30.10.2018

Den digitalen Nachlass regeln: Notare als Vermittler und „Safe Harbour“

Wir hinterlassen tiefe Spuren in der digitalen Welt. Doch was passiert nach dem Tod mit unserem digitalen Nachlass? Auch in jungen Jahren sollte man sich damit auseinandersetzen.
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Digitaler Nachlass
(c) Knechtel & Pisternik.
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Oft wird nicht bedacht, dass der digitale Nachlass Teil des gesamten Nachlasses ist. Nach der gängigen Rechtsmeinung ist darunter die Summe vererblicher digitaler Inhalte zu verstehen. Dazu gehören zum Beispiel Websites, Domains, Email-Accounts, Blogs oder virtuelle Werte wie Bitcoins usw. Aber auch Fotos und Videos z.B. auf Flickr, Instagram, Youtube, oder Musiktitel auf iTunes, Ebooks usw zählen dazu; weiters Profile, Accounts oder Pages auf Sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Twitter.

Wieso man den digitalen Nachlass regeln sollte

„Regelt man den digitalen Nachlass nicht, kann es zu einer Reihe von Problemen kommen“, warnt Notar Mag. Franz-Georg Piskernik. Es könne beispielsweise vorkommen, dass Erben keine Zugangsdaten zu Online Accounts auffinden, ihnen der Zugang verwehrt wird, Vermögenswerte unerkannt bleiben oder Kosten anfallen, wenn kostenpflichtige Internetdienste weiter laufen.

Es besteht ein hohes Maß an Inhomogenität zwischen den nationalen Erbrechten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook, Google und Co., wodurch der Umgang mit dem digitalen Nachlass erschwert wird. Auch gibt es noch keine Regelungen im österreichischen Erbrecht, die auf die Besonderheiten des digitalen Nachlasses eingehen.

Die Erben entscheiden, was mit den Accounts geschieht

Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat im Juli 2018 in einem vermutlich auch für Österreich richtungsweisenden Urteil entschieden, dass der digitale Nachlass im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Das heißt, die Erben entscheiden, was mit einem Account geschieht, und nicht Facebook, Twitter usw. „Das Urteil zeigt, dass die Gesamtrechtsnachfolge auch für Online-Dienste gilt“, sagt Notar Piskernik. Und dass somit Accounts und deren Inhalte vererbt werden können. „Das bedeutet aber auch, dass sich jeder den Kopf darüber zerbrechen sollte, was mit seinem digitalen Nachlass passieren soll“, betont Notar Piskernik.

Dazu gehört unter anderem

  • eine Bestandsaufnahme der Konten zu machen,
  • Passwörter und Nutzernamen, beispielsweise beim Notar, zu hinterlegen.

Geregelt werden sollte darüber hinaus, wie nach dem Ableben mit den Daten umgegangen werden soll. Also, welche Person auf welche Daten Zugriff haben oder auch, wer davon ausgeschlossen sein soll.

Archiv: Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung

Live mit dem Notarpartner Dr. Ulrich Voit über die Brutkasten Service Hours mit der Notariatskammer (Österrechtssicher – für Rechtssicherheit und Standortqualität) und über die wichtigsten Themen zur Unternehmensgründung, sowie Jan Tulej über sein Startup TiredAds.

Gepostet von DerBrutkasten am Dienstag, 3. Juli 2018

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Berthold Baurek-Karlic, Stiftungsvorstand der World Venture Forum Stiftung | (c) Wilke

„Gemeinnützigkeit“ und „non-profit“ – das sind Begriffe, die man ad hoc nicht mit dem Venture-Capital-Bereich assoziiert. Doch die vor rund einem Jahr gestartete World Venture Forum Stiftung (brutkasten berichtete) will genau das zusammenbringen. Das Ziel: die langfristige Stärkung des Wissenschafts-, Technologie- und Wirtschaftsstandorts Österreich über Bildungsinitiativen und internationale Vernetzung.

„Community für Persönlichkeiten, die unsere gemeinnützige Mission nicht nur unterstützen, sondern aktiv mit Leben füllen“

Nun startete die Stiftung mit dem World Venture Leaders Club eine neue Community, die Scaleup-Unternehmer:innen, Investor:innen und Führungskräfte über Ländergrenzen hinweg vernetzen und Ökosystementwicklungsprojekte unterstützen soll.

„Mit der World Venture Forum Foundation haben wir vor einem Jahr eine Plattform geschaffen, die Unternehmertum, Innovation und Bildung durch internationale Zusammenarbeit stärken soll. Der World Venture Leaders Club ist nun der nächste konsequente Schritt: Wir schaffen eine Community für Persönlichkeiten, die unsere gemeinnützige Mission nicht nur unterstützen, sondern aktiv mit Leben füllen“, kommentiert Venionaire-Gründer Berthold Baurek-Karlic, Vorstand der World Venture Forum Stiftung.

„Weder als kommerzielle Transaktionsplattform noch als Deal- oder Investment-Club konzipiert“

Der World Venture Leaders Club verstehe sich ausdrücklich als Non-Profit-Community und internationales Netzwerk. Er sei weder als kommerzielle Transaktionsplattform noch als Deal- oder Investment-Club konzipiert, heißt es von der Initiative. „Im Vordergrund stehen persönliches Engagement, vertrauensvoller Austausch und das gemeinsame Ziel, Unternehmertum und Innovation über nationale Grenzen hinweg zu fördern.“

Alexander Rapatz, ebenfalls Vorstand der World Venture Forum Stiftung, führt aus: „Die besten unternehmerischen Ökosysteme entstehen dort, wo Menschen bereit sind, Wissen, Erfahrungen und internationale Verbindungen miteinander zu teilen. Genau diese Kultur der Zusammenarbeit wollen wir mit dem World Venture Leaders Club weiter ausbauen.“

Und wer kommt in den Club? „Unterstützer und Förderer der World Venture Forum Foundation werden automatisch zur Teilnahme am World Venture Leaders Club eingeladen“, heißt es dazu von der Initiative. Sie können dann diverse Community-Formate nutzen, darunter ein jährliches Treffen im Rahmen des World Venture Forum in Kitzbühel, Bildungsprogramme des Business Angel Institute (ebenfalls Teil der Stiftung) und gemeinsame Reisen zu internationalen Startup- und Investor:innen-Events.

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