10.06.2022

EquIP: Legal Accelerator startet in Österreich

Die Anmeldephase für einen der sechzehn Slots startet im September. Kambis Kohansal in der Jury.
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EquIP, CMS, Legal Accelerator, Startup Accelerator
(c) CMS - Klaus Pateter, Attorney-at-Law, kennt gängige Rechtsprobleme der Startup-Szene.

CMS ist eine Rechtsanwaltskanzlei, die sich als globales Netzwerk begreift. Sie operiert in 75 Städten aus 45 Ländern und verfügt über mehr als 5.000 Anwälte. Klaus Pateter ist in Österreich als „Head of Startup Desk & Digitalization“ für die heimische Innovationsszene verantwortlich. Sein Sektor-Fokus liegt auf Technologie, Medien und Telekommunikation, Energie, Life Sciences, BioTech, FinTech und Digitalisierung. Mit EquIP verantwortet er hierzulande einen auf drei Jahre ausgelegten „Legal Accelerator“, für den man sich ab September anmelden und bewerben kann.

EquIP: Accelerator für Rechtshilfe

„Den Startup Accelerator haben wir erschaffen, weil wir gesehen haben, dass Startups sehr früh mit rechtlichen Fragen kämpfen und Beratung benötigen. Etwa wenn sie Geschäftsmodelle designen oder auf den Markt gehen“, sagt Pateter. „Besonders im FinTech-Sektor gibt es oft komplizierte Business-Pläne. Wenn man zu spät mit Juristen spricht, hat man womöglich viel Zeit vergeudet.“

Ergattert man schlussendlich einen der 16 Slots für den Accelerator, so erhält man um die Hälfte vergünstigte individuelle Beratung für: Gesellschaftsrecht, Vertragsgestaltung, Intellectual Property, Regulatory im Krypto- und FinTech-Bereich, sowie Steuerberatung.

Internationales Netzwerk

Daneben bietet die Kanzlei EquIP-Teilnehmern auch Netzwerk-Events, mit dem Ziel Awareness zu schaffen. „Wir versuchen aus unserer Klienten- und Netzwerkstruktur heraus, die relevanten Player, die wir kennen, mit Startups zu vernetzen. Und wollen ihnen eine Bühne geben“, sagt der Rechtsexperte. „Auch Pitch-Events vor internationalen Investoren fallen in unser Service. Für künftige Finanzierungsrunden ist es äußerst wichtig, dass Startups innerhalb der Investorenlandschaft bekannt sind. Und eine Nachfrage nach ihnen herrscht.“

Pateter weiß auch, dass für österreichische Gründer:innen die Expansionsfrage eine der wichtigsten ist. „Üblicherweise“, so sagt er, „expandieren Startups in den DACH-Raum, vielleicht noch nach Frankreich oder UK. Wir haben als global agierende Kanzlei den Vorteil, dass wir diese vergünstigten Konditionen auch in fast allen unserer Länder anbieten können, wo EquIP durchgeführt wird. Man muss sich für die jeweiligen Märkte nicht extra neue Kanzleien suchen.“

Anmeldephase für Accelerator im September

Die Bewerbung für den Accelerator ist prinzipiell offen gehalten. CMS sucht jedoch konkret Startups mit einem skalierbaren Geschäftsmodell, die Technologie-orientiert sind und auch ESG sowie Enviroment im Fokus haben. Anders gesagt: „Startups, wo etwas ‚Substrat‘ da ist, die idealerweise bereits auf ein kleines Financing zurückblicken können und wo ein Expansionsgedanke besteht.“

Die Rechtsprobleme von Startups

Wenn Pateter von Awareness für Startups spricht, denkt er die Bewusstseinsbildung für Rechtliches gleich mit. Seiner bisherigen Erfahrung nach verortet er in der österreichischen Startup-Szene – je nach Sektor – unterschiedliche Rechtsprobleme, mit denen Gründer zu kämpfen haben. Obwohl sie dies nicht müssten.

„Manche nehmen Bereiche als ein Problem wahr, wo keines ist. Andere werden dafür übersehen“, sagt er. „Zum Beispiel ist es hilfreich, wenn bei Finanzierungsrunden jemand mit Erfahrung dabei ist. Auch das Thema ‚Regulatory‘ ist essentiell, Sicherheit und Datenschutz ebenso. Es gibt Themen, die vielleicht erst Jahre später zu negativen Konsequenzen führen und die man am Anfang gar nicht bemerkt.“

Tipps zu AGBs

Generell seien Finanzwesen, Krypto und die Blockchain sehr beratungsintensiv, weil dort stark versucht werde zu disruptieren und alte, verkrustete Strukturen aufzubrechen. Auch Immobilien auf die Blockchain zu bringen, erweise sich oft als komplexes Unterfangen.

Ein weiteres Problemfeld, wo rechtlicher Nachholbedarf herrsche, stellen für das Brickwise-Gründungsmitglied die AGBs dar. Einer seiner Ratschläge hier: „Sich auf das Wesentliche zu beschränken. Je mehr man hineinschreibe, desto größer sei die Angriffsfläche“, sagt er. „Andere Dinge betreffen das User-Interface oder den eigenen Sales-Channel. Da muss man genauer hinschauen, damit rechtlich alles korrekt abläuft. Denn Hinweispflichten, wie Rücktrittsrechte von Verträgen, sind in Österreich sehr streng ausgelegt.“


Die Selektionsphase für EquIP wird im Oktober stattfinden. Unter anderem in der Jury: Kambis Kohansal. Interessierte Startups können sich schon vorab registrieren (noch keine Anmeldung zum Programm) und bekommen dann Informationen zum Bewerbungsprozess sowie Tipps zum Thema Startups und die Einreichung der Pitch-Unterlagen.

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(c) Sasun Bughdaryan via Unsplash

In der Gründungsphase steht das operative Geschäft an erster Stelle: Produkte werden entwickelt, Marketingkampagnen gestartet und erste Kund:innen akquiriert. Rechtliche Rahmenbedingungen und eine nachhaltige Absicherung rücken dabei mitunter in den Hintergrund. Dabei können nicht nur unbedachte Versäumnisse, sondern sogar unverschuldete Konflikte junge Unternehmen rasch in finanzielle Schieflagen bringen.

“Ich mache ja nichts falsch”

„Ein häufiger Satz von Gründerinnen und Gründern lautet: Was soll schon passieren? Ich mache ja nichts falsch“, sagt Rechtsschutz-Experte Gerd Plank von der ERGO Versicherung. Doch im Unternehmensalltag geraten Firmen keineswegs nur durch eigenes Fehlverhalten in juristische Auseinandersetzungen. Plank verdeutlicht das an einem Praxisbeispiel aus dem Strafrechtsschutz: „Auch wenn ein Geschäftspartner etwas falsch macht, etwa bei der Verrechnung, kann ein Unternehmen ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.“ In Österreich gebe es jährlich rund 540.000 Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften, denen lediglich 28.000 Verurteilungen gegenüberstehen. „Das bedeutet, dass 95 Prozent der Verfahren eingestellt werden oder mit einem Freispruch enden – die immensen Anwalts- und Verteidigungskosten von oft 10.000 bis 20.000 Euro muss man ohne Rechtsschutzversicherung dennoch selbst tragen“, so Plank.

Rechtsschutz-Experte Gerd Plank | (c) ERGO Versicherung

Auch bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen würden Gründer:innen das finanzielle Risiko unterschätzen. „Schon wenn man einen vermeintlich kleinen Streitwert von 500 Euro einklagt, liegen die Gesamtkosten in der ersten Instanz bereits bei rund 1.600 Euro. Kommen weitere Verhandlungen hinzu, ist man rasch bei 6.000 Euro“, führt Plank aus. Da ein Großteil der Gerichtsverfahren mit einem Vergleich enden würden, blieben beide Parteien häufig auf ihren eigenen Anwaltskosten sitzen. „In Österreich liegt der häufigste bestrittene Wert bei 10.000 Euro. Die Gesamtkosten bei diesem Streitwert erreichen schnell 20.000 Euro“, so der Experte. Ohne Absicherung verzichten Startups daher oft auf berechtigte Forderungen, um Prozesskosten zu vermeiden – was im Einzelfall existenzbedrohende finanzielle Auswirkungen haben kann.

Die 6 häufigsten Rechtsfallen

Um solche Szenarien zu verhindern, sollten Gründer:innen die typischen Stolpersteine der ersten Monate kennen. Gerd Plank fasst im Gespräch mit brutkasten die sechs häufigsten Rechtsfallen zusammen – und zeigt auf, wie sich Startups mit dem passenden Rechtsschutz davor schützen können.

1. Mündliche Vereinbarungen und undokumentierte Vertragsänderungen

In der Startphase regiert oft das Prinzip Vertrauen. Verträge werden mündlich geschlossen oder vereinbarte Leistungen nachträglich per Handschlag abgeändert. „Einer der wichtigsten Punkte, bei denen es später zu Streitigkeiten kommt, sind undokumentierte Änderungen an Verträgen“, warnt Plank. Kommt es zu Uneinigkeiten über den Leistungsumfang oder Zahlungen, stehe Aussage gegen Aussage. Der Kunde bestreite etwa Zusatzleistungen, und das Startup bleibe auf den Kosten sitzen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz der ERGO Versicherung unterstützt Gründer:innen durch juristische Erstberatung und Vorab-Vertragsprüfungen zu günstigen Konditionen. Zudem bietet ERGO für Jungunternehmer:innen einen besonderen Vorteil: Den Entfall der üblichen Wartefristen. „Kommt ein Unternehmen nach Abschluss eines größeren Auftrags zu uns, besteht im Premium-Rechtsschutz für Streitigkeiten aus dem Vertrag sofort Versicherungsschutz“, hebt Plank hervor.

2. Offene Rechnungen nicht konsequent eintreiben

Zahlen Kunden ihre Rechnungen nicht, zögern junge Firmen oft, rechtliche Schritte einzuleiten – aus Sorge um die Kundenbeziehung oder aus Angst vor hohen Prozesskosten. Dies führt rasch zu massiven Liquiditätsengpässen. „Laut KSV1870-Statistik kommen 30 bis 40 Prozent der Insolvenzen in Österreich dadurch zustande, dass Kund:innen Rechnungen nicht bezahlen und die Unternehmer nicht die finanziellen Mittel haben, um ihre Forderungen gerichtlich durchzusetzen“, erläutert Plank.

Wie der Rechtsschutz hilft: Das Forderungsmanagement der ERGO Versicherung übernimmt den Inkassoprozess. „Durch unser Know-how erreichen wir eine Eintreibungsquote von rund 80 Prozent“, führt der Experte aus. Ein Netzwerk aus 600 spezialisierten Partneranwält:innen vertritt Betroffene an allen 115 Bezirksgerichten in Österreich und in weiteren Instanzen. „Außergerichtliche Lösungswege dauern im Schnitt ein halbes Jahr, während ein Gerichtsprozess im Schnitt bis zu dreieinhalb Jahre in Anspruch nehmen kann“, betont Plank.

3. Fehler bei der Mitarbeiterbeschäftigung

Bei der Einstellung des ersten Personals passieren häufig Fehler. Ein Klassiker ist die fehlerhafte Einstufung von Arbeitskräften. „Der typische Fall ist, dass eine Person als freier Dienstnehmer oder Selbstständiger bezeichnet wird, obwohl die tatsächlichen Arbeitsbedingungen für ein Angestelltenverhältnis sprechen“, so Plank. Stellt die Sozialversicherung bei einer Nachprüfung eine Scheinselbstständigkeit oder Fehler bei Kollektivvertragsgehältern fest, drohen Nachzahlungen im fünfstelligen Bereich.

Wie der Rechtsschutz hilft: Gründer:innen werden präventiv bei Dienstverträgen beraten, im Streitfall übernimmt der Firmen-Rechtsschutz im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die Vertretungs- und Prozesskosten. „Mit fachkundiger juristischer Beratung lassen sich Kollektivvertragsentlohnungen, Arbeitszeiten und Sonderzahlungen von Anfang an korrekt regeln“, erklärt Plank.

4. Vernachlässigter Schutz von Marken, Software und IP

Viele Startups bringen innovative Produkte, Softwarelösungen oder Marken auf den Markt, ohne ihr geistiges Eigentum ausreichend abzusichern oder finanziell verteidigen zu können. „Wenn etwa ein Vertragspartner Daten weitergibt oder Ideen kopiert, werden Prozesse nach dem Immaterialgüterrecht extrem teuer“, gibt Plank zu bedenken. Ohne Rechtsbeistand fehlen jungen Firmen meist die Mittel, sich gegen finanzstarke Nachahmer zur Wehr zu setzen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der Premium-Rechtsschutz deckt komplexe Auseinandersetzungen im Immaterialgüterrecht ab. „Diese Streitigkeiten abzusichern ist entscheidend, da Rechtsstreitigkeiten um das geistige Eigentum hohe Streitwerte aufweisen“, betont der ERGO-Experte. ERGO stellt spezialisierte Partneranwält:innen bereit und übernimmt im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes die anfallenden Kosten.

5. Mangelhafte AGB und unzulässige Klauseln

Insbesondere im E-Commerce und beim Vertrieb an Endverbraucher greifen Gründer:innen häufig auf fehlerhafte oder ungeprüfte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zurück. Werden Informationspflichten, Rücktrittsrechte oder Gewährleistungsbestimmungen missachtet, hat das teure Konsequenzen. „Wenn AGB unzulässige Klauseln enthalten, können sich Kunden darauf berufen und Zahlungen verweigern“, erklärt Plank.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der D.A.S. Firmen-Rechtsschutz von ERGO bietet Unternehmern die Möglichkeit, Vertragswerke und AGB von spezialisierten Anwält:innen zu günstigen Konditionen prüfen zu lassen. „Es ist essenziell, sich von Anwält:innen im Vorfeld beraten zu lassen, ob die erstellten Klauseln rechtlich gültig sind, bevor man Angebote am Markt platziert“, rät Plank.

6. Überschreitung der Gewerbeberechtigung

In der Praxis bieten Startups nicht selten Leistungen an, die über den Umfang ihres eingetragenen Gewerbescheins hinausgehen. „Man muss wirklich darauf achten, dass man nur innerhalb jener Gewerbeberechtigungen arbeitet, die tatsächlich eingetragen sind“, mahnt Plank. Wird die Gewerbeberechtigung überschritten, drohen Verwaltungsstrafverfahren, die im schlimmsten Fall mit einem Gewerbeentzugsverfahren einhergehen.

Wie der Rechtsschutz hilft: Der Rechtsschutz für Gewerbeentzugsverfahren schützt Unternehmer vor den finanziellen Folgen von Verwaltungsstrafverfahren. „Auch bei drohendem Gewerbeentzug bieten wir die entsprechende rechtliche Absicherung und Vertretung“, führt Plank aus.


Aktionsangebot: ERGO Blue Weeks 

Aktuell bietet die ERGO Versicherung im Rahmen der „Blue Weeks“-Aktion besondere Konditionen für den D.A.S. Firmen-Rechtsschutz. Bei einem Vertragsabschluss bis 31. Jänner 2027 sparen Unternehmen bis zu fünf Monatsprämien.

Zusätzlich profitieren Jungunternehmer:innen im ersten Geschäftsjahr von einem Bonus – bis zu 20 Prozent auf die Prämienhöhe. Nähere Informationen erhalten Sie bei einer persönlichen Beratung mit den Rechtsschutzexperten der ERGO Versicherung.

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