04.09.2020

Corona-Ampel für Österreich gestartet

Die lange angekündigte Corona-Ampel startet heute in Österreich. Zum Start sind vier Regionen gelb.
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Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler - So dürften Konjunkturpaket und Steuerreform für Österreich in der Coronakrise aussehen
(c) BKA / Andy Wenzel: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler

Heute, 4. September, präsentierten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Daniela Schmid, Leiterin Abteilung Infektionsepidemiologie der AGES und Sprecherin der Corona-Kommission, die Corona-Ampel für Österreich. 

Der Link zur Corona-Ampel

Die Ampel ist nun unter diesem Link abrufbar. Bereits am Donnerstagabend war bekannt geworden, dass Wien, Graz und Linz sowie den Tiroler Bezirk Kufstein zum Start der Corona-Ampel nicht grün, sondern gelb angezeigt werden. „Freitag ist ab jetzt Ampeltag“, heißt es im Rahmen der Pressekonferenz: Freitags wird der Gesundheitsminister also immer zu diesem Thema informieren.

Anschober betont jedoch auch, dass eine grüne Einfärbung „kein Freibrief“ sei: Auch hier müssen die entsprechenden Maßnahmen eingehalten werden. Zugleich sei die Ampel „nichts statisches“, es könne sich anschließend nach oben und unten bewegen. Es sei auch so, dass insgesamt sechs Regionen „gelb blinken“ und sich entsprechend bemühen müssen, nicht von grün auf gelb zu springen. Zugleich sei die derzeitige gelbe Markierung einzelner Regionen nicht „dramatisch“ zu sehen – es gebe aber zum Beispiel eine Empfehlung zu einer Ausweitung des Mund-Nasen-Schutzes. 

Für die rechtliche Verankerung ist eine Änderung des Epidemiegesetztes notwendig, dies ist für Ende September vorgesehen. Dann werde man weitere Möglichkeiten zur Umsetzung haben, sagt Anschober – etwa im Veranstaltungsbereich.

Corona-Ampel wird weiter entwickelt

Schmid und Anschober betonen gleichermaßen, dass die Corona-Ampel laufend weiter entwickelt wird. Verschiedene Faktoren fließen in das System ein. So ist zum Beispiel das Alter der Infizierten, aber auch zum Beispiel die Quelle der Infektion und das Ausmaß der Testkapazität ausschlaggebend. Derzeit sei es zum Beispiel positiv zu sehen, dass sich hauptsächlich jüngere Menschen anstecken – und weniger die Risikogruppe der älteren Menschen.

Video der PK zur Corona-Ampel

Anschober warnt vor schwierigen Herbst

Die Regierung bemüht sich mehrmals um die Betonung, dass man im Vergleich zu anderen Ländern vergleichsweise gut durch die „schwerste Pandemie durch hundert Jahren“ gekommen sei. Anschober verweist in diesem Kontext auf die global noch immer stark wachsenden Infektionszahlen, konkret nannte er dabei das Beispiel Israel.

Dennoch erwarte uns ein „schwieriger Herbst“, da sich die Menschen vermehrt in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen aufhalten. Zudem steigt in dieser Jahreszeit die Zahl der Grippe-Erkrankten. Die Corona-Ampel soll hier als Mittel zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung zur Verfügung stehen.

Starker Anstieg der Corona-Infektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in den vergangenen Tagen wieder stark gestiegen. Von Mittwoch- auf Donnerstagnachmittag siegt die Zahl der an Covid-19 erkrankten Personen um 423.

In den letzten 24 Stunden hat es über 14.000 Tests gegeben, sagt Anschober. Vor allem handle es sich bei den neu infizierten Personen um Cluster, in erster Linie um Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten. Auch seien die steigenden Zahlen auf vermehrte Tests zurückzuführen.

Laut Dashboard des Gesundheitsminsteriums gibt es derzeit 3466 aktive Fälle in Österreich, bisher wurden 28.500 Menschen in Österreich positiv auf das Coronavirus getestet. Die mit Abstand meisten mit Corona infizierten Menschen (1797) gibt es aktuell in Wien.

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Die Österreichische Nationalbank (OeNB) hat Oliver Schütz für den Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) nominiert. © FMA / Cati Donner

Die Österreichische Nationalbank (OeNB) leitet die Neubesetzung in der Doppelspitze der Finanzmarktaufsicht (FMA) ein. Nach dem angekündigten Abgang von Helmut Ettl, der als Executive Director zum Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Washington wechselt, folgt ihm jetzt Oliver Schütz als neues Vorstandsmitglied. Das OeNB-Direktorium hat das einstimmig beschlossen.

Hearing-Prozess und Bestellung

Dem Beschluss ging ein öffentliches Ausschreibungsverfahren voraus. Von 16 eingegangenen Bewerbungen wurden drei Kandidat:innen zu Hearings eingeladen. Die Nominierung obliegt laut Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz jener Institution, die das ausscheidende Mitglied namhaft gemacht hat. In diesem Fall der Nationalbank.

Wie Der Standard und der ORF übereinstimmend berichten, ist nicht restlos geklärt, inwiefern die Politik bei der Personalentscheidung involviert war. Dem aktuellen Regierungsprogramm zur Postenbesetzung zufolge fällt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler das Nominierungsrecht für die Ettl-Nachfolge zu, nachdem zuvor ÖVP-Kanzler Christian Stocker bei der Bestellung von Kühnel am Zug gewesen war.

Die finale rechtliche Bestellung für die fünfjährige Funktionsperiode beginnend mit dem 1. November 2026 übernimmt letztlich der Bundespräsident auf Vorschlag der Bundesregierung.

Interne Nachbesetzung mit Industrieerfahrung

Mit Schütz rückt ein FMA-Insider an die Behördenspitze auf. Der studierte Jurist ist bereits seit 2015 als Bereichsleiter für Bankenabwicklung in der FMA tätig. Zuvor sammelte er operative Erfahrung auf Bankenseite: Von 2010 bis 2012 fungierte er als Head of Group Regulatory Affairs bei der Erste Group Bank AG, bevor er als Head of Compliance zur UniCredit Bank Austria wechselte.

Fokus auf Fachexpertise

Die OeNB begründet die Wahl mit der reinen Fachkompetenz des Kandidaten. Das Direktorium hält sachlich fest, dass Schütz „umfassende Expertise in der Finanzmarktaufsicht und -regulierung sowie langjährige Führungserfahrung“ mitbringe und die Voraussetzungen für die Funktion erfülle. Schütz wird die Aufsichtsbehörde künftig gemeinsam mit Mariana Kühnel, die bereits seit Juli 2025 im Amt ist, leiten.

Auf das neue Führungsduo warten unter naderem mit der finalen Umsetzung der europäischen Krypto-Verordnung MiCA, sowie der fortschreitenden Regulierung von KI-Anwendungen im Fintech-Sektor wichtige regulatorische Aufgaben für den österreichischen Markt.

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Corona-Ampel für Österreich gestartet

  • Heute, 4. September, präsentierten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Daniela Schmid, Leiterin Abteilung Infektionsepidemiologie der AGES und Sprecherin der Corona-Kommission, die Corona-Ampel für Österreich.
  • Schmid und Anschober betonen gleichermaßen, dass die Corona-Ampel laufend weiter entwickelt wird.
  • Anschober verweist auf die global noch immer stark wachsenden Infektionszahlen, konkret nannte er dabei das Beispiel Israel.
  • Dennoch erwarte uns ein „schwieriger Herbst“, da sich die Menschen vermehrt in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen aufhalten.
  • Die Corona-Ampel soll hier als Mittel zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung zur Verfügung stehen.
  • Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in den vergangenen Tagen wieder stark gestiegen.

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