlich – für die Chancen der europäischen Climate-Tech-Unternehmen aber nicht für eine fundamentale Gefährdung.

Laurenz Simbruner: Viele Climate-Tech-Lösungen dienen primär der Kostenreduktion und der Produktivitätssteigerung. Der Kundennutzen steht dabei im Vordergrund, z. B. durch geringeren Verbrauch oder höhere Effizienz. Die Entscheidung für solche Innovationen ist oft wirtschaftlich motiviert und nicht rein ideologisch. So spielt auch in den USA der wirtschaftliche Nutzen eine entscheidende Rolle – und erneuerbare Technologien wie Photovoltaik setzen sich langfristig durch, wenn sie wirtschaftlich sinnvoll sind.

Lukas Püspök: Letztlich zeigt sich: Technologien setzen sich dauerhaft nur dann durch, wenn sie einen entsprechenden Kundennutzen bringen. In vielen Fällen sind aber Anschubfinanzierungen notwendig, um Technologien wie Photovoltaik zu etablieren und günstige, nachhaltige Lösungen weltweit zu fördern. Der große Photovoltaikboom auf österreichischen Dächern begann weniger aus Umweltgründen oder weil plötzlich jeder grünen Strom wollte; vielmehr wollen wir uns im Lichte der hohen Kosten und der Abhängigkeit von Importen wirtschaftlich absichern. Dieses Prinzip zeigt sich auch in den USA: Zwar könnte man mehr Öl und Gas fördern, und in gewissem Umfang wird das leider auch passieren, aber in vielen Fällen ergeben andere Energieformen wirtschaftlich mehr Sinn. Auch die USA werden PV, Windkraft und Batterien weiter stark ausbauen, hauptsächlich, weil sie in der Stromproduktion zu fast konkurrenzlos günstigen Technologien geworden sind.


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