23.01.2023

Die gefährliche Klimapolitik der EZB

Es klingt gut, ist aber brandgefährlich. Die Europäische Zentralbank (EZB) macht sich ohne Not zum politischen Akteur. Mit Folgen.
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brutkasten-Kolumnist Niko Jilch vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank
brutkasten-Kolumnist Niko Jilch | Foto: brutkasten/Adobe Stock

Klima. Klar. Muss man retten. Alles tun.

Oder?

Was ist alles? Wo fängt die Verantwortung an? Muss man vielleicht direkt bei der Quelle ansetzen? Wo das Geld herkommt?

Die beiden wichtigsten Zentralbanken des Westens, die US-Fed und die Europäische Zentralbank (EZB), sind sich da nicht einig.

In Europa ging es mit Christine Lagarde so richtig los. Sie war ab Minute 1 ihrer Regentschaft in Frankfurt darauf aus, „ihre“ Geldpolitik auf das Klima auszurichten. Der Plan ist simpel: Wenn die EZB schon Anleihen von Firmen und Staaten kauft, dann sollte man dabei auch die grüne Zukunft fördern. Also etwa Klimasünder bestrafen und nicht finanzieren.

Das klingt gut. Vor allem auf Pressekonferenzen. Wer will nicht das Klima retten? Wer soll gegen so einen Vorstoß sein.

Schlechtes Geld, kurzfristiges Denken

Nun, auf den zweiten Blick ergeben sich viele Probleme. Da wäre zunächst die Tatsache, dass die lockere Geldpolitik der EZB als Ganzes schlecht für die Umwelt ist. Billiges Geld führt zu Konsumismus und nicht zu Nachhaltigkeit. Zu Schuldenbergen und ultimativ zu Inflation. Langfristige Planung wird erschwert oder sogar unmöglich gemacht. „Yolo“ wird zum Motto der Jugend. Die EZB gibt das implizit sogar zu, wenn sie davon spricht, dass niedrige Zinsen sogar die Nutzung von dreckiger Energie anheizen könnte. Je schlechter das Geld, desto kurzfristiger das Denken.

Wenn man es genau nimmt, sollte die Notenbank genau gar keine Unternehmens- oder Staatsanleihen kaufen. Dass sie das überhaupt tut, ist den tiefen Krisen der vergangenen 15 Jahre geschuldet.

EZB wird zu politischer Agentur umgebaut

Aber die europäischen Notenbanker denken gar nicht daran, das Kernproblem zu lösen. Sie nutzen die Gelegenheit um Fehler 1 mit Fehler 2 zu bekämpfen. Unter der Führung von Christine Lagarde und der deutschen EZB-Direktorin Isabel Schnabel wird die EZB schrittweise zu einer politischen Agentur umgebaut.

Die Notenbankerin spricht ganz offen von der Steuerung der Wirtschaft durch ihre Markteingriffe, wenn sie etwa sagt: „Wir sollten uns – zumindest anfangs – nicht vollständig von den Unternehmen trennen, deren Maßnahmen für die Bewältigung des grünen Übergangs besonders wichtig sind, sondern vielmehr Anreize für sie schaffen, ihre Emissionen weiter zu reduzieren.“

Wieder klingt es gut. Wieder ist es ein Problem. Das beste Wort hier ist „trennen“. Der Hintergrund: Um die Inflation zu bekämpfen (die sie unter anderem durch die Anleihenkäufe ausgelöst hat) will die EZB ihre Anleihenkäufe jetzt zurückfahren. Aber auch hier sieht Schnabel wieder die Gelegenheit, ein politisches Ziel zu verwirklichen und auch den Ausstiegsprozess zu Gunsten „grüner“ Anleihen und Industrien zu gestalten. Hier gibt es mehr über diese Strategie zu lesen. Diese zusätzliche Politisierung der Notenbank sorgt natürlich für Begehrlichkeiten. So fordert etwa Greenpeace längst, die EZB solle gar kein Geld in Öl- oder Gasfirmen stecken.

Fed geht besonnener vor

Auf der anderen Seite des Atlantiks geht man – wieder mal – besonnener vor. Fed-Chef Jerome Powell denkt gar nicht daran, sich vor den politischen Karren spannen zu lassen. „Ohne eine ausdrückliche Gesetzgebung des Kongresses wäre es unangemessen, wenn wir unsere geldpolitischen oder aufsichtsrechtlichen Instrumente zur Förderung einer grüneren Wirtschaft oder zur Erreichung anderer klimabasierter Ziele einsetzen würden“, sagt Powell: „Wir sind keine Klimapolitiker – und werden es auch in Zukunft nicht sein.“

Was gerne als Sieg der moralisch überlegenen Europäer verkauft wird, ist in Wirklichkeit eine weitere schwere Niederlage für die EU. Vollkommen abgesehen davon, dass das Mandat der EZB diese ganze Politik überhaupt nicht vorsieht – es beschränkt sich auf die Preisstabilität – wird die EZB hier geradezu vorgeführt. Ursprünglich war sie mal angetreten um sich möglichst unabhängig von der Politik um die Stabilität des Euro zu kümmern. Aber jetzt, ausgerechnet in einer Zeit hoher Inflation, liegen die Prioritäten plötzlich bei der Umsetzung diffuser politischer Ziele.

Weitere politische Begehrlichkeiten könnten folgen

Nein, das ist kein Argument gegen Klimaschutz – sondern ein Argument gegen den Kurs der EZB. Gelddrucken kann das Klima nicht retten, egal wie gut es auf einer Pressekonferenz klingt. Im Gegenteil: Lockere Geldpolitik führt zu kurzfristigem Denken und der Verschwendung von Ressourcen. Das gilt auch schon bei der „neutralen“ Umsetzung von Anleihekäufen.

Aber diese an sich schon fragwürdige Praxis auch noch für politische Begehrlichkeiten zu öffnen, könnte sich als schwerwiegender Fehler erweisen. Was, wenn das nächste Thema kommt? Beispiel Aufrüstung: Warum unterstützt die EZB nicht den Bau von Panzern? Beispiel Energie: Frankreich hätte gerne mehr Geld für Atomkraftwerke. Und so weiter und so fort. Das würde das ohnehin angeschlagene Vertrauen in die Gemeinschaftswährung weiter untergraben.

Die Klimapolitik der EZB ist gefährlich. Für den Euro. Sie muss aufhören.

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Pulse
© Knightify/Canva - Amirali Khoshneviszadeh, Founder | Knightify FlexCo.

„Wie geht’s?“. „Gut“ – Das ist die Konversation zwischen zwei Individuen, die wohl am häufigsten im deutschsprachigen Raum geführt wird, oftmals in einer Beziehung. Es handelt sich dabei nicht bloß um eine Reflex-Antwort oder Verheimlichung des wahren Zustandes, sondern dem Wiener Software-Studio Knightify FlexCo zufolge, manchmal einfach um Unwissen, was mit einem los ist.

Pulse: Health-Daten als Hinweisgeber für Partner:in

„Der Tag war lang, der Schlaf war schlecht, der Kopf ist voll, die eigene Belastbarkeit ist niedriger als sonst. Man ist vielleicht nicht krank und braucht auch keine medizinische Diagnose. Man ist einfach erschöpft“, beschreibt Amirali Khoshneviszadeh, Gründer von Knightify, die unsichtbare Seite von Beziehungen. Und möchte mit „Pulse“ hier ansetzen.

Mit dieser App werden laut Unternehmen Daten aus Apple Watch und Apple Health herangezogen, um Hinweise für Partner:innen zu formulieren. Statt konkrete Messwerte wie Herzfrequenz, Schlafdauer oder HRV weiterzugeben, soll Pulse daraus einen allgemein gehaltenen Hinweis ableiten – etwa, dass ein ruhiger Abend sinnvoll sein könnte. Die App soll dabei weder Diagnosen stellen noch den Gesundheitszustand eines Nutzers oder einer Nutzerin bewerten.

„Wir wollten nicht noch ein Dashboard bauen, das Menschen dazu bringt, sich selbst ständig zu analysieren“, sagt Khoshneviszadeh. „Wir wollten herausfinden, ob Technologie manchmal auch etwas viel Einfacheres tun kann: einem Menschen helfen, den anderen besser zu verstehen, ohne dass dieser alles erklären muss.“

Datenschutz

Ein Schwerpunkt liegt laut dem Founder auf dem Datenschutz. Die Rohdaten würden auf dem iPhone verarbeitet und nicht an die Server des Unternehmens übertragen. Auch Partner:innen erhalten demnach keine konkreten biometrischen Werte. Geteilt werden können stattdessen die daraus generierten sogenannten Wellness-Cues.

Das Teilen einzelner Signale soll zudem freigegeben werden können und sich jederzeit pausieren lassen. Zusätzlich bietet Pulse Funktionen wie einen privaten, Ende-zu-Ende-verschlüsselten Chat, gemeinsame Erinnerungen, Fragen des Tages und Möglichkeiten, um um Nähe oder ein Gespräch zu bitten. Zyklusdaten können freiwillig aktiviert werden; sie bleiben standardmäßig privat und werden nicht automatisch mit dem Partner geteilt, heißt es.

„Wenn Technologie in die intimsten Bereiche eines Menschen kommt, muss sie nicht nur mehr können. Sie muss auch wissen, was sie nicht tun sollte“, sagt Khoshneviszadeh hierzu.

Pulse als Kombination aus Wearable-, Wellness- und Couples-App

Der Gründer bezeichnet Pulse als Kombination aus Wearable-, Wellness- und Couples-App und arbeitet nach eigenen Angaben derzeit an der Weiterentwicklung des Produkts. Dafür sammle das Unternehmen Feedback von Paaren, um herauszufinden, welche Informationen im Beziehungsalltag tatsächlich hilfreich sind.

Langfristig spricht Knightify von „Relationship Intelligence“ – gemeint ist ein persönlicher Kontext, der das gegenseitige Verständnis unterstützen soll, ohne die Beziehung selbst zu bewerten. Pulse wurde in Wien entwickelt und ist laut Pressemitteilung derzeit kostenlos für iPhone und Apple Watch verfügbar; die Apple Watch ist optional.

„Wir glauben, dass die interessanteste Information in einer Beziehung nicht unbedingt lautet, wie jemand heute geschlafen hat“, sagt Khoshneviszadeh abschließend. „Interessanter ist vielleicht, was diese Information für genau diese zwei Menschen bedeutet.“

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