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Nach dem Ministerrat am Mittwoch, 18.3., kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an, dass es ein 38 Milliarden Euro schweres Hilfsprogramm geben werde, mit dem die Schäden des Coronavirus in der Wirtschaft – umgangssprachlich inzwischen als „Coronakrise“ bezeichnet – abgemildert werden sollen. Diese Maßnahme ergänzt das Soforthilfepaket im Ausmaß von vier Milliarden Euro, das am Wochenende verkündet wurde und das unter anderem die Einführung von Kurzarbeit sicherstellt.
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Insgesamt soll sich das Hilfspaket auf 38 Milliarden Euro belaufen. Unter anderem wird es weitere neun Milliarden Euro an Garantien und Haftungen gebe, um Kredite abzusichern. Die Notfallhilfe für Branchen, die besonders betroffen sind, wird auf 15 Milliarden Euro aufgestockt. Weitere zehn Milliarden Euro gebe es an Steuerstundungen, betont Kurz. Der Staat müsse in guten Zeiten sparsam sein, damit er in schlechten Zeiten helfen könne, sagt der Kanzler: „Dieser Zeitpunkt ist jetzt.“
Coronavirus verursacht „größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“
„Viele Menschen machen sich gerade zu Recht Sorgen um ihren Arbeitsplatz“, sagt Kurz. Zahlreichen Unternehmen ist die Geschäftsgrundlage weggebrochen, Aufträge wurden storniert oder verschoben, die Liquidität ist bei Betrieben diverser Branchen gefährdet. Mittlerweile seien fast alle Branchen betroffen, sagt Finanzminister Gernot Blümel. Dementsprechend werde das Budget ebenfalls anders ausfallen als erwartet.
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Wichtig sei es nun, Arbeitsplätze zu sichern, betont Kurz. Vizekanzler Werber Kogler ergänzt, dass es sich um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg handle – für das gesellschaftliche Zusammenleben, aber auch für die Wirtschaft – und dass es nun dramatische Maßnahmen brauche, um gegenzusteuern.
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