08.03.2019

Facebook erschwert das Posten von Impfgegner-Propaganda

Wie das Magazin TechCrunch berichtet, nimmt sich Facebook des leidigen Themas Impfgegner-Propaganda an. Ähnlich, wie es vergangenes Jahr im Krypto-Bereich passiert ist, sollen es "Anti Vaxer"-Inhalte auf der Plattform nun deutlich schwerer haben.
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Facebook käpft gegen Impfgegner-Propaganda
(c) fotolia.com - Viacheslav Iakobchuk

Noch vor einigen Jahren hätte man es nicht mehr für möglich gehalten, doch in letzter Zeit mehren sich weltweit Berichte über Masern-Epidemien. Die neuerliche Ausbreitung der Kinderkrankheit, die europaweit bereits zu zahlreichen Todesfällen bei Babys und Kleinkindern geführt hat, wird vornehmlich einem gesellschaftlichen Phänomen der vergangenen Jahre zugeschrieben: Impfgegnern. Diese verbreiten etwa die vielfach wissenschaftlich widerlegte, in den 1970er-Jahren aufgestellte These, das Impfungen zu Autismus führen können. Die beliebtesten Kanäle für Impfgegner-Propaganda sind Facebook und Youtube.

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Impfgegner-Propaganda: eingeschränkt auf Facebook, gar nicht auf Instagram

Nach vermehrter öffentlicher Kritik in letzter Zeit lenkt Facebook nun ein. Hatte man bereits vergangenen Monat gegenüber Bloomberg angekündigt, entsprechende Möglichkeiten auszuloten, soll nun ein „Schlachtplan“ stehen, wie das US-Magazin TechCrunch berichtet. Konkret sollen Gruppen und Seiten, die Impfgegner-Propaganda betreiben, sowohl im Newsfeed als auch in der Suchfunktion schlechter eingestuft werden. Zudem sollen Ads mit „Anti Vaxer“-Inhalten nicht genehmigt werden. Nach mehrmaligen Versuchen, derartige Werbeanzeigen zu schalten, sollen die jeweiligen Accounts gesperrt werden. Auf der Tochter-Plattform Instagram soll Impfgegner-Propaganda gar nicht mehr angezeigt werden.

Erinnerung an Krypto-Hype

Die Maßnahmen erinnern an den Umgang mit dem Krypto-Hype vor etwa einem Jahr. Auch damals stand Facebook in der Kritik, weil der Aufstieg von Pyramiden-Schemata wie Bitconnect oder hierzulande Optioment durch die Plattform begünstigt wurde. Diesmal muss Facebook den Algorithmus aber wohl besser finetunen. Denn wie der Konzern gegenüber TechCrunch angibt, will er gleichzeitig mit den Impfgegner-Gegenmaßnahmen auch Informationen durch Gesundheits- und Wissenschaftsinstitutionen begünstigen. Im Krypto-Hype benachteiligte man einfach rigoros Inhalte mit bestimmten Keywords – auch kritische.

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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