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Vier Paket-Verteilerzentren betreibt Amazon bereits hierzulande – drei im Großraum Wien und eines in Klagenfurt. Mit weiteren geplanten Zentren in Österreich ist der US-Riese schon mehrmals an der lokalen Gemeindepolitik gescheitert – etwa in Graz und Dornbirn. Nun dürfte auch ein geplantes Lager im niederösterreichischen St. Valentin das selbe Schicksal ereilen. Der Ort an der Grenze zu Oberösterreich, der zudem direkt an der Westautobahn liegt, hätte sich aufgrund der Nachbarschaft zum Großraum Linz gut angeboten.
Petition mit hoher Beteiligung, SPÖ folgt FPÖ und Grünen mit Ablehnung
Doch in der Bevölkerung regte sich Widerstand. Eine Petition gegen das Amazon-Zentrum in der rund 9.400 Einwohner:innen-Gemeinde erreichte im Frühling etwa 1.850 Unterschriften. Auf politischer Ebene sprachen sich zunächst FPÖ und Grüne gegen das mit 5.200 Quadratmetern Größe geplante Lager aus. Nun kündigte auch Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr (SPÖ) an, dass die Mandatar:innen ihrer Partei, die in der Gemeinde die absolute Mehrheit hält, im Gemeinderat gegen den Bau stimmen werden. Somit dürfte das Projekt, das Amazon mit dem Immobilienentwickler Fraktal umsetzen wollte, endgültig vom Tisch sein.
“Eine Ansiedelung um jeden Preis war ohnehin nie ein Thema”
“Wir haben von Beginn an gesagt, dass wir das Projekt, auch wenn es umstritten ist, nicht von vornherein ablehnen, sondern es uns im Detail ansehen werden, um danach eine fundierte und inhaltliche Entscheidung treffen zu können. Eine Ansiedelung um jeden Preis war ohnehin nie ein Thema”, wird der zuständige Stadtrat und SPÖ-Fraktionsobmann Rafael Mugrauer im Regional-Magazin tips.at zitiert.
Monatelange Verhandlungen der Gemeinde mit Amazon und Fraktal
Man habe in den vergangenen Monaten viele Verhandlungen geführt und zentrale Themen intensiv diskutiert und die Ergebnisse in einem eigenen Vertrag festgehalten. Dabei ging es etwa um den Umgang mit und die Entlohnung von Mitarbeiter:innen, die Ermöglichung von Betriebsräten, eine ökologische Bauausführung, den Anteil der versiegelten Fläche, die Elektrifizierung der Fahrzeugflotte sowie den Schutz der Anrainer:innen, die Auswirkungen durch den zusätzlichen Verkehr und den Umgang mit den Lieferpartnern.
“Verhandlungsergebnis entspricht nicht dem, was wir uns für unsere Stadt vorstellen”
“Das nun vorliegende Verhandlungsergebnis entspricht in den genannten Bereichen nicht dem, was wir uns für unsere Stadt vorstellen. Auch wenn die Schaffung neuer Arbeitsplätze natürlich immer wünschenswert ist, überwiegen bei diesem Projekt nach umfangreicher Prüfung und Verhandlung die Vorbehalte”, so Mugrauer.
Amazon wollte umfangreiche Rücktrittsrechte und Exit-Möglichkeiten
So gebe es etwa keine konkrete Lösung, wie das übermäßige Verkehrsaufkommen vor allem im Bereich der Autobahnauffahrt Richtung Linz gelöst werden könne. Auch beim Anteil der E-Fahrzeuge sowie den Zusicherungen in Bezug auf die Lieferpartner sei der Vertrag hinter den Erwartungen der Stadtgemeinde geblieben. Umfangreiche Rücktrittsrechte und Exit-Möglichkeiten von Amazon hätten zudem das Vertrauen in die Beständigkeit des Vertrags “nicht gerade gefördert”.
