18.05.2021

5 rechtliche Fehler, die Startups beim Programmieren vermeiden sollten

Von Lizenzbedingung bis Urheberrecht: Startups treten immer wieder in dieselben rechtlichen Fallen, wenn es um den Code ihres Produkts geht.
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Programmieren, Code, Coding, Startup, Team
© Unsplash

GASTBEITRAG

„Das ist ein wirklich genialer Code, aber das Risiko, das wir uns damit einkaufen ist uns leider zu hoch. Wir haben uns daher für ein anderes Investment entschieden.“ Damit du bei der Verwertung deines Produktes oder einem Exit diesen oder einen ähnlichen Satz nicht hören musst, solltest du aus Legal-Sicht unter anderem die folgenden fünf Fehler beim Coding vermeiden. 

1. Vorsicht beim Einsatz von Open Source. 

Der Quellcode von Open Source Software wird kostenfrei zur Verfügung gestellt. Insbesondere für junge Programmier*innen ist diese daher interessant und wird häufig im eigenen Code integriert, doch hier ist Vorsicht geboten. 

Lizenzen für Open Source Software enthalten oft sogenannte „Copyleft“ Klauseln. Durch solche Klauseln werden Lizenznehmer*innen verpflichtet Bearbeitungen des Quellcodes ebenfalls kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die bekannteste Copyleft-Lizenz ist GNU General Public License (GPL). 

Wenn du deinen Code also auf Open Source, die zB unter GPL steht, aufbaust, ist der Copyleft Effekt auf deinen Code anwendbar. Du müsstest deinen Quellcode daher kostenfrei zur Verfügung stellen und könntest Schwierigkeiten bei der Verwertung des Codes (zB beim Verlangen von Lizenzgebühren) bekommen.

Key Takeaway: Drum prüfe, wer (Open Source) Code in die eigene Software integriert.  

Don’t forget: Selbstverständlich musst du auch bei bezahlter Software, die Lizenzbedingungen prüfen, um herauszufinden, ob eine Verwertung möglich ist.  

2. Code documentation – mehr als nur „comments“ 

Ja, die Hauptsache ist, dass dein Code funktioniert, aber für Investor*innen oft genauso relevant ist eine exakte Dokumentation des Codes. 

Um potentielle Investor*innen zu beeindrucken, empfiehlt es sich nicht nur comments zum Code hinzuzufügen, sondern die einzelnen Coding-Schritte ausführlicher zu dokumentieren, etwa in einem README file. Abhängig davon, was das Einsatzgebiet deines Codes ist, kann auch eine API Dokumentation angebracht sein. 

Key Takeaway: Documentation is key – auch aus Legal-Sicht.

3. Coding together – ein smarter Move? 

Gemeinsam Programmieren, ob in einem Angestelltenverhältnis oder als Business Partner – was so nett klingt, ist aus Legal-Sicht ohne „Sicherheitsvorkehrungen“ nicht immer ein smarter Move. 

Das Urhebergesetz sorgt zwar grundsätzlich für Programmierer*innen vor, indem es (i) einen urheberrechtlichen Schutz für Computercode vorsieht und (ii) festlegt, dass, wenn Arbeitnehmer*innen für den Dienstgeber codieren, die Nutzungsrechte an dem Programmierten auf den Dienstgeber übergehen… Also alles easy? Leider nicht! 

Das UrhG – und somit auch diese, für den Dienstgeber günstige Stellung gilt nämlich nur, wenn der Dienstnehmer ein Computerprogramm iSd UrhG programmiert. Wird nur ein Teil davon oder nur einzelne Algorithmen programmiert, könnte diese Bestimmung nicht anwendbar sein. In diesem Fall ist es notwendig eine ergänzende Vereinbarung mit dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterin zu treffen (das kann bspw. im Dienstvertrag passieren).  

Wenn du mit deiner Business-Partnerin oder deinem Business Partner gemeinsam codierst, kann es möglich sein, dass ihr beide sogenannte „Miturheber“ des Codes seid. Den Code könntet ihr dann nur gemeinsam verwerten – das solltet ihr jedenfalls bedenken. Bei deiner Geschäftspartnerin oder deinem Geschäftspartner wird das häufig ohnehin so gewollt sein. Rechtlich tricky könnte es werden, wenn dir eine Freundin oder ein Freund beim Codieren maßgeblich hilft und ihr euch bis dahin keine Gedanken über die Zusammenarbeit/Rechte/Verwertung gemacht habt. 

Key Takeaway: Mache dir bereits frühzeitig Gedanken, wer welche Rechte an dem Code haben soll und sichere diese Rechtsposition vertraglich ab. 

4. Achtung im Zusammenhang mit Input-Daten

Für die Entwicklung und das Training von Algorithmen sind Daten erforderlich – nur durch Beispiele kann ein Algorithmus lernen, Muster in Daten zu erkennen.

Abhängig davon, welche Daten du deinem Code fütterst, musst du weitere Bestimmungen beachten. Sobald du zum Training personenbezogene Daten verarbeiten musst, sind die Bestimmungen der DSGVO anwendbar. 

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, wie zB Name, Alter, persönliche Vorlieben, E-Mailadresse oder Foto. Häufig ist nicht ganz klar, was alles ein personenbezogenes Datum darstellen kann (etwa hat der Europäische Gerichtshof vertreten, dass in bestimmten Fällen IP-Adressen auch personenbezogene Daten sind). Bevor ihr Daten verarbeitet ist es daher wichtig zu klären, ob diese Personenbezug aufweisen. 

Eine Datenverarbeitung ist nur unter bestimmten Voraussetzungen rechtmäßig, insbesondere bei Einwilligung der betroffenen Person oder zur notwendigen Erfüllung eines Vertrags. Zudem treffen den Verarbeiter umfassende Pflichten (Datenlöschung, Berichtigung, organisatorische Vorkehrungen, etc). Die Nichteinhaltung der DSGVO ist mit hohen Geldstrafen bedroht.

Bereits im Vorfeld der Entwicklung sollte daher berücksichtigt werden, welche Daten durch einen Algorithmus verarbeitet werden und wie die Vorgaben der DSGVO ohne zusätzlichen Aufwand eingehalten werden können (Vertragliche Grundlage, Einholung von Einwilligung, etc). Ansonsten drohen später zusätzliche Kosten durch die nachträgliche Anpassung oder sogar Strafzahlungen.

Key Takeaway: Checke bereits bei der Entwicklung welche Daten du deinem Algorithmus fütterst, um später böse Überraschungen und aufwändiges Umprogrammieren zu vermeiden. 

5. Vertragliche Geheimhaltung

Wie bereits zuvor gesagt, kann es sein, dass dein Code bzw Teile davon (etwa bloße Algorithmen) keinen urheberrechtlichen Schutz genießen; doch auch für solche Fälle gibt’s eine Lösung. 

Programmcodes können nämlich ein „Betriebsgeheimnis“ darstellen und dadurch wettbewerbsrechtlich vor Mitbewerber*innen geschützt sein – doch aufgepasst, auch hier ist es wichtig bereits frühzeitig an den Schutz zu denken. Damit Code ein Betriebsgeheimnis iSd UWG sein kann, muss er folgende Voraussetzungen erfüllen: mangelnde Offenkundigkeit, Geheimhaltungswille und Geheimhaltungsinteresse.

Mangelnde Offenkundigkeit bedeutet, dass Informationen nicht allgemein bekannt sind und auch tatsächlich geheim gehalten werden. Sie dürfen nur einem beschränkten Personenkreis bekannt gemacht werden (zB Arbeitnehmer*innen, Tester*innen). Daher sollten Geheimhaltungsvereinbarungen mit Personen getroffen werden, die Zugriff auf den Code haben, um eine weitere Verbreitung zu verhindern. Häufig reicht eine bloße Geheimhaltungsvereinbarung im Dienstvertrag dazu nicht aus; das ist aber im Einzelfall zu klären. 

Der Geheimhaltungswille muss aus den äußeren Umständen zum Ausdruck kommen. Geheimhaltungsvereinbarungen oder technische Schutzvorkehrungen (Zugangsbeschränkungen, etc) lassen den Geheimhaltungswillen erkennen. 

Vertragliche oder technische Schutzvorkehrungen lassen auch das Geheimhaltungsinteresse erkennen.

Was bringt der Schutz als Betriebsgeheimnis? Die unlautere Verwertung von Betriebsgeheimnissen zu Wettbewerbszwecken ist strafbar. Zusätzlich können gegen Mitbewerber Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. Gerade wenn Codes nicht die Voraussetzungen für urheberrechtlichen Schutz oder ein Patent erfüllen, ist das Wettbewerbsrecht von besonderer Bedeutung. Dafür sollten neben technischen Vorkehrungen auch vertragliche Geheimhaltungspflichten vorgesehen werden. 

Key Takeaway: Insoweit du deinen Code (auch) als Betriebsgeheimnis schützen möchtest, überlege dir bereits frühzeitig, welche vertraglichen und nicht vertraglichen (zB technischen) Maßnahmen du setzen wirst, um einen solchen Schutz zu erreichen. 

Um deinen Code bestmöglich schützen und anschließend verwerten zu können, gilt es also einiges zu beachten, wobei das wichtigste natürlich weiterhin die Funktionalität deines Codes und der Spaß am Programmieren bleibt.

Über den Autor

Martin Hanzl © EY Law
Martin Hanzl © EY Law

Martin Hanzl ist Senior Associate bei EY Law Pelzmann Gall Größ Rechtsanwälte und betreut dort Mandant*innen unter anderem zu Fragen rund um neue Technologien. Zudem ist er in der Projektleitung des Blockchain and Smart Contracts Projektes des European Law Institute tätig und publiziert regelmäßig zu rechtlichen Themen rund um neue Technologien, Blockchain, Smart Contracts und Digitalisierung.

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Trunk-Tools-Gründerin Sarah Buchner © Tobias Gärtner

Wo sie auftritt, sorgt sie für Aufsehen und Begeisterung. Mit gerade einmal Mitte 30 kann die im beschaulichen Eitzing in Oberösterreich aufgewachsene Sarah Buchner bereits einen beachtlichen Lebenslauf vorweisen: Tischlerin, Bauleiterin, Führungskraft bei der Strabag und fünf abgeschlossene Studien, darunter ein MBA an der US-Eliteuni Stanford, sind nur einige Stationen. Mittlerweile ist sie seit sieben Jahren in den USA, 2021 gründete sie in New York das Startup Trunk Tools. Mit diesem sammelte sie mittlerweile insgesamt rund 70 Millionen US-Dollar Investorengelder ein, zuletzt mit einer 40-Millionen-Dollar-Series-B-Runde im Sommer 2025, wie brutkasten berichtete. Schon davor hatte brutkasten die Gründerin in der Cover-Story seines Print-Magazins porträtiert.

Nun war Buchner bei brutkasten MOMENTUM in Wien zu Besuch und ermutigte in ihrer vielbeachteten Keynote das Publikum, mehr Risiko einzugehen. Wir sprachen mit ihr am Rande des Events über die Entwicklung ihres Startups, den KI-Boom, und Unterschiede zwischen den USA und Europa in Politik und Regulatorik.


brutkasten: Wir haben schon mehrmals über dich und dein Startup Trunk Tools berichtet: Ihr habt zuletzt im Sommer vergangenen Jahres eine 40-Millionen-Dollar-Runde geraist. Was hat sich seitdem getan und wie ist die weitere Entwicklung verlaufen?

Sarah Buchner: Wir haben ganz schön viel davon ausgegeben! [lacht] Aber Spaß beiseite: Man raist Geld, um zu investieren. Wir haben direkt angefangen, viele Leute einzustellen, und zählen inzwischen um die 100 Mitarbeiter. Vor einem Jahr hat man Startups ja noch daran gemessen, wie viele Mitarbeiter sie haben. Heute ist es fast umgekehrt, weil viele Aufgaben durch KI-Agenten ersetzt werden. Das ist auch eine Journey, die wir gleich nach der Series B ziemlich aggressiv gestartet haben: eigene KI-Agenten zu bauen, die unser Backoffice und alles Mögliche abwickeln. Natürlich haben wir stark in unser AI- und Engineering-Team investiert. Unsere Produktoberfläche ist heute etwa 50-mal größer als vor einem Jahr – was sich bei unserem Produktangebot getan hat, ist extrem und kaum überschaubar.

In Europa tun sich vor allem etablierte Unternehmen schwer mit der KI-Implementierung, brauchen deutlich länger und stehen vor bürokratischen und regulatorischen Hürden. Ist das in den USA ähnlich, sodass ihr als junges Unternehmen einen Geschwindigkeitsvorteil habt, oder agiert die Branche dort generell schneller?

Change Management ist überall schwierig. Menschen sind per se nicht dafür geboren, Veränderung zu mögen. Ich sage auch unseren Kunden immer: KI bringt zwei Herausforderungen mit sich. Die erste ist die richtige Technologie – das ist der leichtere Teil, weil man ihn testen kann. Die eigentliche Hürde ist: Wie verändern wir die Arbeitsweise von hunderten oder tausenden Mitarbeitern? Wir sind intern extrem aggressiv vorgegangen und haben ganz klare Ziele gesetzt: Wenn du in der nächsten Woche keinen eigenen Workflow gebaut hast, hast du hier keinen Job mehr. Wer seinen eigenen Job wegautomatisiert, den behalten wir. Diese Reverse Psychology funktioniert.

Im US-Markt sehe ich eine wesentlich schnellere Adaption als in Europa, weil Regulierung dort kaum ein Thema ist. Datenschutz und Cybersicherheit sind zwar präsent, aber in Europa hört man oft: „Wir können keine amerikanische KI verwenden. Ihr müsst europäische KI-Modelle einsetzen“. Auf meine Frage, welche das sein sollen, gibt es meist keine Antwort. In Europa spielen bei solchen Entscheidungen viele politische und wertegetriebene Aspekte mit hinein. In Amerika regiert der pure Kapitalismus. Und im Kapitalismus wird KI schneller implementiert als im Sozialismus, schlicht weil sie Geld spart.

Du hast die Politik angesprochen: Nach den Midterms in den USA stellt sich die Frage, wie es weitergeht. Donald Trump hat einen extrem KI-fördernden Kurs verfolgt, während es in der Opposition auch kritischere Stimmen gibt. Erwartest du Auswirkungen oder eine Blockade zwischen Legislative und Exekutive?

Nein, in Amerika regiert die Wirtschaft und nicht die Politik. Da gibt es viel medialen Lärm: Die Medien müssen unterhalten, und dafür wird gesorgt. In den USA wird KI vor allem deshalb forciert, weil sie als Thema der nationalen Sicherheit und des nationalen Interesses gilt. Der Großteil der Entscheider ist überzeugt, dass man die beste KI besitzen muss, um sich zu schützen – vor allem gegenüber China. Sobald etwas von nationaler Sicherheitsrelevanz ist, rückt alles andere in den Hintergrund. Das sieht man auch daran, mit welchen Summen Kriege finanziert werden. Viele der kritischen Stimmen dienen lediglich dem Wahlkampf, durchgesetzt wird davon kaum etwas.

Nach rund sieben Jahren in den USA bist du wieder einmal zu Besuch in Österreich. Wie siehst du die Chancen des heimischen Startup- und Innovationsökosystems in einer Europäischen Union, die stark auf Regulatorik und moralische Leitplanken setzt?

Ich unterscheide hier zwei Kategorien. Als Startup musst du dir die Frage stellen: Trittst du global oder lokal an? Wenn du global im Wettbewerb mitspielen willst, startest du in Europa hinter der Startlinie. In Österreich muss man sich zuerst monatelang fragen: Darf ich diese KI bauen, wie darf ich sie bauen und wo liegen die Daten? Man verbringt sechs bis zwölf Monate allein mit der Frage, ob man es überhaupt tun darf. In den USA baut und testet man einfach. Dort gilt: Erst ausprobieren, dann diskutieren, dann skalieren und am Ende vielleicht regulieren. In Europa wird reguliert, diskutiert, nochmals reguliert, nochmals diskutiert, dann pilotiert und eventuell irgendwann skaliert. In einer globalen Wirtschaft schneidet man sich damit ins eigene Fleisch.

Wenn du global im Wettbewerb mitspielen willst, startest du in Europa hinter der Startlinie.

Ich finde das traurig für das Startup-Ökosystem, denn in Österreich gibt es dieselben Talente wie in Amerika: extrem kluge Menschen mit Drive, die etwas aufbauen wollen. Aber die Rahmenbedingungen erschweren den Erfolg. Es gibt Gründer, die es trotzdem schaffen, aber die statistische Wahrscheinlichkeit ist geringer: Es gibt hier weniger Kapital, mehr Regulierung und ein völlig anderes Mindset.

Stichwort Mindset: Du sprichst bei brutkasten MOMENTUM in deiner Keynote genau darüber. Warum nimmst du den Weg aus den USA auf dich und was möchtest du dem Publikum mitgeben?

Ich werde vor allem von europäischen Medien oft gefragt, warum ich mein Unternehmen in Amerika und nicht in Europa gegründet habe. Meine Firma würde in Europa schlicht nicht existieren – jedenfalls nicht in dieser Geschwindigkeit, Skalierung und mit diesem Erfolg. Das bedeutet aber nicht, dass ich Europa nichts zurückgeben möchte. Meine Karriere wäre ohne Europa nicht möglich gewesen. Ich bin bodenständig aufgewachsen, niemand in meiner Familie hatte einen akademischen Abschluss. Ich konnte vier von fünf Universitätsabschlüssen quasi kostenlos absolvieren, dazu gab es ein funktionierendes Gesundheitswesen und verlässliche Infrastruktur – in Europa kann man es wirklich von ganz unten nach oben schaffen. Dafür bin ich dankbar.

Sarah Buchner auf der Bühne von brutkasten MOMENTUM | (c) Tobias Gärtner / brutkasten

Irgendwann bin ich Europa jedoch entwachsen und brauchte ein größeres Spielfeld. Das europäische Mindset hat mich gebremst: Mir wurde ständig gesagt, ich sei „zu viel“ – zu ehrgeizig, zu fordernd, ich würde zu viele Stunden arbeiten. In Amerika gibt es dieses Stigma nicht. Dort wird Individualismus gefördert: Wenn du extrem in eine Richtung gehst, gilt das als Stärke, weil du der Beste darin werden kannst. In Europa herrscht ein Hang zur Normalisierung, in Amerika ein Drang zur Spitzenleistung – beides hat Vor- und Nachteile.

An welchen konkreten Schrauben müsste man drehen, um die Situation für Gründer in Österreich und Europa nachhaltig zu verbessern?

Das Mindset zu ändern, braucht Zeit – auch wenn sich schon einiges getan hat. Vor zehn Jahren war das Umfeld noch wesentlich konservativer als heute. Ein massives Problem bleibt jedoch die bürokratische und politische Struktur, die man vermeintlich zur Sicherheit der Unternehmen aufgebaut hat. In Amerika gründe ich eine Firma online in zehn Minuten für ein paar hundert Dollar und kann sofort Kapital aufnehmen. Ich persönlich habe im ersten Jahr weder für Anwälte noch für mein Büro Geld bezahlt, weil es enorme Unterstützungssysteme gibt.

Die ersten zwei Jahre einer Gründung sind die härtesten. Alles, was Politik und Verwaltung tun können, um diese Anfangsphase radikal zu vereinfachen, bringt mehr Menschen ins Unternehmertum. Und je mehr Erfolgsbeispiele wir sehen, desto mehr Nachahmer gibt es. Für mich war es schon in den USA schwer, weibliche Vorbilder unter Solo-Foundern zu finden. In Europa ist das noch schwieriger, wenn es pro Land gefühlt nur fünf herausragende Gründerinnen gibt. Psychologisch ist es viel entmutigender, eine von fünf sein zu wollen, als eine von fünfhundert.

Das klingt noch nicht übertrieben optimistisch. Siehst du zum Abschluss dennoch Anlass zu Optimismus für den Standort Europa?

Absolut, man sieht klare Fortschritte! Es steht deutlich mehr Venture Capital zur Verfügung und es gibt weit mehr Startups als vor zehn Jahren. Durch Plattformen wie LinkedIn oder Instagram sehen junge Menschen heute viel früher, dass es abseits der klassischen Konzernkarriere andere Lebenswege gibt. Auch die KI verstärkt diesen Wandel: Viele hinterfragen, ob sie noch einen klassischen Studienabschluss brauchen oder wie die Joblandschaft künftig aussieht. Das treibt viele junge Leute direkt in die Selbstständigkeit. Genau das brauchen wir als Gesellschaft. Diese Bewegung muss weiter unterstützt werden, aber der Trend ist eindeutig positiv.

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