08.04.2020

Coronavirus-Kurve: Seit 3 Tagen wieder mehr Fälle – zu früh für Auflockerung?

Insgesamt verläuft die Coronavirus-Kurve in Österreich inzwischen abwärts. Die Zahl an positiven Tests stieg zuletzt aber wieder drei Tage in Folge an. Hong Kong hat mit einer zu frühen Auflockerung schlechte Erfahrungen gemacht und die WHO warnt auch europäische Staaten davor.
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Coronavirus-Kurve in Österreich - zu früh für die Auflockerung? Coronakrise - kommt ein zweiter Lockdown?
(c) Adobe Stock - kovop58

Für die Bewohner des Landes und die Wirtschaft ist es freilich eine große Erleichterung: Die schrittweise Auflockerung der Coronavirus-Maßnahmen bereits ab Ostern, deren Fahrplan diese Woche von der Regierung verkündet wurde, kann für Österreich zum großen internationalen Vorteil werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass das Land die Ausbreitung des Coronavirus tatsächlich und nicht nur vermeintlich im Griff hat. Dass eine zu frühe Auflockerung sich als Fehler herausstellen kann, musste zuletzt etwa Hong Kong eingestehen. Die Metropole galt lange als Vorbild in der Eindämmung der Epidemie. Zuletzt stieg die Coronavirus-Kurve dort aber wieder steil an – vor allem „importierte Fälle“ erwiesen sich als Problem, aber auch ein Nachlassen von offizieller Seite.

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Coronavirus-Kurve in Österreich geht nach unten, Fallzahlen steigen wieder

In Österreich bewegt sich die Coronavirus-Kurve inzwischen schon mehrere Tage lang nach unten. Grund dafür ist, dass täglich mehr Menschen als „genesen“ klassifiziert werden, als neue Erkrankungen festgestellt werden. Bis zu einem gewissen Grad trügt der Schein aber. Nach einem zwischenzeitlichen Tiefpunkt von 242 positiven Tests am vergangenen Sonntag, den 5. April, stieg die Zahl nämlich täglich zwar leicht, aber doch an. Heute (Stand 15 Uhr) vermeldete das Gesundheitsministerium 333 neue Fälle in 24 Stunden. Zu beachten ist dabei, dass an diesen aufeinanderfolgenden Tagen auch jeweils wieder mehr Tests durchgeführt wurden. Nachdem die Testkapazitäten für Tests in konkreten Verdachtsfällen in Österreich aber ausreichend sind, deutet dieses Plus primär darauf hin, dass es auch wieder mehr Verdachtsfälle gab.

Ausbreitung nicht ganz gestoppt – zu früh für Auflockerung?

Rein prinzipiell wäre der Anstieg in diesem Ausmaß freilich zu verkraften. Eine Überlastung des heimischen Gesundheitssystems ist wegen eines nahezu linearen Wachstums auf niedrigem Niveau noch nicht gleich zu befürchten. Dennoch deutet es auf ein Problem hin: Mit den gesetzten Maßnahmen wurde die Ausbreitung des Coronavirus zwar erfolgreich eingedämmt, aber nicht ganz gestoppt. Vielmehr scheint sie sich auf niedrigem Niveau eingependelt zu haben. Wenn es im Modus des kompletten Shutdown täglich noch immer rund 300 neue Fälle gibt, ist die Coronavirus-Epidemie dann wirklich ausreichend unter Kontrolle, um die Maßnahmen aufzulockern? Oder könnte die Gefahr eines „Einzelfalls, auf den wieder ein Flächenbrand folgt“, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz es ausdrückte, bei dieser Zahl dann doch zu groß sein?

+++ Anschober: Flächendeckende Coronavirus-Antikörpertests ab Ende April +++

Coronavirus-Kurve: Disziplin der Bevölkerung entscheidend

Das lässt sich freilich nur feststellen, wenn es tatsächlich versucht wird, und die Regierung angesichts der Entwicklung der Zahlen nicht doch noch einen (Teil-)Rückzieher macht. Wenn der Fahrplan der Auflockerung hält, wird die Disziplin der Bevölkerung beim Abstand Halten und bei Hygienemaßnahmen maßgeblich über Erfolg oder Debakel entscheiden. Ein zweiter starker Anstieg in der Coronavirus-Kurve und ein dadurch bedingter neuerlicher Shutdown könnte letztlich schließlich teurer werden, als den derzeitigen Shutdown noch etwas länger aufrechtzuerhalten.

WHO klar gegen Auflockerung

Klar gegen Auflockerungsmaßnahmen – nicht nur in Österreich sondern etwa auch in Dänemark – spricht sich derzeit die Weltgesundheitsorganisation WHO aus. Der Europäische Regionaldirektor Hans Kluge meinte dazu zuletzt: „Jetzt ist nicht die Zeit, um Maßnahmen zu entspannen“. Es sei noch ein weiter Weg. Ein Land könne das Coronavirus nicht alleine bekämpfen oder stoppen. „Der Kampf gegen die Krise muss international abgestimmt ablaufen“, so Kluge.

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© Leon Aschemann via Pexels

Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat ein neues Sicherheitsexportgesetz beschlossen. Laut Regierung soll es die Exportkontrolle für Verteidigungs- und Dual-Use-Güter neu regeln. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) hatte vor rund vier Monaten gesetzliche Änderungen für die Branche angekündigt, unter der Bedingung, dass die Neutralität gewahrt bleibt.

„Wenn Europa bestellt, soll Österreich liefern“, heißt es von Hattmannsdorfer in einer Aussendung. Er beruft sich auf eine WIFO-Prognose: Demnach könnte der Umsatz der heimischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bis 2032 um 56 Prozent steigen, die Zahl der direkten Arbeitsplätze auf bis zu 25.000.

Die Änderungen im Detail

Anträge sollen künftig auch als formloses Firmenschreiben und über die ID Austria eingebracht werden können. Voranfragen sollen direkt ins Genehmigungsverfahren übernommen werden. Bei bestimmten EU-Exporten in unkritische Länder sollen Meldepflichten reduziert werden. Reine Meldeverstöße sollen grundsätzlich verwaltungsstrafrechtlich statt gerichtlich geahndet werden. Abstriche bei den Sicherheits- und Kontrollstandards soll es laut Regierung nicht geben.

Dual Use in der Startup-Szene

Dual-Use-Güter lassen sich zivil wie militärisch einsetzen. Reine DefenseTech-Startups sind in Österreich kaum bekannt, viele heimische Startups sind aber im Dual-Use-Bereich tätig, etwa Taurob, Viewpointsystem oder Drone Rescue Systems. Für viele dieser Produkte ist beim Export außerhalb der EU eine Genehmigung nötig. Das Welser Startup voidsy berichtete gegenüber brutkasten von entsprechenden Herausforderungen. Bei der FFG sind Dual-Use-Technologien förderfähig.

Erlass zu § 320 StGB geplant

Eine Änderung von § 320 StGB, der sogenannte Neutralitätsparagraf, sieht das Paket nicht vor. Laut Regierung ist rechtlich unklar, wie die Bestimmung bei internationalen Lieferketten und deren Finanzierung anzuwenden ist. Das Justizministerium soll deshalb mit den betroffenen Ressorts einen Erlass ausarbeiten, der Unternehmen und finanzierenden Banken mehr Rechtssicherheit geben soll. Laut Aussendung lädt das Justizministerium „umgehend“ zu Gesprächen ein.

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Coronavirus-Kurve: Seit 3 Tagen wieder mehr Fälle – zu früh für Auflockerung?

  • Für die Bewohner des Landes und die Wirtschaft ist es freilich eine große Erleichterung: Die schrittweise Auflockerung der Coronavirus-Maßnahmen bereits ab Ostern, deren Fahrplan diese Woche von der Regierung verkündet wurde, kann für Österreich zum großen internationalen Vorteil werden.
  • Voraussetzung dafür ist aber, dass das Land die Ausbreitung des Coronavirus tatsächlich und nicht nur vermeintlich im Griff hat.
  • Dass eine zu frühe Auflockerung sich als Fehler herausstellen kann, musste zuletzt etwa Hong Kong eingestehen.
  • In Österreich bewegt sich die Coronavirus-Kurve inzwischen schon mehrere Tage lang nach unten, die Zahlen bei Neuinfektionen stiegen zuletzt aber drei Tage in Folge.
  • Ein zweiter starker Anstieg in der Coronavirus-Kurve und ein dadurch bedingter neuerlicher Shutdown könnte letztlich schließlich teurer werden, als den derzeitigen Shutdown noch etwas länger aufrechtzuerhalten.
  • Klar gegen Auflockerungsmaßnahmen – nicht nur in Österreich sondern etwa auch in Dänemark – spricht sich derzeit die Weltgesundheitsorganisation WHO aus.

AI Kontextualisierung

Welche gesellschaftspolitischen Auswirkungen hat der Inhalt dieses Artikels?

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