08.04.2020

Coronavirus-Kurve: Seit 3 Tagen wieder mehr Fälle – zu früh für Auflockerung?

Insgesamt verläuft die Coronavirus-Kurve in Österreich inzwischen abwärts. Die Zahl an positiven Tests stieg zuletzt aber wieder drei Tage in Folge an. Hong Kong hat mit einer zu frühen Auflockerung schlechte Erfahrungen gemacht und die WHO warnt auch europäische Staaten davor.
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Coronavirus-Kurve in Österreich - zu früh für die Auflockerung? Coronakrise - kommt ein zweiter Lockdown?
(c) Adobe Stock - kovop58

Für die Bewohner des Landes und die Wirtschaft ist es freilich eine große Erleichterung: Die schrittweise Auflockerung der Coronavirus-Maßnahmen bereits ab Ostern, deren Fahrplan diese Woche von der Regierung verkündet wurde, kann für Österreich zum großen internationalen Vorteil werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass das Land die Ausbreitung des Coronavirus tatsächlich und nicht nur vermeintlich im Griff hat. Dass eine zu frühe Auflockerung sich als Fehler herausstellen kann, musste zuletzt etwa Hong Kong eingestehen. Die Metropole galt lange als Vorbild in der Eindämmung der Epidemie. Zuletzt stieg die Coronavirus-Kurve dort aber wieder steil an – vor allem „importierte Fälle“ erwiesen sich als Problem, aber auch ein Nachlassen von offizieller Seite.

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Coronavirus-Kurve in Österreich geht nach unten, Fallzahlen steigen wieder

In Österreich bewegt sich die Coronavirus-Kurve inzwischen schon mehrere Tage lang nach unten. Grund dafür ist, dass täglich mehr Menschen als „genesen“ klassifiziert werden, als neue Erkrankungen festgestellt werden. Bis zu einem gewissen Grad trügt der Schein aber. Nach einem zwischenzeitlichen Tiefpunkt von 242 positiven Tests am vergangenen Sonntag, den 5. April, stieg die Zahl nämlich täglich zwar leicht, aber doch an. Heute (Stand 15 Uhr) vermeldete das Gesundheitsministerium 333 neue Fälle in 24 Stunden. Zu beachten ist dabei, dass an diesen aufeinanderfolgenden Tagen auch jeweils wieder mehr Tests durchgeführt wurden. Nachdem die Testkapazitäten für Tests in konkreten Verdachtsfällen in Österreich aber ausreichend sind, deutet dieses Plus primär darauf hin, dass es auch wieder mehr Verdachtsfälle gab.

Ausbreitung nicht ganz gestoppt – zu früh für Auflockerung?

Rein prinzipiell wäre der Anstieg in diesem Ausmaß freilich zu verkraften. Eine Überlastung des heimischen Gesundheitssystems ist wegen eines nahezu linearen Wachstums auf niedrigem Niveau noch nicht gleich zu befürchten. Dennoch deutet es auf ein Problem hin: Mit den gesetzten Maßnahmen wurde die Ausbreitung des Coronavirus zwar erfolgreich eingedämmt, aber nicht ganz gestoppt. Vielmehr scheint sie sich auf niedrigem Niveau eingependelt zu haben. Wenn es im Modus des kompletten Shutdown täglich noch immer rund 300 neue Fälle gibt, ist die Coronavirus-Epidemie dann wirklich ausreichend unter Kontrolle, um die Maßnahmen aufzulockern? Oder könnte die Gefahr eines „Einzelfalls, auf den wieder ein Flächenbrand folgt“, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz es ausdrückte, bei dieser Zahl dann doch zu groß sein?

+++ Anschober: Flächendeckende Coronavirus-Antikörpertests ab Ende April +++

Coronavirus-Kurve: Disziplin der Bevölkerung entscheidend

Das lässt sich freilich nur feststellen, wenn es tatsächlich versucht wird, und die Regierung angesichts der Entwicklung der Zahlen nicht doch noch einen (Teil-)Rückzieher macht. Wenn der Fahrplan der Auflockerung hält, wird die Disziplin der Bevölkerung beim Abstand Halten und bei Hygienemaßnahmen maßgeblich über Erfolg oder Debakel entscheiden. Ein zweiter starker Anstieg in der Coronavirus-Kurve und ein dadurch bedingter neuerlicher Shutdown könnte letztlich schließlich teurer werden, als den derzeitigen Shutdown noch etwas länger aufrechtzuerhalten.

WHO klar gegen Auflockerung

Klar gegen Auflockerungsmaßnahmen – nicht nur in Österreich sondern etwa auch in Dänemark – spricht sich derzeit die Weltgesundheitsorganisation WHO aus. Der Europäische Regionaldirektor Hans Kluge meinte dazu zuletzt: „Jetzt ist nicht die Zeit, um Maßnahmen zu entspannen“. Es sei noch ein weiter Weg. Ein Land könne das Coronavirus nicht alleine bekämpfen oder stoppen. „Der Kampf gegen die Krise muss international abgestimmt ablaufen“, so Kluge.

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Das Bitpanda Headquarter in Wien © Bitpanda

Sie machte Wien zum beliebten Standort für die EU-Niederlassungen internationaler Krypto-Unternehmen: die EU-Kryptoregulierung MiCAR. Denn die heimische Finanzmarktaufsicht FMA genießt den Ruf, bei der Erteilung der für das Krypto-Geschäft in der EU notwendigen MiCAR-Lizenz hart, aber fair zu sein.

FMA: „MiCAR auch im Enforcement angekommen“

Nach einigen Meldungen rund um die Erteilung solcher Lizenzen – und in einem Fall einer vorübergehenden Sanktionierung – in den vergangenen Monaten, erfolgte nun erstmals die Verhängung einer Strafe wegen eines MiCAR-Verstoßes durch die FMA. „Damit wird sichtbar, dass die MiCAR nicht mehr nur ein Konzessions- und Aufsichtsthema ist, sondern auch im Enforcement angekommen ist“, heißt es von der Behörde in einer Aussendung dazu.

Termin-Fehler und fehlende Telefonnummer und Mail-Adresse

Getroffen hat es ausgerechnet Österreichs Krypto-Regulatorik-Musterschüler Bitpanda. Konkret machte das Wiener Unicorn bei der Veröffentlichung eines Whitepapers im Zuge eines Token-Launchs im vergangenen Jahr einige Termin- bzw. Formfehler, wie aus der Bekanntmachung der FMA hervorgeht: Das Whitepaper hätte laut Regelwerk bis spätestens 20 Werktage vor Veröffentlichung an die FMA übermittelt werden müssen, was nicht passierte; eine Marketingmitteilung zum Whitepaper wurde unerlaubterweise bereits vor dessen Veröffentlichung verbreitet; und in einer weiteren Marketingmitteilung fehlten ein Disclaimer, eine Telefonnummer und eine Mail-Adresse.

„Unmittelbar nach dem behördlichen Hinweis in Abstimmung mit der FMA behoben“

70.000 Euro Strafe wurden letztlich verhängt. Seitens Bitpanda stellt man auf brutkasten-Anfrage klar: „Alle von der FMA aufgezeigten Punkte wurden jeweils unmittelbar nach dem behördlichen Hinweis in Abstimmung mit der FMA behoben. Wir haben uns für eine rasche, einvernehmliche Beendigung des Verfahrens entschieden. Die Veröffentlichung erfolgte nach dem österreichischen MiCA-Vollzugsgesetz. Das Verfahren ist damit abgeschlossen.“

Zudem betont man beim Scaleup: „Kundengelder, die Sicherheit unserer Plattform oder die Integrität des Bitpanda-Ökosystems waren zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt. Aus den beanstandeten Punkten ist unseren Kundinnen und Kunden kein finanzieller Schaden entstanden.“

Analyse: Musterschüler als erster Bestrafter als falsches Signal

Das genau Bitpanda die erste Strafe auf MiCAR-Basis ausfasst, ist nachvollziehbar und könnte dennoch ein falsches Signal aussenden. Als größter heimischer Player, der in seinen Prozessen eng mit der FMA zusammenarbeitet, überrascht es nicht, dass gelegentlich Formfehler nicht nur passieren sondern auch unmittelbar bemerkt werden. Indessen sind einige große internationale Player weiterhin ohne MiCAR-Lizenz am heimischen Markt aktiv und entziehen sich erfolgreich der Strafverfolgung. Dass der Formfehler durch die FMA verfolgt wird ist korrekt und konsequent; dass ausgerechnet Bitpanda damit zum Exempel wird, wird den großen regulatorischen Themen am Krypto-Markt aber nicht gerecht.

In der Aussendung der FMA äußert man sich zu dieser Thematik indirekt und gewohnt sachlich: „Der Umstand, dass es sich um den ersten veröffentlichten MiCAR-Fall handelt, begründet für sich genommen keine Sonderstellung des betroffenen Unternehmens oder der festgestellten Verstöße.“

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  • In Österreich bewegt sich die Coronavirus-Kurve inzwischen schon mehrere Tage lang nach unten, die Zahlen bei Neuinfektionen stiegen zuletzt aber drei Tage in Folge.
  • Ein zweiter starker Anstieg in der Coronavirus-Kurve und ein dadurch bedingter neuerlicher Shutdown könnte letztlich schließlich teurer werden, als den derzeitigen Shutdown noch etwas länger aufrechtzuerhalten.
  • Klar gegen Auflockerungsmaßnahmen – nicht nur in Österreich sondern etwa auch in Dänemark – spricht sich derzeit die Weltgesundheitsorganisation WHO aus.

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