18.03.2020

38-Milliarden-Euro-Hilfspaket soll Schäden des Coronavirus mildern

Mit einem Hilfspaket soll die Wirtschaft in Österreich in Zeiten der Coronakrise unterstützt werden, so dass Arbeitsplätze gesichert werden.
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(c) Bundeskanzleramt / Sebastian Kurz / Facebook

Nach dem Ministerrat am Mittwoch, 18.3., kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an, dass es ein 38 Milliarden Euro schweres Hilfsprogramm geben werde, mit dem die Schäden des Coronavirus in der Wirtschaft – umgangssprachlich inzwischen als „Coronakrise“ bezeichnet – abgemildert werden sollen. Diese Maßnahme ergänzt das Soforthilfepaket im Ausmaß von vier Milliarden Euro, das am Wochenende verkündet wurde und das unter anderem die Einführung von Kurzarbeit sicherstellt.

+++Alle Details rund um Kurzarbeit, Liquidität und weitere Themen der Coronakrise+++

Insgesamt soll sich das Hilfspaket auf 38 Milliarden Euro belaufen. Unter anderem wird es weitere neun Milliarden Euro an Garantien und Haftungen gebe, um Kredite abzusichern. Die Notfallhilfe für Branchen, die besonders betroffen sind, wird auf 15 Milliarden Euro aufgestockt. Weitere zehn Milliarden Euro gebe es an Steuerstundungen, betont Kurz. Der Staat müsse in guten Zeiten sparsam sein, damit er in schlechten Zeiten helfen könne, sagt der Kanzler: „Dieser Zeitpunkt ist jetzt.“

Coronavirus verursacht „größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“

„Viele Menschen machen sich gerade zu Recht Sorgen um ihren Arbeitsplatz“, sagt Kurz. Zahlreichen Unternehmen ist die Geschäftsgrundlage weggebrochen, Aufträge wurden storniert oder verschoben, die Liquidität ist bei Betrieben diverser Branchen gefährdet. Mittlerweile seien fast alle Branchen betroffen, sagt Finanzminister Gernot Blümel. Dementsprechend werde das Budget ebenfalls anders ausfallen als erwartet.

+++Coronavirus: Alle News, Daten und Hintergründe+++

Wichtig sei es nun, Arbeitsplätze zu sichern, betont Kurz. Vizekanzler Werber Kogler ergänzt, dass es sich um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg handle – für das gesellschaftliche Zusammenleben, aber auch für die Wirtschaft – und dass es nun dramatische Maßnahmen brauche, um gegenzusteuern.

Maßnahmen zur Coronakrise: Video-Mitschnitt

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Der autonome Bus der Marke Otokar | © ÖBB / Daniel Willinger
Der autonome Bus der Marke Otokar | © ÖBB / Daniel Willinger

In einigen US-amerikanischen und chinesischen Städten gehören Robotaxis bekanntlich längst zum Stadtbild. In Österreich verläuft die Verbreitung des autonomen Fahrens, wie so viele andere Dinge, langsamer. Bereits seit 2017 etwa arbeitet die Initiative SURAAA im Kärntner Pörtschach mit autonomen Kleinbussen (brutkasten berichtete). 2019 starteten die Wiener Linien einen mehrjährigen Testbetrieb autonomer Kleinbusse in der Seestadt Aspern (brutkasten berichtete), beendeten das Projekt aber nach der Testphase. Zu einem größeren Rollout kam es bislang nicht.

100 autonome Busse in zwei Jahren

Doch das soll sich jetzt ändern. Bei einem Termin am Westbahnhof, über den mehrere Medien berichteten, legten unter anderem Infrastrukturminister Peter Hanke, ÖBB-Chef Andreas Matthä und Kerem Erman vom türkischen Mobilitäts-Unternehmen Otokar einen Rollout-Plan dar, der erstmals über Testphasen bzw. stark eingegrenzte Projekte hinausgeht.

Demnach sollen bereits in zwei Jahren bis zu 100 autonom fahrende Busse von Otokar für ÖBB Postbus etwa im Vorarlberger Rheintal oder im oberösterreichischen Zentralraum unterwegs sein. In der spanischen Hauptstadt Madrid befinden sich die „e-Centro“-Busse des türkischen Anbieters, die Platz für bis zu 32 Fahrgäste bieten, bereits im regulären Einsatz.

Gesetze müssen erst angepasst werden

Begleitend soll die heimische Gesetzeslage ab September schrittweise angepasst werden, damit in zwei Jahren dann auch Fahrten ohne die aktuell noch obligatorischen Sicherheitsfahrer:innen (Anm. d. Red.: die das Konzept ad absurdum führen) rechtlich möglich sind. Dabei räumt Minister Hanke, wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, ein: „Es wird dauern, bis die Bevölkerung diesen Fahrzeugen vertraut. Aber wir wollen zum Regelbetrieb, und nicht nur mit einem Bus, sondern mit einer Flotte.“

Vom ersten Test in Alpbach in den Rollout

Doch nun wird – wie sollte es anders sein – zuerst einmal getestet. Und der erste Test erfolgt in ländlicher, aber durchaus prominenter Umgebung: beim Europäischen Forum Alpbach. Dort wird der Testbetrieb in kleinem Ausmaß auf einer definierten Strecke stattfinden. Unter Bedingungen, die den später geplanten Einsatzbedingungen deutlich näher kommen, findet dann der nächste Testlauf statt. Nach dem Forum Alpbach zieht der Bus weiter in den Industriepark „Campus Wolfurt“ im Bezirk Bregenz in Vorarlberg. Dort wird er dann Campus und S-Bahn verbinden.

Die langfristige Vision ist auch bereits skizziert. Verläuft der oben beschriebene Rollout in den kommenden zwei Jahren nach Plan, soll eine flächendeckende Ausbreitung folgen. Letztlich will man Öffi-unterversorgte ländliche Regionen, wo, wie Hanke es ausdrückt, „keine U-Bahn mehr hinkommt, wo der Bus nicht mehr so groß sein muss“ in ganz Österreich abdecken.

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AI Summaries

38-Milliarden-Euro-Hilfspaket soll Schäden des Coronavirus mildern

  • Nach dem Ministerrat am Mittwoch, 18.3., kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz an, dass es ein 38 Milliarden Euro schweres Hilfsprogramm geben werden, mit dem die Schäden des Coronavirus in der Wirtschaft – umgangssprachlich inzwischen als „Coronakrise“ bezeichnet wird – abgemildert werden sollen.
  • Diese Maßnahme ergänzt das Soforthilfepaket im Ausmaß von vier Milliarden Euro, das am Wochenende verkündet wurde und das unter anderem die Einführung von Kurzarbeit sicehrstellt.
  • Unter anderem wird es weitere neun Milliarden Euro an Garantien und Haftungen geben, um Kredite abzusichern.
  • Die Notfallhilfe für Branchen, die besonders betroffen sind, wird auf 15 Milliarden Euro aufgestockt.
  • „Viele Menschen machen sich gerade zu Recht Sorgen um ihren Arbeitsplatz“, sagt Kurz.
  • Vizekanzler Werber Kogler ergänzt, dass es sich um die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg handle – für das gesellschaftliche Zusammenleben, aber auch für die Arbeitsplätze – und dass es nun dramatische Maßnahmen brauche, um gegenzusteuern.

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