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“Save gas for a safe winter” lautete der Titel für die Pressekonferenz der EU-Kommission, die am Mittwoch in Brüssel über die Bühne gegangen ist. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte dabei den Notfallplan Gas vor, der im Falle eines Gasengpasses schlagend wird. Gleich zu Beginn der Konferenz fand die Präsidentin klare Wort. “Russland erpresst uns, Russland nutzt seine Gaslieferungen als Waffe. Europa muss vorbereitet sein.”
Gasverbrauch um 15 Prozent senken
Im Kern umfasst der Plan, dass die Mitgliedsstaaten ihren Gasverbrauch bis zum nächsten Frühjahr um 15 Prozent verringern. Dazu heißt es in einer Aussendung der EU-Kommission: “Die neue Verordnung würde allen Mitgliedstaaten das Ziel vorgeben, die Gasnachfrage im Zeitraum vom 1. August 2022 bis zum 31. März 2023 um 15 Prozent zu senken.” Die Zielvorgabe sei in einem ersten Schritt freiwillig.
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Unionsalarm sieht Verpflichtung vor
Sofern ein substanzielles Risiko einer Gasknappheit besteht, könnte allerdings auch ein sogenannter “Unionsalarm” ausgerufen werden, der eine verbindliche Senkung vorsieht. Dazu heißt es: “Der Unionsalarm kann ausgelöst werden, wenn ein erhebliches Risiko einer gravierenden Gasknappheit besteht oder die Gasnachfrage außergewöhnlich hoch ist.”
Bis Ende September sollen die Mitgliedsstaaten nun ihre Gasnotfallpläne aktualisieren. Dies umfasst auch eine Darlegung, wie sie das Senkungsziel erreichen wollen. Zudem ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten der EU-Kommission alle zwei Monate über den Fortschritt Bericht erstatten.
Plan zur koordinierten Nachfragesenkung
Zudem hat die EU einen Plan zur Senkung der Gasnachfrage angenommen. Dieser beinhaltet Maßnahmen und Kriterien für eine koordinierte Nachfragesenkung. “Ziel ist die Sicherung der Versorgung von Haushalten und systemrelevanten Nutzern wie Krankenhäusern, aber auch von Branchen, die Produkte herstellen und Dienstleistungen erbringen, die für die Wirtschaft, die Lieferketten und die Wettbewerbsfähigkeit der EU von zentraler Bedeutung sind”, so die EU-Kommission.
Die Ungewissheit rund um Nordstream 1
Im Zug der Pressekonferenz betonte Von der Leyen, dass eine vollständige Unterbrechung der Gaslieferung aus Russland ein “wahrscheinliches Szenario” darstelle. Bislang ist noch unklar, ob Russland nach der geplanten Wartung von “Nord Stream 1”, die Leitungen am 21. Juli wieder aufdrehen wird. Erst am Mittwoch drohte Putin erneut mit einem Absenken der Gaslieferungen mit Ende Juli.
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