19.08.2019

Alpbach 2019: Digitale Freiheit auf Kosten der Rechtssicherheit?

Im Rahmen einer Breakout Session der Alpbacher Rechtsgespräche 2019 diskutieren Experten über das schwierige Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit im digitalen Raum.
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(c) fotolia / Tierney
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Die Digitalisierung schafft immer mehr Möglichkeiten, in der Wirtschaft ebenso wie in der Bürokratie. Auch in Österreich werden immer mehr Amtswege digitalisiert, in vielen Ländern werden Grundbuch und Firmenbuch auf die Blockchain-Technologie umgestellt.

Doch mit den neuen Möglichkeiten und der beinahe grenzenlosen Verfügbarkeit von Information wachsen auch die Zweifel: Bringen die Chancen  neue Risiken mit sich, opfern wir die Sicherheit zugunsten der Freiheit? Und wie viel Verantwortung trägt der Staat in diesem neuen Umfeld, wenn es um den Schutz der Bürgerrechte geht?

Alpbach 2019: Breakout Session der Österreichischen Notariatskammer

Diesen Fragen widmet sich im Rahmen der Alpbacher Rechtsgespräche eine Breakout Session der Österreichischen Notariatskammer. Unter dem Motto „Bedeutet mehr digitale Freiheit automatisch weniger Rechtssicherheit?“ werden am 26.8.2019 von 10 bis 12 Uhr Experinnen und Experten über dieses Thema diskutieren:

Mag. Dejan Jovicevic (Brutkasten Media GmbH) wird die Diskussion moderieren. Interessierte sind herzlich eingeladen, vorab Fragen an die Mailadresse [email protected] zu schicken.

Freiheit und Sicherheit: Viele offene Fragen

Dabei gibt es neben den bereits erwähnte Punkten viele offenen Frage, die sich im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter bewegen. Zum Beispiel, wann die Erbringung eines Identitätsnachweises online erfolgen kann und wann ein Notar benötigt wird – etwa im Fall einer Firmengründung. Hier sollte in jedem Fall die Rechtssicherheit gewährleistet werden. Und Notare müssen sich die Frage stellen, welche Dienste sie in der digitalen Welt anbieten können und wollen.

Zugleich gilt es, auch in der digitalen Welt das gleiche Recht für alle Beteiligten zu gewährleisten, so dass alle Vertragsparteien auf Augenhöhe agieren können. Hier stellt sich wiederum die Frage, wie eben diese Rechte aus der analogen Welt in die digitale Welt übertragen und obendrein innerhalb der EU harmonisiert werden – dass dies viel Nährboden für Streit bietet, haben zuletzt Fälle wie die EU-Datenschutzgrundverordnung und die Reform des EU-Urheberrechts gezeigt, bei denen die Diskussionen teils mit sehr emotionalen Argumenten geführt wurden.

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Zuletzt bei PwC Deutschland

Die Personalentscheidung fällt in eine Phase, in der das Unternehmen nach der MiCAR-Lizenzierung durch die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) seine regulierten Aktivitäten in Europa weiter skalieren möchte. Um die technische Plattform auszubauen, greift KuCoin EU nun auf die fast 20-jährige Beratungserfahrung der neuen Managerin zurück.

Chen-Birkenbeul war vor ihrem Wechsel fast zehn Jahre bei PwC Deutschland tätig, wo sie Klient:innen vorrangig zu Cybersicherheit und regulatorischer Compliance beriet. Zuvor baute sie ihre technische Expertise unter anderem durch die Leitung des Rollouts internationaler SAP-Transformationsprogramme auf. Laut LinkedIn-Profil ist Hongyu Chen-Birkenbeul bereits seit Juni 2026 als Managing Director bei KuCoin EU im Amt.

Wachstum unter MiCAR-Regulierung

Mit dem personellen Ausbau der Chefetage positioniert sich das Unternehmen laut eigenen Angaben für die kommenden europäischen Vorgaben. „Europa setzt neue Maßstäbe für regulierte digitale Assets“, kommentiert Chen-Birkenbeul ihren Antritt. KuCoin EU ist unter der MiCAR-Verordnung für die Verwahrung und den Tausch von Krypto-Assets zugelassen, tritt nach eigenen Angaben aber nicht als Betreiber einer eigenen Krypto-Handelsplattform auf.

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