10.05.2022

Kocher bekommt Wirtschaft, aber nicht Digitalisierung – Lob und Kritik für „Super-Ministerium“

Nach den gestrigen Ministerinnen-Rücktritten erfolgt nicht nur eine Neubesetzung, sondern auch eine Umschichtung der Agenden in den Ministerien.
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Minister Martin Kocher.
© BKA/Dunker - Minister Martin Kocher.

Viel war seit den Rücktritten von Elisabeth Köstinger als Landwirtschafts- und Tourismus-Ministerin und von Margarete Schramböck als Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin gestern spekuliert worden. Nun verkündete Bundeskanzler Karl Nehammer die Neuerungen im Regierungsteam. Und die gehen mit starken Umschichtungen der Agenden in den Ministerien einher. So verliert das Landwirstschaftsministerium unter dem neuen Minister Norbert Totschnig den Tourismus an das Wirtschaftsministerium und die Breitband-Agenden an das Finanzministerium. Auch das Wirtschaftsressort wird aufgeteilt: Die Wirtschafts-Agenden kommen zum bisherigen Arbeitsminister Martin Kocher, der so zum „Super-Minister“ für Wirtschaft und Arbeit wird. Die bislang im Ministerium namensgebende Digitalisierung wandert ebenfalls ins Finanzministerium.

Konkret wird im Finanzministerium ein neues Staatssekretariat für Digitalisierung und Breitband geschaffen, das Florian Tursky, der bisherige Kabinettschef des Tiroler Landeshauptmanns Günther Platter, übernimmt. Tursky hat auch Erfahrungen als Startup-CEO vorzuweisen – der brutkasten berichtete. Auch im Wirtschaftsministerium wird ein neues Staatssekretariat geschaffen: Susanne Kraus-Winkler, bislang Obfrau des Fachverbands Hotellerie in der Wirtschaftskammer, wird Tourismus-Staatssekretärin an der Seite von Martin Kocher.

Lob- und Kritik für „Standortministerium“ von Kocher

Die Zusammenlegung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium – es kursiert der Begriff „Standortministerium“ – wurde bereits in den vergangenen Tagen auch öffentlich diskutiert. Seitens Wirtschaftsvertreter:innen wird sie mitunter sehr positiv aufgenommen. Industriellenvereinigungs-Präsident Georg Knill lässt etwa via Aussendung ausrichten, Wirtschaft und Arbeit seien bei Minister Kocher „in guten Händen“ und der neue Staatssekretär für Digitalisierung im Finanzministerium sei ein positives Signal. „Die vorgestellte Regierungsumbildung ist ein wichtiger wie notwendiger Schritt in die richtige Richtung“, so Knill.

Umgekehrt sieht es – wie so oft – der Gewerkschaftsbund ÖGB. „Man muss kein Schwarzmaler sein, um die Zusammenlegung der Ressorts für Arbeit und Wirtschaft in ein Ministerium als sehr problematisch für die Arbeitnehmer:innen zu werten“, kommentiert ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und verweist auf die Gesetzgebung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zwischen 2000 und 2006, als die Ressorts zusammengelegt waren. „Insbesondere wenn es um die Gestaltung großer wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Transformationen geht, dürfen Interessen der Arbeitnehmerinnen, auch im Sinne von Just Transition, nicht auf der Strecke bleiben“.

Doch auch in der Startup-Szene gibt es nicht nur Lob für die Ministerien-Zusammenlegung. Eine bekannte Szene-Vertreterin sagt in einem ersten Statement gegenüber dem brutkasten etwa: „In einer bevorstehenden massiven Wirtschaftskrise kein richtiges Wirtschaftsministerium zu haben, ist ein absoluter Witz“.

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(c) Enpulsion

Das am Flughafen Wien ansässige SpaceTech-Scaleup Enpulsion baut sein Antriebsangebot weiter aus. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, geht es eine Partnerschaft mit Orbion Space Technology ein. Der US-Hersteller von Hall-Effekt-Triebwerken ist eine hundertprozentige Tochter des an der New York Stock Exchange notierten Unternehmens York Space Systems.

Durch die Kooperation sollen europäische Satellitenhersteller künftig neben den FEEP-Antriebssystemen von Enpulsion auch die Hall-Effekt-Triebwerke von Orbion beziehen können. Diese ergänzen laut Aussendung die präzisen FEEP-Systeme mit niedriger Leistung um Antriebe höherer Leistungsklassen. Kunden sollen einzelne Antriebssysteme wählen oder mehrere Technologien über einen gemeinsamen Integrationsansatz kombinieren können. Angaben zu finanziellen Details der Partnerschaft enthält die Aussendung nicht.

Baustein für das „Spacecraft Mobility Backbone“

Die Partnerschaft ist Teil des sogenannten „Spacecraft Mobility Backbone“. Unter diesem Namen bündelt Enpulsion Antrieb, Lageregelung, Navigation und Integrationstechnologie zu einem modularen Angebot für unterschiedliche Satellitenmissionen. „Die Zukunft der Mobilität von Raumfahrzeugen liegt nicht in einer einzelnen Antriebstechnologie, sondern in der intelligenten Kombination bewährter Bausteine, die für jede Mission konfiguriert werden“, wird Enpulsion-CEO Alexander Reissner in der Aussendung zitiert.

Orbion hat nach eigenen Angaben mehr als ein Jahrzehnt Erfahrung in Entwicklung, Bau und Test von Antriebssystemen. Allein 2026 seien mehr als 40 davon gestartet worden. Laut Aussendung unterstützt die Zusammenarbeit zudem die Expansion von York nach Europa. Orbion-CEO Brad King spricht in der Aussendung von europäischen Kunden, die sich ein souveränes Produkt wünschen.

Präsentation in Bremen

Vorgestellt wird die Partnerschaft am 17. November auf der Space Tech Expo Europe in Bremen. Dort will Enpulsion auch das vollständige Portfolio seines „Spacecraft Mobility Backbone“ zeigen. Die Präsentation wird über die LinkedIn-Seite von Enpulsion live übertragen.

Für Enpulsion ist es der nächste Ausbauschritt in diesem Jahr. Im März hatte das Unternehmen eine Finanzierungsrunde über 22,5 Millionen Euro abgeschlossen (brutkasten berichtete). Im August verkündete es die geplante Übernahme der britischen Lift Me Off Ltd, eines Spezialisten für chemische Weltraum-Antriebssysteme (brutkasten berichtete).

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